Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1987, Seite 100

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987, Seite 100 (GBl. DDR Ⅰ 1987, S. 100); 100 Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 8. April 1987 Kombinaten je Kombinatsbetrieb dem zuständigen Rat des Bezirkes Bezirksplankommission , dem übergeordneten Ministerium und der Staatlichen Plankommission zu übergeben. Die Industrieministerien übergeben die Entwicklung der Produktion von Erzeugnissen ausgewählter Staatsplanbilanzen zusammengefaßt nach Bezirken mit den Informationen zur Vorbereitung und Durchführung der Komplexberatungen der Staatlichen Plankommission. Die Festlegung der ausgewählten Staatsplanbilanzen erfolgt durch die Staatliche Plankommission. 2.2. Im Abs. 3 (S. 11) Buchst, c wird in der 2. Zeile gestrichen: „an die Staatliche Plankommission“ 3. In Ziff. 3.3. (S. 12) wird Abs. 1 gestrichen. Die Absätze 2 bis 9 werden 1 bis 8. 4. In Ziff. 8.2. (S. 27) werden die 1., 2. und 3. Erläuterung zur Jugendlichenbjlanz wie folgt gefaßt:* 1. Die Spalte 4 umfaßt die voraussichtlichen Absolventen der 10. Klassen und vorzeitige Schulabgänger der Klassen 11 und 12 aller allgemeinbildenden Schulen (OS, EOS, KJS, Spezialschulen und Sonderschulen) 2. In die Spalte 6 sind alle Schulabgänger, die das Ziel der 8. Klasse erreichten, und die vorzeitigen Abgänger aus den Klassen 9 und 10 aufzunehmen (OS, KJS, Spezialschulen) 3* In die Spalte 8 sind alle vorzeitigen Schulabgänger, die das Ziel der 8. Klasse nicht erreichten, vorzeitige Schulabgänger aus unteren Klassen (OS, KJS, Spezialschulen) und alle Abgänger aus Sonder- und Hilfsschulen (einschließlich 8. Klasse der Sonder- und Hilfsschulen) aufzunehmen. XIX. Die Festlegungen der Abschnitte I. bis XVIII. gelten, soweit Einschränkungen nicht ausdrücklich genannt sind, auch für die in reduziertem Umfang planenden Betriebe. Anordnung Nr. 2* 1 über die Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens vom 27. Februar 1987 §1 In Übereinstimmung mit dem Minister der Finanzen werden die „Festlegungen zur Planung in den -Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens“ (Anlage) in Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens Rahmenrichtlinie Anlage zur Anordnung vom 7. Dezember 1984 (Sonderdruck Nr. 1191 des Gesetzblattes) für verbindlich erklärt. §2 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie ist beginnend mit der Jahresplanung 1988 anzuwenden. 1 Anordnung Nr. 1 vom 8. April 1986 (GBl. I Nr. 14 S. 228) (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung Nr. 1 vom 8. April 1986 über die Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens (GBl. I Nr. 14 S. 228) außer Kraft. Berlin, den 27. Februar 1987 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Klopfer Mitglied des Ministerrates und Staatssekretär in der Staatlichen Plankommission Anlage zu vorstehender Anordnung Festlegungen zur Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens1 Abschnitt I Inhalt, Umfang und Gliederung der Planung in den Kombinaten und Betrieben 1. Zu Abs. 17 (S. 12) Der letzte Satz des Abs. 17 erhält folgende Fassung:” In der Spalte bzw. Zeile „Basisjahr“ ist bei der Ausarbeitung der Planentwürfe die entsprechende Kennziffer des Planes des Basisjahres (das dem Planjahr vorausgehende Jahr) einschließlich der zur Übererfüllung der staatlichen Planauflagen übernommenen Verpflichtungen einzusetzen. Bei der Ausarbeitung der Jahrespläne ist, soweit zu diesem Zeitpunkt möglich, die tatsächliche Planerfüllung des Basisjahres auszuweisen. Abschnitt II Planteile und Pläne 2. Zu Ziff. 0 Koordinierende Pläne (S. 15) 2.1. Zu Ziff. 0 Abs. 2 (S. 15) Abs. 2 wird wie folgt gefaßt: (2) Die nachstehenden koordinierenden Pläne sind von den Kombinaten und Betrieben mit dem Fünfjahr-planentwurf und den Jahresplanentwürfen sowie mit dem Fünfjahrplan und den Jahresplänen auszuarbeiten: a) Plan zur Beschleunigung der Entwicklung und Anwendung der Mikroelektronik, CAD/CAM- und Rechentechnik b) Plan der Maßnahmen der sozialistischen ökonomischen Integration (nur in den Kombinaten) c) Plan des Umweltschutzes d) Plan der Aufgaben der sozialistischen Jugendpolitik e) Plan der Hauptkennziffern f) Plan der Effektivität g) Plan zur Sicherung der Ersatzteilversorgung. Darüber hinaus haben die Kombinate und Betriebe festzulegen, welche weiteren koordinierenden Pläne entsprechend den jeweiligen Bedingungen auszuarbeiten sind, und m 1 Festlegungen, die aus der Anordnung Nr. 1 vom 8. April 1986 über die Ergänzung der Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens übernommen wurden, sind im Text mit * gekennzeichnet.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1987 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1987 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1987 (GBl. DDR Ⅰ 1987, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1987, S. 1-456).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurdea im Jahre gegen insgesamt Personen einen Rückgang von Ermittlungsverfahren um, dar. Unter diesen befinden sich Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.