Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 95

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 95 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 95); Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 24. März 1986 95 Wicklern bzw. -Produzenten und den potentiellen Nutzern, c) Beratung von potentiellen Softwareentwicklern während der Erarbeitung von Pflichtenheften und Aufgabenstellungen über vorhandene Software, den wissenschaftlich-technischen Höchststand auf dem betreffenden Anwendungsgebiet und anwendungstechnische Fragestellungen, d) Unterstützung der nach den geltenden Rechtsvorschriften bilanzverantwortlichen Kombinate, Betriebe und Einrichtungen bei der Planung, Bilanzierung und Abrechnung von Software. Die Aufgaben sind im Rahmen der geplanten Fonds der Kombinate, Betriebe und Einrichtungen zu realisieren. (4) Die Generaldirektoren bzw. Betriebsdirektoren sowie die Leiter von Einrichtungen, in deren Verantwortungsbereich Funktionen von sachgebietsorientierten Informationsund Beratungseinrichtungen für Software bestehen, sind befugt, a) ergänzend zu den Informationen aus der Zentralen Informationsbank Software spezifische Informationen von Entwicklern und Nutzern der Software ihres Sachgebiets anzufordern, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind, b) Experten in die Beurteilung der Mehrfachnutzungsfähigkeit der Software einzubeziehen, c) Erfahrungsaustausche für Softwareentwickler und -nutzer sowie Schulungen für die Nutzung von Software durchzuführen, d) Vorschläge für die Festlegung einer verbindlichen Nutzung vorhandener Software bzw. die Neuentwicklung oder Weiterentwicklung mehrfachnutzbarer Software den Kombinaten bzw. zuständigen zentralen Staatsorganen zu unterbreiten. (5) Die sachgebietsorientierten Informations- und Beratungseinrichtungen für Software stützen sich in ihrer Tätigkeit auf die durch die Zentrale Informationsbank Software bereitzustellenden Informationen; sie nutzen für deren Speicherung und Auswertung auch eigenständige rechnergestützte Informationsbanken. (6) Soweit für einzelne So'ftwaresachgebiete Informationsund Beratungseinrichtungen mit ausschließlich bereichsbezogener Aufgabenstellung vorhanden sind oder neugebildet werden, ist durch die Leiter der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Präsidenten der Akademie der Wissenschaften der DDR eine effektive Zusammenarbeit mit den gemäß Abs. 1 zu bildenden sachgebietsorientierten Informationsund Beratungseinrichtungen zu gewährleisten. (7) Die inhaltliche Aufgabenstellung und die Anzahl der sachgebietsorientierten Informations- und Beratungseinrichtungen gemäß Anlage können auf Grund volkswirtschaftlicher Erfordernisse verändert bzw. ergänzt werden. Entsprechende Anträge sind durch die zuständigen Minister und Leiter anderer zentraler Staatsorgane an den Minister für Wissenschaft und Technik zu richten. Der Minister für Wissenschaft und Technik entscheidet über die Anträge in Abstimmung mit dem Minister für Elektrotechnik und Elektronik sowie dem Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik. §5 Aufgaben der Kombinate, Betriebe und Einrichtungen (1) Die Zentrale Informationsbank Software beim VE Kombinat Datenverarbeitung ist über bibliographische Angaben und Leistungsparameter vorhandener und zu entwik-kelnder Software auf der Grundlage von Regelungen des Leiters der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik zu informieren. 2 z. Z. gilt die Verordnung vom 17. Dezember 1981 über das Pflichtenheft für Aufgaben der Forschung und Entwicklung Pflichtenheft-Verordnung - (GBl. I 1982 Nr. 1 S. 1). (2) Auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften2 sind vor Beginn von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für Software im Rahmen der Pläne Wissenschaft und Technik über bereits vorhandene Software bei der Zentralen Informationsbank Software Informationen einzuholen. Wenn der Entwicklungsaufwand mehr als 500 Stunden pro Jahr beträgt, ist vor Beginn der Arbeit eine Abstimmung mit der fachlich zuständigen sachgebietsorientierten Informations- und Beratungseinrichtung durchzuführen. (3) Die Verkaufsfähigkeit der Software durch nutzergerechte Dokumentation, Gewährung von Beratungsleistungen, Unterstützung bei der Implementierung, Anpassungsleistungen, Übernahme der Garantie, technische Betreuung und Weiterentwicklung ist zu sichern. (4) Die sachgebietsorientierten Informations- und Beratungseinrichtungen für Software sind bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben aktiv zu unterstützen. §6 ' Entgelte für Informations- und Beratungsleistungen Für Informations- und Beratungsleistungen sind der Zentralen Informationsbank Software und den sachgebietsorientierten Informations- und Beratungseinrichtungen für Software von den Auftraggebern Entgelte auf der Grundlage der geltenden preisrechtlichen Bestimmungen zu zahlen. §7 Geheimnisschutz Die Informations- und Beratungsleistungen zur Entwicklung, Produktion und Mehrfachnutzung von Software sind unter Beachtung von Ordnung, Sicherheit und Geheimnisschutz auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften zu erbringen. Das schließt die Öffentlichkeitsarbeit mit den Informationen über Vorhandene Software ein. §8 Schlußbestimmung Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 26. Februar 1986 Der Minister für Wissenschaft und Technik Dr. W e i z Der Leiter der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik I. V.: Dr. Hartig Stellvertreter des Leiters Anlage zu § 4 vorstehender Anordnung Im Jahr 1986 aufzubauende sachgebietsorientierte Informations- und Beratungseinrichtungen für Software Sachgebiet Kombinat/ Einrichtung Betriebssysteme . Einbaurechner, Arbeitsplatz- VEB Kombinat Robotron computer, Personalcomputer, Bürocomputer, Kleincomputer, Kommunikationsrechner, Kleinrechner (SKR), Rechenanlagen ESER Mikroprozessoren und Ein- VEB Kombinat Mikroelek- Chip-Mikrorechner tronik Der Minister für Elektrotechnik und Elektronik Me i e r;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung vor jeglichen Angriffen äußerer und innerer Feinde zu schützen. Dieser Verantwortung mit politischem Weitblick und sorgfältig durchdachten Maßnahmen, einem überlegten und effektiven Einsatz unserer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität der Arbeit mit und Qualitätskriterien zur Einschätzung ihrer politisch operativen Wirksamkeit; Die aufgabenbezogene politisch-ideologische und fach-lich-tschekistische Erziehung und Befähigung der IM; Die planmäßige und aufgabenbezogene Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist.