Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 7

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 7 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 7); Gesetzblatt Teil I Nr. 1 Ausgabetag: 15. Januar 1986 7 Gefahrengruppe II: Coccidioides immitisc) Cryptococcus neoformansc 4. Parasiten Gefahrengruppe I: Protozoen und andere Parasiten Babesia spp. Cryptosporidium spp. Eimeria (tierpathogene Arten) Giardia spp. Sarcocystis spp. Toxoplasma gondii' Trichomonas fetus gallinae Trypanosoma brucei congolense equiperdum evansi vivax Helminthen und deren Infektionsstadien Ascaris suum lumbricoides Dictyocaulus spp. Taenia saginata Trichostrongylus spp. Arthropoden Acarapis woodi Chorioptes spp. Ctenocephalides canis Haematopinidae spp. Ixodida'e spp. Ophyra aenescens Psoroptes spp. Sarcoptes spp. Varroa jakobsoni . Gefahrengruppe II: Protozoen und andere Parasiten Anaplasma spp. Theileria spp. Helminthen und deren Infektionsstadien Trichinella spiralisc Sechste Durchführungsbestimmung1 zum Gesetz über die Staatshaushaltsordnung der Deutschen Demokratischen Republik Änderung der Ordnung über den Jahresabschluß des Staatshaushaltes vom 19. Dezember 1985 / Zur Änderung und Ergänzung der Dritten Durchführungsbestimmung vom 30. November 1976 zum Gesetz über die Staatshaushaltsordnung der Deutschen Demokratischen Republik Ordnung über den Jahresabschluß des Staatshaushaltes (GBl. I Nr. 45 S. 511) wird folgendes bestimmt: §1 (1) Der § 3 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „ (3) Die für das Planjahr zu beanspruchenden produktgebundenen Preisstützungen einschließlich der Preisausgleichszuführungen sind bis zum 15. Februar des folgenden Planjahres noch in Rechnung des abgelaufenen Planjahres zu zahlen. “ ■(2) Der § 3 Abs. 5 wird aufgehoben. 1 5. DB vom 30. September 1983 (GBl. I Nr. 31 S. 301) §2 Der § 8 Abs. 4 erhält folgende Fassung: „(4) Der Abschluß der für das abgelaufene Planjahr geführten Einzelplankonten der, zentralen Staatsorgane wird durch das Ministerium der Finanzen veranlaßt. “ §3 Der § 9 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Der Buchungsabschluß ist für den zentralen Haushalt unter Beachtung der Termine für die Datenverarbeitung spätestens bis zum 12. Februar des folgenden Planjahres vor-' zunehmen. Der Nachtragsbuchungsabschluß für die Haushaltsbeziehungen der den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen unterstellten volkseigenen Betriebe, Kombinate und wirtschaftsleitenden Organe hat bis zum 12. März des folgenden Planjahres zu erfolgen.“ §4 Der § 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Abrechnung der Planerfüllung nach dem Stand vom 31. Dezember ist für die Haushalte der Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane und die Haushalte der Bezirke unter Beachtung der Termine für die Datenverarbeitung gegenüber dem Ministerium der Finanzen spätestens bis zum 26. Februar des folgenden Planjahres voraunehmen. Die Abrechnung der Haushaltsbeziehungen der den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen unterstellten volkseigenen Betriebe, Kombinate und wirtschaftsleitendein Organe hat auf der Grundlage des gemäß § 9 Abs. 1 festgelegten Nachtragsbuchungsabschlusses spätestens bis zum 21. März des folgenden Planjahres zu erfolgen. “ §5 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie ist für den Jahresabschluß des Staatshaushaltes ab 1985 anzuwenden. Berlin, den 19. Dezember 1985 Der Minister der Finanzen Höfner Anordnung über die Abrechnung und Abgrenzung der finanziellen Fonds zum Jahresabschluß vom 19. Dezember 1985 Für den termingerechten und Ordnungsgemäßen Abschluß und Ausweis der finanziellen Fonds zum Jahresabschluß wird folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Abrechnung und Abgrenzung finanzieller Fonds zum Jahresabschluß sowie die Abführung von Mitteln, die nach den Rechtsvorschriften nicht auf das Folgejahr zu übertragen, sondern an den zentralen Haushalt bzw. die örtlichen Haushalte zu überweisen sind. (2) Diese Anordnung gilt für volkseigene Kombinate und Wirtschaftsräte der Bezirke (nachfolgend Kombinate genannt) sowie volkseigene Betriebe und juristisch selbständige Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, die nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten (nachfolgend Betriebe genannt), der zentral- und örtlichgeleiteten volkseigenen Wirtschaft. (3) Der Minister für Außenhandel trifft in Abstimmung mit dem Minister der Finanzen spezifische Festlegungen zur Abrechnung und Abgrenzung der finanziellen Fonds zum Jahresabschluß.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen und Institutionen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sind die Aktivitäten der staatlichen Organe, gesellschaftlichen Organisationen und der erktätigen gegen die politisch-ideologischen Peindeinflüsse zu verstärken. Deshalb ist es eine wesentliche Aufgabe Staatssicherheit , in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.