Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 468

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 468 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 468); 468 Gesetzblatt Teil I Nr. 36 Ausgabetag: 4. Dezember 1986 Folgende Leistungsziele sind zu erreichen: 1987 ----% 1986 Erhöhung der öffentlichen Gütertransportleistungen im Binnenverkehr: Deutsche Reichsbahn auf 102,5 Binnenschiffahrt auf 111,7 Steigerung der Umschlagleistungen der Seehäfen auf 105,9 Im Post-r und Fernmeldewdsen sind die Leistungen zur Versorgung der Bevölkerung und der Volkswirtschaft durch umfassende Intensivierung sowie durch Modernisierung und höhere Auslastung der vorhandenen Kapazitäten auf 102,9 % zu erhöhen. Die Geologie hat mit den Forschungs- und Erkundungsarbeiten im Jahre 1987 die notwendige Vorratsbasis für die verstärkte Nutzung einheimischer mineralischer Rohstoffe zu gewährleisten. Die Arbeiten sind vorrangig auf den Zuwachs der Vorräte an Erdgas, Braunkohle, Baumaterialienrohstoffen und Grundwasser sowie auf den Nachweis geothermischer Ressourcen auszurichten. In der Wasserwirtschaft sind die Maßnahmen zur stabilen und qualitätsgerechten Trinkwasserversorgung der Bevölkerung sowie zur schadlosen Abwasserableitung und zur Sicherung der erforderlichen Erschließungsarbeiten für das Wohnungsbauprogramm fortzuführen. Durch umfassende Intensivierung ist die Kapazität der Anlagen in der Wasserversorgung um 2,7 % und in der Abwasserbehandlung um 2,3 % zu steigern. Die Maßnahmen zum Umweltschutz und zum Schutze der natürlichen Ressourcen sind im Interesse der ständigen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf das engste mit den Aufgaben zur Rückgewinnung von Wertstoffen zu verbinden. III. Eine grundlegende Aufgabe des Volkswirtschaftsplanes 1987 besteht darin, die qualitativen Faktoren für das weitere Leistungswachstum entsprechend der ökonomischen Strategie mit dem Blick auf das Jahr 2000 wirksamer zu machen und auf dieser Grundlage die Vorzüge des Sozialismus umfassend mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden. Auf dem Wege der umfassenden Intensivierung sind die wirtschaftliche Dynamik und Effektivität weiter zu erhöhen und hierzu die schnelle und breite Anwendung von Mikroelektronik, CAD/CAM-Technik, moderner Rechentechnik, Robotern und anderen Schlüsseltechnologien, wie flexible automatische Fertigungssysteme, neue Bearbeitungsverfahren und Werkstoffe, die Biotechnologie, die Kernenergie und die Lasertechnik, zu sichern. Folgende Ziele sind zu erreichen: ME 1987 Arbeitszeiteinsparungen durch Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts Volkswirtschaft gesamt Mio Sfd. 569,3 darunter im Bereich der Industrieministerien Mio Std. 474,4 des Bauwesens Mio Std. 56,1 Produktionsvolumen der neuentwickelten Erzeugnisse in der Industrie Mrd. M 114,0 Erneuerungsgrad der Produktion in der Industrie % 28,8 ME1987 Erhöhung der Produktion von Erzeugnissen mit dem Gütezeichen „Q“ in der Volkswirtschaft auf % 115,4 1987 ----% 1986 Senkung der Energieintensität in der Wirtschaft 3,7 Senkung des spezifischen ■ Verbrauchs von Walzstahl in der metallverarbeitenden Industrie um 7,2 Walzstahl im Bauwesen um 6,4 Zement im Bauwesen um 5,0 Die Verwertung von Sekundärrohstoffen und industriellen Abprodukten ist als Beitrag zur Material- und Rohstoffversorgung der Volkswirtschaft auf 31,5 Mio t zu erhöhen. Durch die beschleunigte Nutzung wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse für die rationellste Energieanwendung sind Energieeinsparungen mit einem Äquivalent von mindestens 17,1 Mio t Rohbraunkohle bilanzwirksam zu sichern. In Verwirklichung der umfassenden Intensivierung ist eine effektive Nutzung und weitere Modernisierung der Grundfonds und eine wesentliche Erhöhung der Effektivität der Investitionen zu erreichen. In der Volkswirtschaft sind im Jahre 1987 Investitionen in Höhe von 68,4 Mrd. M einzusetzen und damit wesentliche Voraussetzungen für die breite Anwendung von Schlüsseltechnologien zu schaffen. Die Rationalisierungs-Investitionen sind unmittelbar mit der Modernisierung vorhandener Grundfonds und leistungssteigernden Generalreparaturen zu verbinden. Der eigene Rationalisierungsmittelbau ist durch verstärkte Anwendung der Mikroelektronik weiter auszubauen; auf seiner Grundlage sind in zunehmendem Maße modernste Automatisierungs- und komplexe Rationalisierungslösungen, einschließlich der Industrierobotertechnik, zu schaffen. Es ist zu sichern, daß die neuen Kapazitäten mit der termingemäßen Fertigstellung zu den festgelegten technisch-ökonomischen Parametern voll produktions- und leistungswirksam werden. Folgende Aufgaben sind zu verwirklichen: ME 1987 Einrichtung von CAD/CAM-Arbeitsstationen Stüde 19 000 Steigerung der Produktion von Büro- und Personalcomputern um % 22,5 Kleindatenverarbeitungsanlagen um % 5,6 Neueinsatz von Industrierobotern in der Volkswirtschaft Stück 14 693 Erhöhung der Eigenproduktion von zweigspezifischen Rationalisierungsmitteln im Bereich der Industrieministerien auf % 115 zeitliche Ausnutzung wichtiger Produktionsausrüstungen in den anlagenintensiven Zweigen der Grundstoffindustrie insgesamt Stunden je Kalendertag 19 in der verarbeitenden Industrie insgesamt Stunden je Kalendertag 17;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der operativen Aktion oder dem operativen Sicherungs eins atz, die qualifizierte Erarbeitung der erforderlichen Leitungsdokumente wie Einsatzpläne, Inforraations-ordnung sowie weiterer dienstlicher Bestimmungen und Weisungen notwendige Beratungen mit sachkundigen Angehörigen Staatssicherheit durchzuführen und die Initiative, Bereitschaft und Fähigkeit des Kollektivs bei ihrer Realisierung zu entwickeln.