Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 449

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 449 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 449); Cotlbtts Hod'iscbdiblbiiothek der Deutschen Demokratischen Republik 1986 Berlin, den 4. Dezember 1986 Teil I Nr. 36 Tag Inhalt Seite 27.11. 86 Gesetz über den Ffinfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 f 449 27.11. 86 Gesetz über den Volkswirtschaftsplan 1987 466 27.11. 86 Gesetz über den Staatshaushaltsplan 1987 ' 471 Gesetz über den Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 vom 27. November 1986 In Durchführung der Beschlüsse des XI. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist der Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1986 bis 1990 darauf gerichtet, in Übereinstimmung mit dem Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands einen qualitativ neuen Abschnitt bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik zu verwirklichen. Auf dem Kurs der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptkampffeld und Kern der ökonomischen Strategie mit dem Blick auf das Jahr 2000 ist die DDR allseitig zu stärken, ihr Beitrag für die Sicherung des Friedens zu erhöhen und eine stabile Dynamik des volkswirtschaftlichen Wachstums, der Produktivität und Effektivität des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses zu gewährleisten. In Übereinstimmung mit der Leistungsentwicklung ist das Lebensniveau des Volkes weiter zu verbessern. Dazu sind die Vorzüge des Sozialismus noch enger mit den Errungenschaften der wissenschaftlich-technischen Revolution zu verbinden, die selbst in eine neue Etappe eingetreten ist. Entsprechend der ökonomischen Strategie sind alle Maßnahmen zur Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution darauf auszurichten, das ökonomische Wachstum durch die umfassende Intensivierung auf Dauer zu sichern. Zur weiteren Beschleunigung der Steigerung der Arbeitsproduktivität sind die Schlüsseltechnologien rasch und in großer volkswirtschaftlicher Breite anzuwenden. Durch Höchstleistungen in Wissenschaft und Technik sind tiefgreifende Wirkungen bei der Erneuerung der Produktion, der Senkung des spezifischen Energie- und Materialverbrauchs, der besse-' ren Auslastung der vorhandenen Grundfonds, der Erhöhung der Flexibilität und Kontinuität der Produktion sowie der Qualität der Erzeugnisse zu erreichen. Als entscheidender Ausgangspunkt für die weitere Gestaltung der sozialistischen Planwirtschaft ist der einheitliche Prozeß der intensiv erweiterten Reproduktion in den Kombinaten weitgehend zu schließen, so daß er im Prinzip vom Rohstoff, vom Ausgangsmaterial bis zu den höheren Stufen der Veredlung führt. Auf der Grundlage des „ Langfristigen Programms der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR auf dem Gebiet von Wissenschaft, Technik und Produktion für den Zeitraum bis zum Jahre 2000“ ist die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Dabei sind die arbeitsteiligen Beziehungen stärker auf die grundlegend neuen Prozesse in Wissenschaft, Technik und Produktion auszurichten. Durch die enge Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Anwendung moderner Schlüsseltechnologien ist zugleich ein aktiver Beitrag zur Verwirklichung des Komplexprogramms des wissenschaftlich-technischen Fortschritts der Mitgliedsländer des RGW zu leisten. Die weitere Entwicklung der sozialistischen Demokratie in den Betrieben bis hin zum Arbeitskollektiv ist vor allem über den Ausbau der Rechte und Verantwortung der Gewerkschaften zu vollziehen. Mit dem von den Gewerkschaften organisierten sozialistischen Wettbewerb ist ein wachsender Beitrag für ein rasches Wachstum der Arbeitsproduktivität und Effektivität der Produktion bei gleichzeitiger Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen sowie Durchsetzung einer hohen Ordnung, Disziplin und Sicherheit zu leisten. Alle qualitativen Faktoren des Wirtschaftswachstums sind noch besser zur Wirkung zu bringen, mit der Anwendung modernster Technik neue Wege in der schöpferischen Anwendung der Leninschen Wettbewerbsprinzipien zu beschreiten, die Erfahrungen der Besten schnell zu verallgemeinern und die Herausbildung sozialistischer Denk- und Verhaltensweisen wirksam zu fördern. In den Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen sind durch die Leiter alle Bedingungen für eine initiativreiche und kontinuierliche Arbeit zu schaffen sowie der Leistungsvergleich und Erfahrungsaustausch für die Übertragung von Bestwerten zu nutzen. Gleichzeitig sind die Ressourcen der Territorien noch besser wirksam zu machen. Die Initiativen der FDJ zur allseitigen Stärkung der DDR sind zu fördern. Den Jugendlichen sind verantwortungsvolle Aufgaben zur Verwirklichung der ökonomischen Strategie der SED, vor allem zur Meisterung der Schlüsseltechnologien, zu übertragen. Das Streben der Jugendbrigaden, Bestleistungen auf Dauer zu vollbringen, und der Jugendforscherkollektive der FDJ, Spitzenleistungen in Spitzenzeiten zu erreichen, ist umfassend zu unterstützen. Besondere Aufmerksamkeit ist dem wissenschaftlich-technischen Schaffen aller Jugendlichen in der Bewegung Messe der Meister von morgen sowie ihrer Teilnahme an den anderen ökonomischen Initiativen der FDJ zu schenken. In der breiten öffentlichen Diskussion zur Verwirklichung der Aufgaben der Direktive des XI. Parteitages der SED zum;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges der in seinem Verantwortungsbere ich konsequent verwirklicht werden. Dazu muß er im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung der. Im Staatssicherheit auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.