Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 388

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 388 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 388); 388 Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 26. August 1986 Solche Präzisierungen bedürfen keiner erneuten Bestätigung. Sie sind dem Bestätigungsorgan mitzuteilen. (2) Innerhalb von 5 Jahren sind die bestätigten ökonomischen Bewertungen zu überprüfen. Wird eine wesentliche Veränderung der geologischen, technologischen oder ökonomischen Bedingungen festgestellt, ist die ökonomische Bewertung zu überarbeiten und die Dokumentation zur erneuten Bestätigung einzureichen. § 10 Die Leiter der zuständigen zentralen Staatsorgane sind berechtigt, auf der Grundlage der Orientierung zum Grundschema für die Dokumentation zur ökonomischen Bewertung gemäß Anlage zum Inhalt und zum Aufbau der Dokumentation zur ökonomischen Bewertung rohstoffbezogene zweigspezifische Regelungen für die zentral- und örtlichgeleiteten Kombinate und Betriebe zu erlassen. §11 Diese Anordnung tritt am 1. September 1986 in Kraft. Berlin, den 2Ö. Juli' 1986 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission Schürer Anlage zu vorstehender Anordnung Orientierung zum Grundschema für die Dokumentation zur ökonomischen Bewertung Angaben zur Lagerstätte und zur Rohstoffgewinnung 1. Standort der Lagerstätte mit Ausweis des Erkundungsgrades 2. Zu bewertende Haupt- und Begleitrohstoffe anstehende Menge an Bilanz- und Außerbilanzvorräten anstehender Wertstoffgehalt für Bilanz- und Außerbilanzvorräte Wertstoffgehalt in der Förderung ausbringbarer Wertstoffinhalt im absatzfähigen Bergbauerzeugnis 3. Vorgesehene bzw. festgelegte jährliche Förderung für Haupt- und Begleitrohstoffe, absetzbares Bergbauprodukt bezogen auf die Jahresfördermenge 4. Durchgeführte technologische Untersuchungen und eingeschätzter Nutzungsgrad der Vorräte 5. Einschätzung der Erweiterungsfähigkeit der Lagerstätte. Aufwandsermittlung 1. Produktionskosten je Mengeneinheit mineralischer Rohstoff (Hauptrohstoff und Begleitrohstoffe) bezogen auf die festgelegte Prozeßstufe und auf die gewinnbaren Bilanzvorräte Die Ermittlung der Produktionsselbstkosten ist zu erläutern und durch ausgewählte Aufwandsfaktoren, die in Abhängigkeit vom Rohstoff und von der Lagerstätte zu bestimmen sind, zu untersetzen (z. B. Abraumkosten, Energiekosten, Arbeitskräfteaufwand). 2. Einmaliger Aufwand Such- und Erkundungsaufwand geschätzter Investitionsaufwand zur Errichtung der bergbaulichen Produktionskapazität geschätzter Aufwand für Folgeinvestitionen. Aufwandsvergleich Zur Einschätzung der ökonomischen Wertigkeit der Lagerstätte ist ein Vergleich der Produktionsselbstkosten je Mengeneinheit mineralischer Rohstoff mit dem zum Zeitpunkt der Ausarbeitung geltenden Industrieabgabepreis (Darstellung der möglichen Gewinnerwirtschaftung) ; mit dem volkswirtschaftlich vertretbaren Aufwand* bzw. mit den höchstzulässigen Selbstkosten; mit dem zum Zeitpunkt der Ausarbeitung erforderlichen Importaufwand (ist nur dann durchzuführen, wenn eine Alternative zu der Bedarfsdeckung im Import des mineralischen Rohstoffes besteht) durchzuführen. Die hochstzulässigen Selbstkosten je Mengeneinheit mineralischer Rohstoff sind eine nach oben begrenzende Durchschnittsgröße, die für eine Lagerstätte berechnet werden, die infolge relativ schlechter Rohstoffqualitäten und/oder relativ schlechter Abbaubedingungen hohe spezifische Gewinnungsund Verarbeitungskosten verursachen wird, deren Aufschluß und Abbau jedoch zur volkswirtschaftlichen Bedarfsdeckung innerhalb eines festgelegten Zeithorizontes unbedingt erforderlich ist. Volkswirtschaftliche Bedeutung der Lagerstätte Darstellung von Kriterien, die für die volkswirtschaftliche Bedeutung der Lagerstätte entscheidend sind. Maßnahmen Aufgrund des vorhandenen Kenntnisstandes sind Maßnahmen zur effektiven Rohstoffgewinnung und -nutzung zur Entscheidung vorzuschlagen. Die Maßnahmen sind auf folgende Schwerpunkte auszurichten: verlustarme Gewinnung des Hauptrohstoffes und der Begleitrohstoffe, höchste Veredlung der gewinnbaren Rohstoffe, Importablösung, transportoptimale Versorgung der Verbraucher, Präzisierung von Bergbauschutzgebieten zur rechtzeitigen Einordnung des Bergbaues in die Entwicklung der Territorien, Überprüfung ausgesprochener Blockierungen, optimale Rang- und Reihenfolge des Lagerstättenaufschlusses. 1 Z. Z. gilt die Anordnung vom 15. März 1911 über die Berechnung, Bestätigung und Erfassung von Lagerstättenvorräten und ihrer opti-malen Nutzung sowie die Berechnung und Bestätigung von Speichervolumina - Lagerstättenwirtschaftsanordnung (GBl. II Nr. 34 S. 279). Anordnung über die Anwendung von Objekt- und Brigadeverträgen in der Bauindustrie vom 11. August 1936 ' Zur Anwendung von Objekt- und Brigadeverträgen im Wohnungsbau, im Verkehrs- und Tiefbau, im Industriebau, im Landwirtschafis- und Meliorationsbau sowie bei der Modernisierung und Instandsetzung von Wohngebäuden wird dm Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Zentralvor-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der Sicherung, Beobachtung und Kontrolle der Transit-strecken und des Transitverkehrs - Westberlin und - Gewährleistung der politisch-operativen Arbeit unter den veränderten Bedingungen in allen operativen Linien und Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit den Kräften der Volkspolizei enger und effektiver zu gestalten; die erzielten Untersuchungsergebnisse in vorbeugende Maßnahmen umzusetzen.