Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 378

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 378 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 378); 378 Gesetzblatt Teil I Nr. 26 Ausgabetag: 18. August 1986 - Lfd. Nr. 4.15. Werkfläche schließt die zugeordnete Wasserfläche ein - Lfd. Nr. 4.17. Flugbetriebsflächen und Nebenanlagen von Flugbetriebsflächen - Lfd. Nr. 4.22. Fläche des Investitionsvorhabens = Produkt aus Trassenlänge und Sohlenbreite des Grabens - Lfd. Nr. 5.2. Fläche innerhalb der Bebauungsgrenzen des jeweiligen Wohnkomplexes für Wohnbauten, gesellschaftliche Einrichtungen, Sekundärerschließung, Verkehrsbauten und Freiflächen - Lfd. Nr. 6. Festgelegte Bebauungsgröße des komplexen Rekonstruktionsgebietes. 3. Größenkategorien der Investitionen In Abhängigkeit von der Spezifik und der Größe der Investitionen erfolgt die Gliederung in GV ' = Großvorhaben MV = mittlere Vorhaben KV = kleine Vorhaben KLV = Kleinstvorhaben = keine Differenzierung nach GV/MV/KV/ KLV. 4. Finanzieller Aufwand Baustelleneinrichtung Die Normative gemäß Abschnitt I gelten unter Berücksichtigung nachstehender Regelungen: Baustraßen, Baugleise sowie Ver- und Entsorgungsleitungen ab Ver- bzw. Entsorgungsanlagen bis zur Grenze der Grundstücks- bzw. Werkfläche oder bis zur Grenze der Fläche BE außerhalb der Grundstücks- bzw. Werkfläche sind nicht Bestandteil des Normativs. Die Normative für - Lfd. Nrn. 1.5., 1.6. beinhalten nicht: Aufwand für Großgerätetransport und Aufwand für die Heranführung der Verkehrs- und Versorgungsnetze im Bereich des Tagebaugeländes bis an die Grenze der Baustelleneinrichtung - Lfd. Nr. 2.5. beinhalten nicht: Baustraßen längs der Trasse - Lfd. Nrn. 4.1., 4.3., 4.5., 4.6. beinhalten nicht: Aufwendungen für den Auf- und Abbau, An- und Abtransport sowie die Betreibung von Maschinen, Geräten und Einrichtungen auf Zwischenlagerplätzen Aufwendungen für den Auf- und Abbau sowie die Betreibung von Bauzugabstellplätzen Aufwendungen für den Auf- und Abbau, An- und Abtransport sowie die Betreibung der allgemeinen Baustellenbeleuchtung - Lfd. Nrn. 4.2., 4.4. beinhalten nicht: Aufwendungen für den Auf- und Abbau, An- und Abtransport sowie die Betreibung von Maschinen, Geräten und Einrichtungen auf Zwischenlagerplätzen - Lfd. Nrn. 4.10., 4.11. beinhalten Aufwendungen für den Bauhof und die Baustelleneinrichtung an der Autobahntrasse - Lfd. Nr. 4.12. beinhalten die Baustelleneinrichtung für Straßen-trassen. Sie sind nur anwendbar, wenn das für den Straßenbau benötigte Mischgut in territorial zentralisierten Aufbereitungsanlagen hergestellt wird. 5. Fläche Baustelleneinrichtung Die Normative gemäß Abschnitt I gelten unter Berücksichtigung nachstehender Regelungen: Montageebenen und Baustraßen innerhalb von Gebäuden sowie Baustraßen, Baugleise und Ver- und Entsorgungsleitungen ab Ver- bzw. Entsorgungsanlagen bis zur Grenze der Grundstücks- bzw. Werkfläche oder bis zur Grenze der Fläche BE außerhalb der Grundstücks-bzw. Werkfläche sind nicht Bestandteil des Normativs Fläche BE. Die Normative für: - Lfd. Nr. 1.7. beinhalten auch ein Wohnlager - Lfd. Nr. 2.5. beinhalten nicht: Baustraßen längs der Trasse - Lfd. Nrn. 4.1. bis 4.6. beinhalten alle für die Baustelleneinrichtung erforderlichen bebauten und anlagengenutzten Flächen sowie Freiflächen - Lfd. Nrn. 4.10., 4.11. beinhalten die Fläche für den Bauhof und die Baustelleneinrichtung an der Autobahntrasse - Lfd. Nr. 4.12. beinhalten die Baustelleneinrichtung für die Straßentrasse. Sie sind nur anwendbar, wenn für den Straßenbau das benötigte Mischgut in territorial zentralisierten Aufbereitungsanlagen hergestellt wird - Lfd. Nr. 4.15. gelten nicht für hydrotechnische Anlagen und Binnenhäfen. III. Abgrenzung der Investitionen gemäß Abschnitt I Lfd. Nr. Investitionsvorhaben 1.1. Energieerzeugungsanlagen Konventionelle Kraftwerke einschließlich Heizkraft-und Industriekraftwerke, konventionelle Heizwerke, Gaserzeugungsanlagen, Wärmespeicher, Wärmeübergabestationen, Druckhaltungsanlagen für Wärmenetze, Verdichterstationen Ausgenommen sind: Kernkraftwerke, Pumpspeicherwerke, Gasturbinenkraftwerke, Endlager radioaktiver Abfälle, Untergrundspeicher 1.2. Umspannwerke Zentrale Umspannwerke, Umspannwerke 110 kV, 220 kV, 380 kV sowie 110 kV Tandemanlagen und Umformerstationen der Deutschen Reichsbahn;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz- und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung, die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie die Ordnung, Disziplin und Ruhe nicht zu beeinträchtigen. Andere Unterhaltungsspiele als die aus dem Bestand der Untersuchungshaftanstalt sind nicht gestattet.