Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 342

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 342 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 342); 342 Gesetzblatt Teil I Nr. 23 Ausgabetag: 9. Juli 1986 §2 Grundsätze (1) Enzyme sind Zusatzstoffe für Lebensmittel und Bedarfsgegenstände im Sinne des § 1 Absätze 2 und 3 der Anordnung vom 10. August 1981 über Fremdstoffe in Lebensmitteln (Sonderdruck Nr. 1072 des Gesetzblattes). (2) Enzyme müssen den hygienischen Anforderungen gemäß den Festlegungen der Anlage 5 der Anordnung vom 10. August 1981 über Fremdstoffe in Lebensmitteln entsprechen. §3 Herstellung und Import von Enzymen (1) Die Herstellung und der Import von Enzymen ist nur mit Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen zulässig. (2) Anträge auf Genehmigung sind von den Betrieben oder dem Importbetrieb beim Referenzlaboratorium für Enzyme als Lebensmittelzusatzstoffe1 (nachfolgend Referenzlaboratorium Enzyme genannt) einzureichen. (3) Den Anträgen sind beizufügen: Angaben bzw. Daten zu Enzymen gemäß Anlage 1; Angaben bzw. Daten zur Klassifizierung der enzymproduzierenden Mikroorganismen gemäß Anlage 2; Angaben zu Toxizitätsprüfungen gemäß Anlage 3; Nachweis über den Ausschluß antimikrobieller Aktivitäten (Antibiotika). Für Enzyme tierischer und pflanzlicher Herkunft entfallen die Angaben zur Anlage 1 Ziff. 1.1. sowie zu den Anlagen 2 und 3. (4) Das Referenzlaboratorium Enzyme leitet nach Prüfung der Unterlagen und Muster die Anträge dem Ministerium für Gesundheitswesen zur Entscheidung zu. / / §4 Einsatz von Enzymen (1) Der Einsatz von Enzymen in Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen bedarf der Genehmigung des Ministeriums für Gesundheitswesen. (2) Anträge auf Genehmigung sind von den Betrieben bzw. vom Wissenschaftlich-Technisch-Ökonomischen Zentrum des Wirtschaftszweiges beim Referenzlaboratorium Enzyme einzureichen. (3) Den Anträgen sind die Genehmigung für das Enzym sowie die vorgesehenen Einsatzmengen und -bedingungen beizufügen. Die Notwendigkeit des Einsatzes ist zu begründen. (4) Das Referenzlaboratorium Enzyme leitet nach Prüfung der Unterlagen und Muster die Anträge dem Ministerium für Gesundheitswesen zur Entscheidung zu. §5 Ausnahmeregelungen (1) Der Minister für Gesundheitswesen kann in Abweichung zu den Festlegungen der Anlagen andere bzw. weitergehende toxikologische Prüfungen fordern. (2) Ausnahmen von den Festlegungen der §§ 3 und 4 können vom Minister für Gesundheitswesen befristet zugelassen werden. Die Anträge auf Ausnahmen sind von den Leitern der Betriebe bzw. Importbetriebe schriftlich an das Referenzlaboratorium Enzyme zu stellen. Die Anträge sind zu begründen und haben insbesondere Angaben über Umfang und Zeitraum der Abweichungen von den Bestimmungen dieser Anordnung zu enthalten. 1 Sitz: Bezirks-Hygieneinspektion und -Institut Magdeburg, Wallo-nerberg 2/3, Magdeburg, 3010 §6 Schlußbestimmung Diese Anordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft. Berlin, den 26. Juni 1986 Der Minister für Gesundheitswesen I. V.: Prof. Dr. Schneidewind Staatssekretär Anlage 1 zu § 3 Ziff. 3 vorstehender Anordnung Für die Genehmigung von Enzymen erforderliche Angaben 1. Flüssige und pulverförmige Enzyme 1.1. Kulturstamm: Angabe nach Anlage 2; die Anwendung molekulargenetischer Techniken ist gesondert auszuweisen; 1.2. Haupt-und Nebenaktivitäten: Angabe in international gebräuchlichen oder vergleichbaren Einheiten mit Angabe der üblichen Methode zur Aktiv! tätsbestimmung; 1.3. Kurzbeschreibung des Produktionsverfahrens (ausgenommen Importerzeugnisse); 1.4. Produktspezifizierung: Angaben zum mikrobiellen Status und zur Einhaltung der übrigen Forderungen der Anordnung vom 10. August 1981 über Fremdstoffe in Lebensmitteln; 1.5. Vorgesehene Anwendung in der Lebensmittelindustrie: Angaben zum Zweck des Einsatzes, zur Dosierung und zur Inaktivierung während des Herstellungsprozesses des Lebensmittels; 1.6. Angaben zum Gehalt an Konservierungsmitteln, Antioxydantien, Stabilisatoren und anderen Zusatz- bzw. Füllstoffen sowie zur Anwendung ionisierender Strahlung; 1.7. Weitere Angaben zu chemischen oder chemisch-physikalischen Kennzahlen (falls erforderlich); 1.8. Ergebnisse der Toxizitätsstudien gemäß Anlage 3; 1.9. Aus Mikroorganismen unter Anwendung molekulargene-tischer Techniken gewonnene Enzyme: Stellungnahme der Kommission für Arbeiten zur in-vitro-Rekombination von genetischem Material sowie der Chemotherapeutikastrategie-Kommission. 2. Trägerfixierte (immobilisierte) Enzyme 2.1. Angaben gemäß Ziffern 1.1., 1.2. und 1.5.; 2.2. Angaben zu den Trägersubstanzen einschließlich Angaben zur Migration von Materialbestandteilen in das produzierte Lebensmittel; eventuelle Toxizitätsstudien; 2.3. Angaben zum Immobilisierungsagens: Wird ein Agens verwendet, das gegenwärtig für den Einsatz in der Lebensmittelproduktion nicht vorgesehen ist, sind toxikologische Daten und analytische Methoden vorzulegen. Die Immobilisierungsagenzien sind genehmigungspflichtig. 2.4. Untersuchungsergebnisse zur Migration des Enzympräparates; 2.5. Ergebnisse von Toxizitätsstudien am Enzym.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gefährden. Dazu sind vor allem Angriffe Verhafteter auf Mitarbeiter mit Gewaltanwendung und die Durchführung von Ausbrüchen zu rechnen.