Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 300

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 300 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 300); 300 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 30. Mai 1986 Reinigung vorgenommene Anwendung zugelassener Desinfektionsmittel. 1.3. Desinfektion ist die Abtötung und Beseitigung vermehrungsfähiger Mikroorganismen durch Verwendung zugelassener Desinfektionsmittel zur Verhütung der Weiterverbreitung von Krankheitserregern. Vor einer Desinfektion ist grundsätzlich zu reinigen. Anwendung finden sollen, müssen diese vom Ministerium für Gesundheitswesen zugelassen sein. Sie sind nach den jeweiligen Anwendungsvorschriften, Konzentrationen sowie Temperaturen und Einwirkzeiten einzusetzen. 3. Reinigung 2. Grundsätze 2.1. Sämtliche Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten sind mit Wasser von Trinkwasserqualität durchzuführen. Für Schiffsküchen, Speisewagen sowie entsprechende Einrichtungen in Flugzeugen kann die zuständige Verkehrs-Hygieneinspektion des Medizinischen Dienstes des Verkehrswesens der DDR gesonderte Regelungen erlassen. 2.2. Reinigungs- und Desinfektionsmittel und andere Haushaltchemikalien sind nur in dem dafür vorgesehenen Lager für Reinigungsgeräte und -mittel aufzubewahren. Die Behältnisse sind dauerhaft, mindestens mit der Angabe des Mittels und der Konzentration zu kennzeichnen. Es dürfen keine Behältnisse verwendet werden, die für die Aufbewahrung von Lebensmitteln bestimmt sind, und keine Handlungen vorgenommen werden, die zu Verwechslungen und zur irrtümlichen Verwendung führen können. 2.3. Die vorgeschriebenen Konzentrationen der Reinigungsund Desinfektionsmittellösungen sind unter Verwendung von Meßeinrichtungen (Meßbecher, Waage) her-zustellen und zu gewährleisten. 2.4. Desinfektionslösungen sind täglich neu anzusetzen. Sie sind bei sichtbarer Verschmutzung zu wechseln. 2.5. In Gemeinschaftsküchen ist vorrangig eine desinfizierende Reinigung bei gleichzeitiger mechanischer Bearbeitung (insbesondere Scheuern mittels Bürsten) nach Ablauf der Einwirkzeit des Mittels durchzuführen. Sofern allgemeine Reinigungsarbeiten erforderlich sind, müssen sie stets vor der desinfizierenden Reinigung vorgenommen werden. Dabei ist durch diese Vorreinigung eine weitgehende Entfernung von Lebensmittel- und Speiseresten sowie Schmutz zu sichern. 2.6. Nach Vorbereitungsarbeiten von Fleisch, Wild, Geflügel, Fisch und Innereien sowie nach dem Eiaufschlag sind die verwendeten Arbeitsgeräte mit einem desinfizierenden Reinigungsmittel zu reinigen. Nach entsprechender Einwirkzeit ist gründlich mit Wasser zu spülen. 2.7. Zur Verhütung erneuter Infektionen dürfen gereinigte bzw. desinfizierte Arbeitsgeräte, Behältnisse und Flächen nach dem Spülen nicht ausgewischt werden. Ausgenommen hiervon sind Eßgeschirr und Trinkgläser. 3.1. Die Reinigungsarbeiten sind in nachstehender Reihenfolge durchzuführen: Vorspülen mit warmem Wasser zur Beseitigung von Lebensmittelresten und groben Verschmutzungen, Reinigung unter Verwendung eines Reinigungsmittels und gründlicher mechanischer Bearbeitung mittels Bürste oder Spültüchern bzw. mit scharfem Wasserstrahl, Nachspülen zur Beseitigung von Reinigungsmittelresten und gelöstem Schmutz, Kontrolle des Reinigungseffektes. 3.2. Für die Reinigung sind die nachstehend empfohlenen Reinigungsmittel in den entsprechenden Konzentrationen und mit den erforderlichen Reinigungstemperaturen anzuwenden: Mittel Menge auf Min- Hinweise 10 1 Wasser dest- tempe- ratur Gr. Neutral 10- 15 g + 40 °C Fit 5 10 ml + 40 °C insbesondere für Mühli 20-100 ml + 40 °C Reinigungs- Domax Gr.-lucid. 15- 45 ml + 40 °C arbeiten von Hand geeignet konz. 20 g + 40 °C hoher Alkaligehalt; vorrangig bei starken Ver- Gr. matex 25- 50 g + 40 °C 1 schmutzungen an- Imi 10- 15 g + 40 °C; "wenden für Flächenreinigung, Küchengeräte und -ausrüstung Gr. contral 25- 50 g + 60 °C nur für Geschirrwaschmaschinen und -automaten Citropur 10- 20 ml + 40 °C Rupon 10- 20 ml + 40 °C 2.8. Zum Abschluß der Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen ist nach erforderlicher Einwirkzeit und mechanischer Bearbeitung mit Wasser gründlich zu spülen. 2.9. Bürsten, Spültücher o. ä. sind täglich sorgfältig zu reinigen und zu desinfizieren. Zur Desinfektion sind sie nach gründlichem Reinigen und Ausspülen in einer Lö-'' sung eines Desinfektionsmittels aufzubewahren. Die Aufbewahrung über Nacht in einem desinfizierenden Reinigungsmittel ist zulässig. 2.10. Sofern ändere als die in den nachfolgenden Festlegungen gehärmten Reinigungs- oder Desinfektionsmittel 4. Desinfizierende Reinigung 4.1. Die desinfizierende Reinigung ist mit Reinigungsmitteln mit desinfizierender Wirkung unter Einhaltung der Konzentration des Mittels, der Einwirkzeit und Temperatur sowie mit anschließender mechanischer Bearbeitung durchzuführen. Starke Verschmutzungen sind durch eine Vorreinigung zu beseitigen. 4.2. Für die desinfizierende Reinigung sind die nachstehenden Mittel in den entsprechenden Konzentrationen und mit den erforderlichen Temperaturen anzuwenden:;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übermittelt werden Kommen mehrere Untersuchungsführer zur Klärung eines durch mehrere Personen verursachten Sachverhaltes zum Einsatz, muß vorher bei jedem beteiligten Untersuchungsführer Klarheit darüber bestehen, was als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen. Außerdem enthalten das Vierseitige Abkommen über Westberlin.