Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 290

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 290 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 290); 290 Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 23. Mai 1986 der Taucher sowie für die medizinische Absicherung von Taucherabstiegen eingesetzt wird; 14. „Taucherausrüstung“ ein Satz von Geräten, den der Taucher anlegt und der ihn insbesondere entsprechend dem Umgebungsdruck mit Atemgas ausreichender Menge ohne schädliche Druckdifferenz versorgt; 15. „Tauchereinsatz“ die Handlungen und Maßnahmen, die die Vorbereitung einer Taucherstation zum Einsatz sowie die Gesamtheit der Taucherabstiege unter gleichen Bedingungen und am gleichen Ort und die Durchführung von Aufgaben unter Wasser oder in anderen Flüssigkeiten beinhalten; 16. „Tauchereinsatzleiter“ eine Person, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit zur Leitung von Tauchereinsätzen eingesetzt wird; 17. „Taucherhilfseinrichtungen“ Mittel, Einrichtungen und Systeme, die den Taucherabstieg sicherstellen. Dazu gehören Luft- und Atemgasversorgungsmittel, Abstiegs- und Dekompressionsmittel, sonstige Taucherhilfseinrichtungen, z. B. Nachrichtenmittel, Unterwasserfernsehanlagen, Unterwasserleuchten; 18. „Taucherpersonal“ Tauchereinsatzleiter, Taucher und Signalleute; 19. „Taucherstation“ ein Komplex, z. B. auf einem Wasserfahrzeug, an Land, auf dem Eis oder auf einer stationären Einrichtung, der mit Taucherpersonal besetzt und mit Taucherausrüstungen und -hilfSeinrichtungen ausgerüstet' ist; 20. „Taucherunfälle“ bei Taucherabstiegen und im Tauchsport eintretende Ereignisse, die a) infolge Druckabfall und Druckdifferenz zu Dekompressionskrankheit, Barotrauma des Mittelohres, I Barotrauma der Nasennebenhöhlen, Barotrauma der Lungen, Hirndrucksyndrom, Taucherabsturz des Tauchers bzw. Tauchsportlers führen;- b) infolge veränderter Atemgaspartialdrücke zu Sauerstoffmangel, Sauerstoffvergiftung, Kohlendioxidvergiftung, Tifefenrausch des Tauchers bzw. Tauchsportlers führen; c) die zu einem Unfall bzw. einer Erkrankung, wie Ertrinken, Kohlenmonoxidvefgiftung, Auskühlung, Überhitzungssyndrom, Unterwasserdetonationsbarotrauma, Seekrankheit des Tauchers bzw. Tauchsportlers führen; 21. „Tauchsport“ die Gesamtheit der Handlungen und Maßnahmen, die die Vorbereitung von Tauchsportlern zum Einsatz für die wehrsportliche Ausbildung und die Durchführung des Wettkampfsports im und unter Wasser einschließlich der Taucherabstiege beinhaltet; des weiteren die sportliche Betätigung mit Taucherausrüstung unter Wasser entsprechend den Interessen und Neigungen der Tauchsportler sowie tauchsportliche Maßnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Anordnung über die Planung, Bildung und Verwendung des Prämienfonds und des Kultur- und Sozialfonds in der Wohnungswirtschaft von 29. April 1986 Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke sowie in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes wird folgendes angeordnet : §1 Geltungsbereich Diese Anordnung gilt für volkseigene Betriebe der Wohnungswirtschaft (VEB Kommunale Wohnungsverwaltung, VEB Gebäudewirtschaft und VEB Wärmeversorgung), sozialistische Wohnungsbaugenossenschaften (Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften und Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaften), örtliche Räte für die ihnen unterstellten kommunalen Wohnungsverwaltungen sowie Bau- und Reparaturbrigaden (nachfolgend Betriebe genannt). Planung und Bildung des Prämienfonds §2 Grundsätze (1) Der Prämienfonds wird in den Betrieben zur Stimulierung hoher Leistungen bei der Ausarbeitung und Durchführung des Volkswirtschaftsplanes auf der Grundlage der vorgegebenen staatlichen Plankennziffem für die Leistungsentwicklung geplant und gebildet. (2) Zuführungen zum Prämienfonds erfolgen in Form eines Grundbetrages je Beschäftigten, weiterer Prämienmittel für die Überbietung und Übererfüllung der staatlichen Plankennziffern. §3 Grundbetrag (1) Die Plankennziffer Prämienfonds ergibt sich aus einem Grundbetrag je Beschäftigten (VbE) und den geplanten Arbeitskräften (VbE). (2) Der Grundbetrag je Beschäftigten beträgt einheitlich 820 M. War der geplante Prämienfonds je Beschäftigten im Vorjahr höher, ist dieser Betrag als Grundbetrag je Beschäftigten zu planen. (3) Planmäßige Veränderungen des Grundbetrages je Beschäftigten werden zum Zeitpunkt der Übergabe der staatlichen Plankennziffem den Räten der Bezirke durch das Staatssekretariat für Arbeit und Löhne in Abstimmung mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen mitgeteilt. §4 Zuführungen für die Überbietung und Übererfüllung der staatlichen Plankennziffern (1) Über den Grundbetrag hinaus können die Betriebe weitere Prämienmittel planen und zuführen, wenn sie ihre Planziele bei der Planausarbeitung überbieten bzw. bei der Plandurchführung übererfüllen. Hierfür werden ausgehend von den volkswirtschaftlichen Hauptkennziffern der Leistungsbewertung und den wirtschaftspolitischen Schwerpunkten zwei Leistungskennziffern festgelegt.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Gesetzes keinen Einfluß auf die strafprozessuale Gesamtfrist für die Prüfung von Verdachtshinweisen für die Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens. Die Bearbeitungsfristen werden durch die Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Tätigwerden verfügen bzw, verfügen müssen. Die Informationen Staatssicherheit müssen aktuell sein, politisch und fachlich überzeugend Wirken und, unter strikter Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und der Mitarbeite: geschaffen gefördert werden, insbesondere durch die Art und Weise, wie sie ihre führen, durch eine klare und konkrete Auftragserteilung und Instruierung der durch die Mitarbeiter liegen. Gleichzeitig muß jedoch auch erkannt werden, daß dieses Umsetzen nicht einfach ist und deshalb den nicht allein überlassen werden kann.