Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 287

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 287 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 287); Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 23. Mai 1986 287 Einsatzort/Baustelle, Einsatzauftrag und/oder technologische Angaben, Beginn und voraussichtliches Ende des Tauchereinsatzes. Nichtplanmäßige Tauchereinsätze sind unverzüglich mit den vorgenannten Angaben zu melden bzw. nachzumelden. (5) Für Tauchereinsätze auf dem Gebiet des Tauchsports gelten die Bestimmungen des Zentralvorstandes der GST. §32 Tauchstunden (1) Taucher müssen zur Erhaltung ihrer physischen Kondition und praktischen Fertigkeiten jährlich 30 Tauchstunden durch Taucherabstiege absolviert haben. (2) Werden die vorgeschriebenen Tauchstunden nicht absolviert, dürfen Taucher zu Arbeits- bzw. Testeinsätzen bei Taucherabstiegen erst dann eingesetzt werden, wenn in Trainingsoder Ausbildungseinsätzen die jährlich vorgeschriebenen Tauchstunden erreicht worden sind. (3) Taucher, die zu Taucherabstiegen in erheblich größeren Tauchtiefen als denen, die sie in den zurückliegenden 2 Jahren durchschnittlich erreicht haben, eingesetzt wer-gen sollen, müssen vor ihrem Einsatz durch den Tauchereinsatzleiter ausreichend vorbereitet und eingewiesen werden. (4) Die Vorbereitung und Einweisung des Tauchers gemäß Abs. 3 soll nach Erfordernis insbesondere folgende Maßnahmen beinhalten: Unterweisung über den Taucherabstieg in die vorgesehene Tauchtiefe, Durchführung eines Tiefentrainings in einer Dekompressionskammer, Durchführung von Taucherabstiegen in der vorgesehenen Tauchtiefe unter Anleitung eines Lehrbeauftragten im Taucherwesen oder eines erfahrenen Tauchers. Uber diese Maßnahmen ist das Seefahrtsamt rechtzeitig zu informieren. (5) Für die Festlegung der Tauchstunden auf dem Gebiet des Tauchsports gelten die Bestimmungen des Zentralvorstandes der GST. §33 Meldungen und Untersuchungen von Taucher Unfällen und anderen Vorkommnissen (1) Taucherunfälle und andere Vorkommnisse bei Tauchereinsätzen sind dem Seefahrtsamt unverzüglich zu melden. Die Meldepflicht obliegt dem Leiter des Taucherbetriebes. Die Meldepflicht gegenüber anderen zuständigen Organen wird hierdurch nicht berührt. (2) Der Leiter des Taucherbetriebes hat nach Abschluß der Untersuchung von Taucherunfällen und anderen Vorkommnissen bei Tauchereinsätzen dem Seefahrtsamt einen Bericht über den Sachverhalt, die ermittelten Ursachen und begünstigenden Bedingungen, die festgestellten Rechtspflichtverletzungen und die eingeleiteten Maßnahmen vorzulegen. Die Abgabefrist für den Bericht beträgt 6 Wochen, gerechnet vom Tag des Taucherunfalls bzw. Vorkommnisses. (3) Für Meldungen und Untersuchungen von Taucherunfällen und anderen Vorkommnissen auf dem Gebiet des Tauchsports gelten die Bestimmungen des Zentralvorstandes der GST. §34 Taucherrettungssystem (1) Zur schnellen und qualifizierten Hilfeleistung bei spezifischen Taucherunfällen hat das Seefahrtsamt in Zusammenarbeit mit dem MDV unter Einbeziehung der Taucherbetriebe sowie anderer Betriebe und Einrichtungen, die über Dekompressionskammern verfügen, das Taucherrettungssystem zu organisieren. Das Taucherrettungssystem kann von allen Taucherstationen, die bei spezifischen Taucherunfällen Hilfeleistung benötigen, in Anspruch genommen werden. (2) Zur Gewährleistung des Taucherrettungssystems, insbesondere des Zusammenwirkens der zum Einsatz gelangenden Kräfte und Mittel, haben das Seefahrtsamt und der MDV mit den zuständigen Staatsorganen, Betrieben und Einrichtungen, Dienststellen der Nationalen Volksarmee, der Grenztruppen der DDR sowie der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane und gesellschaftlichen Organisationen zusammenzuarbeiten. (3) Die Funktionsweise des Taucherrettungssystems wird vom Direktor des Seefahrtsamtes festgelegt. Das gilt insbesondere für die Aufgaben der Teilkomplexe sowie das Melde-und Nachrichtenschema. 7. Abschnitt Schlußbestimmungen §35 Beschwerdeverfahren (1) Beschwerde kann eingelegt werden gegen die Auflagen gemäß § 4 Abs. 2, die Ablehnung des Antrages auf Zulassung als Taucherbetrieb oder mit der Zulassung im Zusammenhang erteilte Auflagen bzw. den Entzug der Zulassung gemäß § 11 Abs. 2, die Ablehnung des Antrages auf Zulassung von Ausrüstungsgegenständen bzw. den Entzug der Zulassung oder mit der Zulassung im Zusammenhang erteilte Auflagen gemäß § 13 Abs. 2, die Ablehnung des Antrages auf Erteilung eines Berechtigungsscheines gemäß § 18, die Ablehnung des Antrages auf Verlängerung der Gültigkeitsdauer eines Berechtigungsscheines gemäß § 20 Abs. 2, den Entzug bzw. den vorläufigen Entzug eines Berechtigungsscheines gemäß § 21 Absätze 1 und 3, die Ablehnung des Antrages auf Bestallung gemäß § 22 Abs. 2 bzw. den Entzug der Bestallungsurkunde gemäß § 22 Abs. 5, die Ablehnung des Antrages auf Zulassung als Taucherausbildungseinrichtung oder mit der Zulassung im Zusammenhang erteilte Auflagen bzw. den Entzug der Zulassung gemäß § 26 Abs. 3 (nachfolgend Entscheidung genannt). Der von.der Entscheidung Betroffene ist darüber zu belehren, daß er Beschwerde einlegen kann. (2) Die Beschwerde ist schriftlich von Bürgern schriftlich oder mündlich unter Angabe der Gründe innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Zugang oder Bekanntgabe der Entscheidung beim Seefahrtsamt einzulegen. (3) Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. (4) Über die Beschwerde ist innerhalb 2 Wochen nach ihrem Eingang zu entscheiden. Wird der Beschwerde nicht oder nicht in vollem Umfang stattgegeben, ist sie innerhalb dieser Frist dem Stellvertreter des Ministers für Verkehrswesen für die Bereiche Seeverkehr, Binnenschiffahrt und Wasserstraßen zur Entscheidung zuzuleiten. Der Einreicher der Beschwerde ist darüber zu informieren. Der Stellvertreter des Ministers hat innerhalb weiterer 2 Wochen endgültig zu entscheiden. (5) Kann in Ausnahmefällen eine Entscheidung innerhalb der Frist nicht getroffen werden, ist rechtzeitig ein Zwischenbescheid unter Angabe der Gründe und des voraussichtlichen Abschlußtermins zu geben. (6) Entscheidungen über Beschwerden haben schriftlich zu ergehen, sind zu begründen und den Einreichern der Beschwerde auszuhändigen oder zuzusenden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher gerecht-werdende qualifizierte Aufgabenerfüllung im jeweiligen Bereich erfordert, nach Abschluß der Aktion kritisch die Wirksamkeit der eigenen Arbeit und die erreichten Ergebnisse zu werten. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.