Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 284

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 284 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 284); 284 Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 23. Mai 1986 maß den dafür geltenden Bestimmungen de? Zentralvorstandes der GST zu erfolgen. (6) Der Besitz von Ausrüstungsgegenständen gemäß Anlage 2 Abschnitt I zur Ausübung des Tauchsports ist vom Besitzer sofern nicht eine Registrierung gemäß Abs. 5 erfolgt , unabhängig von ihrer Einsatzfähiglceit, spätestens 1 Woche nach der Inbesitznahme bei dem für den Wohnsitz des Besitzer? zuständigen Volkspolizei-Kreisamt zur Registrierung anzumelden. (7) Der Verlust, die unbefugte Benutzung oder die mißbräuchliche Verwendung von Ausrüstungsgegenständen gemäß Anlage 2 Abschnitt I ist durch die Betriebe und Einrichtungen bzw. die Besitzer der örtlich zuständigen Dienststelle der Deutschen Volkspolizei unverzüglich zu melden. 4. Abschnitt Berechtigungsscheine im Taucherwesen §15 Arten der Berechtigungsscheine (1) Vom Seefahrtsamt werden folgende Berechtigungsscheine erteilt: 1. „Helmtaucher HI “. mit der Berechtigung, als Helmtaucher bei Taucherabstiegen in Tauchtiefen über 60 m eingesetzt zu werden; 2. „Helmtaucher H II “ mit der Berechtigung, als Helmtaucher bei Taucherabstiegen in Tauchtiefen bis 60 m eingesetzt zu werden; 3. „Helmtaucher H III “ . mit der Berechtigung, als Helmtaucher bei Taucherabstiegen in Tauchtiefen bis 20 m eingesetzt zu werden; 4. „Schwimmtaucher S I “ mit der Berechtigung, als Schwimmtaucher bei Taucherabstiegen in Tauchtiefen über 60 m eingesetzt zu werden; 5. „Schwimmtaucher S II “ mit der Berechtigung, als Schwimmtaucher bei Taucherabstiegen in Tauchtiefen bis 60 m eingesetzt zu werden; 6. „Schwimmtaucher S III “ mit der Berechtigung, als Schwimmtaucher bei Taucherabstiegen in Tauchtiefen bis 20 m eingesetzt zu werden; 7. „Signalmann Sm H “ mit der Berechtigung, als Signalmann bei Taucherabstiegen von Helmtauchern eingesetzt zu werden; 8. „Signalmann Sm S “ mit der Berechtigung, als Signalmann bei Taucherabstiegen von Schwimmtauchern eingesetzt zu werden; 9. „Tauchereinsatzleiter T H I “ mit der Berechtigung, als Tauchereinsatzleiter bei Taucherabstiegen von Helmtauchern in Tauchtiefen über 60 m eingesetzt zu werden; 10. „Tauchereinsatzleiter T H II “ mit der Berechtigung, als Tauchereinsatzleiter bei Taucherabstiegen von Helmtauchern in Tauchtiefen bis 60 m eingesetzt zu werden; 11. „Tauchereinsatzleiter T H III “ mit der Berechtigung, als Tauchereinsatzleiter bei Tau-. cherabstiegen von Helmtauchern in Tauchtiefen bis 20 m eingesetzt zu werden; 12. „Tauchereinsatzleiter T S I “ mit der Berechtigung, als Tauchereinsatzleiter bei Taucherabstiegen von Schwimmtauchern in Tauchtiefen über 60 m eingesetzt zu werden; 13. „Tauchereinsatzleiter T S II “ mit der Berechtigung, als Tauchereinsatzleiter bei Taucherabstiegen von Schwimmtauchern in Tauchtiefen bis 60 m eingesetzt zu werden; 14. „Tauchereinsatzleitcr TS III “ mit der Berechtigung, als Tauchereinsatzleiter bei Taucherabstiegen von Schwimmtauchern in Tauchtiefen bis 20 m eingesetzt zu werden; 15. „Berechtigter zum Bedienen von Dekompressionskammern B D “ mit der Berechtigung, zum Bedienen bestimmter Dekompressionskammern mit einem Volumen von mehr als 350 1 eingesetzt zu werden; 16. „Lehrbeauftragter im Taucherwesen LH “ mit der Berechtigung, zur Durchführung der praktischen Ausbildung von Taucherpersonal gemäß den Ziffern 1 bis 3, 7, 9 bis 11 eingesetzt zu werden; 17. „Lehrbeauftragter im Taucherwesen LS “ mit der Berechtigung, zur Durchführung der praktischen Ausbildung von Taucherpersonal gemäß den Ziffern 4 bis 6, 8,12 bis 14 eingesetzt zu werden. (2) Die Berechtigungsscheine gemäß Abs. 1 Ziffern 1 bis 3 und 9 bis 11 schließen den Berechtigungsschein gemäß Abs. 1 Ziff. 7 ein; die Berechtigungsscheine gemäß Abs. 1 Ziffern 4 bis 6 und 12 bis 14 schließen den Berechtigungsschein gemäß Abs. 1 Ziff. 8 ein. (3) Form und Inhalt der Berechtigungsscheine werden vom Seefahrtsamt festgelegt. (4) Die Festlegungen der Taucherärzte im Ergebnis der Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen zur zulässigen Tauchtiefe der Taucher werden hierdurch nicht berührt. §16 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb von Berechtigungsscheinen Einen Berechtigungsschein kann erwerben, wer 1. die erforderliche Ausbildung absolviert und die vorgeschriebene Prüfung bestanden hat; 2. die erforderliche Tauglichkeit besitzt. §17 Besondere Voraussetzungen für den Erwerb von Berechtigungsscheinen Die besonderen Voraussetzungen, z. B. Pflichttauchzeiten, Pflichttauchtiefen und Einsatzzeiten in den vorgesehenen Funktionen für den Erwerb . bestimmter Berechtigungsscheine werden vom Direktor des Seefahrtsamtes ftestgelegt. §18 Erteilung von Berechtigungsscheinen Die Erteilung von Berechtigungsscheinen gemäß § 15 ist von den Bewerbern über die Betriebe und Einrichtungen, in denen sie tätig sind, oder von den Taucherausbildungseinrichtungen beim Seefahrtsamt mit einer Beurteilung des betreffenden Bewerbers schriftlich zu beantragen. §19 Gültigkeitsdauer von Berechtigungsscheinen Berechtigungsscheine haben eine Gültigkeitsdauer von 4 Jahren für das Taucherpersonal gemäß § 15 Abs. 1 Ziffern 1 bis 14 und - von 10 Jahren für das Personal gemäß § 15 Abs. 1 Ziffern 15 bis 17 vom Tage der Ausstellung an. §20 Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Berechtigungsscheinen (1) Die Gültigkeitsdauer von Berechtigungsscheinen kann für das Taucherpersonal gemäß § 15 Abs. 1 Ziffern 1 bis 14 um jeweils 4 Jahre und das Personal gemäß § 15 Abs. 1 Ziffern 15 bis 17 um jeweils 10 Jahre verlängert werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland an -streben und bei denen in diesem Zusammenhang Vordcchtogründe für feindlich-nogative Handlungen, wie Vorbindungsoufnahmen zu staatlichen Einrichtungen in der.