Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 275

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 275 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 275); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 14. Mai 1986 275 liehen Qualifikationsnachweis des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz zu dokumentieren. (4) Die Arbeitshygieneinspektionen leiten, planen und organisieren die strahlenschutzmedizinische Kontrolle durch die Strahlenschutzärzte im Rahmen der arbeitsmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen. Sie haben jährlich bis zum 15. Januar die von ihnen geprüften Jahresberichte der Strahlenschutzärzte und die Ergebnisse der strahlenschutzmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen des Bezirkes an das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zu übergeben. (5) Die Kreisärzte und die Leiter der Einrichtungen des Gesundheitswesens haben die strahlenschutzmedizinische Betreuung in die Leitung und Planung, Organisation und Abrechnung der medizinischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der Werktätigen einzubeziehen. §8 Aufgaben und Befugnisse der Strahlenschutzärzte (1) Die Strahlenschutzärzte haben die strahlenschutzmedizinischen Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen zu planen, den Betrieben die Untersuchungstermine vorzugeben, die Untersuchungsergebnisse, die einzuleitenden Maßnahmen und die Ergebnisse der personendosimetrischen Überwachung in der Betreuungsakte des Werktätigen zu dokumentieren sowie die Tauglichkeit zu bescheinigen. Die Datenerfassungsbelege der Grunduntersuchungen sind quartalsweise und ein Jahresbericht über die strahlenschutzmedizinische Betreuung ist bis zum 15. Dezember der Arbeitshygieneinspektion des Bezirkes zu übergeben. (2) Die Strahlenschutzärzte können Strahlenwerktätige und Bedienungspersonal sowie Studenten und Lehrlinge bei speziellen Tätigkeitsanforderungen, in Problemfällen der Tauglichkeit, zur speziellen Überwachung und Dispensairebetreuung in das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz überweisen. Für Personen gemäß § 5 Abs. 2 Ziffern 2 und 3 besteht Überweisungspflicht. (3) Die Strahlenschutzärzte haben sich mit den Arbeitsplatzcharakteristiken, Tätigkeitsanforderungen und aktuellen Arbeitsplatzbedingungen der Strahlenwerktätigen und des Bedienungspersonals, der Studenten und Lehrlinge vertraut zu machen. Sie können an der Analyse und Bewertung der Arbeitsplätze, der Einstufung der Strahlenwerktätigen und an Strahlenschutzkontrollen teilnehmen. ' (4) Im Zusammenhang mit den vorbeugenden Maßnahmen des Betriebes zur Bekämpfung von außergewöhnlichen Ereignissen sind die erforderlichen medizinischen Maßnahmen vorzubereiten. Das medizinische Personal ist in die Aufgaben bei akuter Strahlenbelastung, Kontamination und Inkorporation einzuweisen. Im Ereignisfall sind entsprechende Hilfe- und Untersuchungsmaßnahmen vorzunehmen. §9 Tauglichkeit (1) Die Tauglichkeit ist auf der Grundlage des festgestellten Zustandes der Gesundheit und Leistungsfähigkeit im Sinne einer medizinischen Unbedenklichkeit für die Ausübung der Tätigkeit an dem charakterisierten Arbeitsplatz zu beurteilen. Dabei ist zu prüfen, ob' die zur sicheren Ausführung der Arbeitsaufgaben erforderlichen physischen und psychischen Voraussetzungen gegeben sind. Dispositionen für Krankheiten sind arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogen zu berücksichtigen. Bei Studenten und Lehrlingen sind die Ausbildungsbedingungen und die Berufsprognose zu beachten. (2) Die Tauglichkeit ist vom zuständigen Strahlenschutzarzt zu beurteilen und muß überprüfbar dokumentiert sein. Bei Untersuchungen im Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz wird die Tauglichkeit von diesem festgelegt. (3) Bei Einschränkungen der gesundheitlichen Voraussetzungen sind vom Strahlenschutzarzt die Bedingungen für die Tätigkeit des Werktätigen als arbeitsbezogene oder medizini- sche Maßnahme festzulegen. Erforderlichenfalls sind Tätigkeitseinschränkungen anzuordnen. (4) Die Tauglichkeit ist erneut zu prüfen bei auffälligen Veränderungen des Gesundheitszustandes, nach krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit von mehr als 35 Tagen, nach Unterbrechung der Tätigkeit als Strahlenwerktätiger oder Bedienungspersonal von mehr als einem Jahr, bei wesentlich veränderten Tätigkeitsanforderungen und Arbeitsbedingungen sowie nach wiederholter Verursachung eines außergewöhnlichen Ereignisses. Erforderlichenfalls ist eine Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchung vorzunehmen. (5) Bei festgestellter Untauglichkeit für eine bestimmte Tätigkeit hat der Strahlenschutzarzt den Werktätigen über das Beschwerderecht zu belehren. Die Belehrung ist in der Betreuungsakte nachzuweisen. (6) Gegen die Entscheidung des Strahlenschutzarztes über die Tauglichkeit kann sowohl der Werktätige als auch der Betrieb innerhalb von 2 Wochen nach Mitteilung der Entscheidung beim Strahlenschutzarzt Beschwerde einlegen. Wird der Beschwerde nicht stattgegeben, entscheidet das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz innerhalb 4 Wochen endgültig. § 10 Kostenerstattung (1) Die Kosten für die strahlenschutzmedizinische Betreuung sind von den Gesundheitseinrichtungen im Rahmen ihrer Haushaltspläne zu tragen. (2) Der Betrieb hat den Werktätigen die im Zusammenhang mit der Teilnahme an der strahlenschutzmedizinischen Betreuung entstehenden Reisekosten zu erstatten und Ausgleichszahlungen für die Dauer der erforderlichen Freistellung gemäß § 183 Abs. 1 Buchst, a Arbeitsgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185) zu gewähren. §11 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am l.'Juli 1986 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 29. September 1970 über die ärztliche Überwachung beruflich strahlenexponierter Personen und anderer Gruppen strahlenexponierter Personen aus der Bevölkerung (GBl. II Nr. 84 S. 581) außer Kraft. Berlin, den 25. März 1986 Der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der Deutschen Demokratischen Republik Prof. Dr. med. habil. Dr. rer. nat. h. c. Sitzlack Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Untersuchungskategorien und Zeitabstände der Wiederholungsuntersuchungen B 20 Strahlenwerktätige in Kemanlagen, an Strahleneinrichtungen und beim Verkehr mit radioaktiven Stoffen Strahlen werktätige der Kategorie A 2 Jahre Strahlen werktätige der Kategorie B 4 Jahre;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der im Rahmen,der Diplomforschung, in sieben Diensteinheiten der Linie durchgeführten Untersuchungen kann eingeschätzt werden, daß im Zeitraum von bis der an operative Linien Staatssicherheit übergeben wurden.