Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 215

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 215 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 215); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 23. April 1986 215 der komplexen Planentwürfe der Ministerien ist durch die Lieferministerien die Durchführung der Abstimmung der Preisauswirkungen zwischen Lieferer und Abnehmer sowie die Berücksichtigung der abgestimmten Auswirkungen in den Kennziffern des Planentwurfs zu bestätigen sowie über die im Bereich eingeleiteten Maßnahmen zur leitungsmäßigen Sicherung der innerzweiglichen und zwischenzweiglichen Abstimmung und über die noch vorhandenen Differenzstandpunkte zu berichten. (11) Vom Amt für Preise sind die Auswirkungen der Preisänderungen mittels EDV aufzubereiten und den korrespondierenden Kennziffern der komplexen ökonomischen Planinformationen gegenüberzustellen. Mit der Gegenüberstellung ist zu prüfen, ob die Preisänderungen in die Planentwürfe vollständig und in der richtigen Höhe eingearbeitet wurden. Die Aufbereitung der Vordrucke 2705 und 2706 sowie die sich ergebenden Differenzen zwischen den liefer- und abnehmerseitigen Auswirkungen aus Preisänderungen sind vom Amt für Preise den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen zur Klärung zu übergeben. (12) Die Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane klären auf der Grundlage der ihnen übergebenen Aufbereitungen in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium der Finanzen und dem Amt für Preise aufgetretene Differenzen zwischen der Aufbereitung der Vordrucke 2705 und 2706 und den korrespondierenden Kennziffern der komplexen ökonomischen Planinformationen. Verbleibende Differenzen sind durch die Staatliche Plankommission, das Ministerium der Finanzen, das Amt für Preise und die zuständigen Ministerien bzw. anderen zentralen Staatsorgane zu protokollieren. Die Klärung der Differenzen und die Protokollierung der noch verbleibenden Differenzen ist bis zum Zeitpunkt der Herausgabe der staatlichen Planauflagen abzuschließen. Die Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane haben im Zusammenhang mit der Klärung der Differenzen dem Amt für Preise neue Informationen (Vordrucke 2705 und 2706) vorzulegen, wenn die Auswirkungen der Preisänderungen durch veränderte materielle Aufgabenstellung und Korrekturen auf Grund geklärter Differenzen beeinflußt werden. (13) Unter Berücksichtigung der Informationen gemäß Abs. 12 sind die Auswirkungen der Preisänderungen durch das Amt für Preise zu einer Bilanz der Auswirkungen der Preisänderungen, zusammenzufassen. Mit der Bilanz hat das Amt für Preise die Auswirkungen der Preisänderungen in Übereinstimmung mit den Entwürfen des Jahresvolkswirtschaftsplanes und des Staatshaushaltsplanes auszuweisen und die Staatliche Plankommission und das Ministerium der Finanzen über die Ergebnisse der Bilanzierung zu informieren. Die noch verbleibenden protokollierten Differenzen sind den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen sowie den Räten der Bezirke, den Kombinaten und wirtschaftsleitenden Organen im Zusammenhang mit der Herausgabe der staatlichen Planauflagen zu übergeben. Bis zur Fertigstellung der Betriebspläne sind diese Differenzen durch Abstimmung zwischen den Lieferern und Abnehmern zu klären und zu protokollieren. Die Verfahrensweise der Abstimmung und Protokollierung ist durch die Staatliche Plankommission, das Ministerium der Finanzen und das Amt für Preise gesondert zu regeln. 3. In Ziff. 8.1. (S. 51) wird die Erläuterung zum Vordruck 2705, S. 2, Lochspalten 16 19 (Schlüssel-Nr. Kombinat als Abnehmer) um folgenden Anstrich ergänzt: Auswirkungen aus dem Abbau befristet festgelegter Extragewinne und Gewinnzuschläge Schlüssel-Nr. 9901 Zur Planung des Außenhandels und der Valutabeziehungen Zu Teil 0 Abschnitt 28 (S. 13) der Planungsordnung: 1. Zu Ziff. 6.1. (S. 20) 1.1. Abs. 8 wird wie folgt gefaßt: (8) Auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben für den SW-Ex- und Import nach S-Positionen und sozialistischen Ländern und der Orientierungskennziffern für den SW-Ex- und Import nach M-Positionen und sozialistischen Ländern ist durch die bilanzbeauftragten Organe und bilanzverantwortlichen bzw. bilanzierenden Ministerien eine Spezifikation des SW-Ex- und Imports nach S- und M-Positionen mengen- und wertmäßig (M) und sozialistischen Ländern auszuarbeiten, mit den Außenhandelsbetrieben und dem Ministerium für Außenhandel protokollarisch abzustimmen und mit dem Planentwurf einzureichen. Für die bilanzkonkrete Planung ist ab 1987 der Vordruck 1403 gemäß Ziff. 11 zu verwenden. Dabei ist die Übereinstimmung mit den Export-und Importkennziffern der MAK-Bilanzen für das SW zu sichern. 1.2. Der Abs. 9 wird gestrichen. 1.3. Abs. 10 wird Abs. 9. 2. Zu Ziff. 6.2. (S. 21) 2.1. Als Abs. 3 wird aufgenommen: (3) Auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben für den NSW-Export nach S-Positionen und der Orientierungskennziffern für den NSW-Export nach M-Positionen ist durch die bilanzbeauftragten Organe und bilanzverantwortlichen bzw. bilanzierenden Ministerien eine Exportspezifikation nach S- und M-Positionen mengen- und wertmäßig (VM) auszuarbeiten, mit den Außenhandelsbetrieben und dem Ministerium für Außenhandel protokollarisch abzustimmen und mit dem Planentwurf einzureichen. Für die bilanzkonkrete Planung ist ab 1987 der Vordruck 1403 gemäß Ziff. 11 zu verwenden. Dabei ist die Übereinstimmung mit den Ex- und Importkennziffern der MAK-Bilanzen für das NSW zu sichern. 2.2. Die Absätze 3 bis 9 werden die Absätze 4 bis 10. 3. Zu Ziff. 11. (S. 29) 3.1. Der Titel des Vordruckes 1403 wird wie folgt geändert: Bilanzkonkrete Planung Ex- und Import 3.2. Die Ausfüllvorschrift zum Vordruck 1403 wird wie folgt gefaßt:;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung bei der Realisierung der erforderlichen spezifischen verwaltungsmäßigen Aufgaben bei der Aufnahme, Verlegung sowie Entlassung der Strafgefangenen gegenüber der Strafvollzugseinrichtung Berlin zu gewährleisten. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit Menschen haben solche Eigenschaften und Verhaltensweisen besitzen, die dazu erforderlich sind, wie Entscheidungsfreude, Kontaktfähigkeit, Durchsetzungsvermögen und Überzeugungskraft, gute Umgangsforraen, Einfühlungsvermögen.