Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 214

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 214 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 214); 214 Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 23. April 1986 Samtselbstkosten und Investitionen mit dem Vordruck 2706 auszuweisen: planmäßige Industriepreis- und Agrarpreisänderungen nach dem 3-Steller der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR planmäßige Industriepreissenkungen auf der Grundlage der Kontrolle der exakten Kalkulation des Aufwandes entsprechend dem 3-Steller der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR Aufhebung der Abblockung gegenüber der örtlichen Versorgungswirtschaft unter der Schlüssel-Nr. 910 Industriepreiskorrekturen für Vergleichserzeugnisse im Zusammenhang mit der Ausarbeitung von Preisobergrenzen unter der Schlüssel-Nr. 930 alle weiteren Preisänderungen entsprechend Abs. 2 außer dem planmäßigen Abbau befristet festgelegter Extragewinne und Gewinnzuschläge unter der Schlüssel-Nr. 993 „Sonstige Differenzen zwischen Preisbasis 1 und Preisbasis 2“. Außerdem sind die kostenseitigen Auswirkungen aus der Umbewertung der Grundmittel, der Veränderung der normativen Nutzungsdauer von Grundmitteln und der Erhöhung der Wertgrenze der Grundmittel unter der Schlüssel-Nr. 992 der Einführung des Beitrages für gesellschaftliche Fonds im Planjahr in den dafür festgelegten Bereichen unter der Schlüssel-Nr. 006 nachzuweisen. Die Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane können in ihrem Verantwortungsbereich für ausgewählte Positionen, für die umfangreiche abnehmerseitige Auswirkungen aus Preisänderungen eintreten, die Informationen vom Vordruck 2706 in der Untergliederung der „Liste der Preisänderungskoeffizienten“ mit Angabe des Lieferers fordern. (6) Die auf den Vordrucken 2705 und 2706 ausgewiesenen Auswirkungen der Preisänderungen sind der Differenz zwischen PB 1 und PB 2 der korrespondierenden Kennziffern der komplexen ökonomischen Planinformation zu den Jahresvolkswirtschaftsplänen gegenüberzustellen. Abweichungen zwischen beiden Nachweisen sind gemäß Abschnitt „Allgemeine Bestimmungen“ Ziff. 8.3. Abs. 6 zu begründen. (7) Die Lieferer und Abnehmer haben bei der Ermittlung der Auswirkungen der Preisänderungen von den Normen, Normativen, Limiten, Bilanzanteilen, Kontingenten und Verträgen sowie den entsprechend den zu liefernden Abmessungen, Qualitäten und weiteren Lieferbedingungen zu berechnenden gesetzlichen Preisen auszugehen. (8) Die Lieferbetriebe haben im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der komplexen Planentwürfe die Auswirkungen der Preisänderungen mit den Abnehmerbetrieben abzustimmen. Die Abstimmung über die Auswir- kungen der Preisänderungen kann auch durch die zuständigen Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe oder zentralen Staatsorgane erfolgen. Die Abstimmung der Auswirkungen der Preisänderungen zwischen Lieferer und Abnehmer hat zu erfolgen für die zwischenzweigliche Verflechtung entsprechend der den Ministerien gesondert übergebenen Erzeugnispositionen gemäß Abs. 1 die innerzweigliche Verflechtung für alle Erzeugnispositionen, die von Preisänderungen betroffen sind. Die Auswirkungen der Industriepreiskorrekturen für Vergleichserzeugnisse im Zusammenhang mit der Ausarbeitung von Preisobergrenzen sind von den Lieferbetrieben mit den Abnehmerbetrieben abzustimmen und zu protokollieren. (9) Die Auswirkungen der Preisänderungen sind von den Betrieben zum Termin der Übergabe der Planentwürfe zum Jahresvolkswirtschaftsplan den Kombinaten, wirtschaftsleitenden Organen bzw. Fachorganen der Räte der Bezirke (Vordrucke 2705 und 2706) einzureichen. Die Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe und Fachorgane der Räte der Bezirke haben die Auswirkungen der Preisänderungen zu. kontrollieren und sie für den- Vordruck 2705 entsprechend den Schlüsselnummern der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR in der Untergliederung der „Liste der Preisänderungskoeffizienten“ bzw. nach den im Abs. 4 festgelegten Schlüsselnummern für den Vordruck 2706 entsprechend dem Dreisteller der Erzeugnis- und Leistungs-nomenklatur der DDR bzw. nach den im Abs. 5 festgelegten Schlüsselnummern je Position für den Verantwortungsbereich zusammenzufassen. Die Abstimmung der kosten- und erlösseitigen Auswirkungen der Preisänderungen ist durch den Lieferer auf Vordruck 2705 und durch den Abnehmer auf Vordruck 2706 zu bestätigen. (10) Die Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane haben die ihnen übergebenen Vordrucke 2705 und 2706 hinsichtlich der Einhaltung der methodischen Festlegungen und der Vollständigkeit zu überprüfen. Ergeben sich aus der Überprüfung Korrekturen, sind diese auf gesonderten Vordrucken 2705 und 2706 vorzunehmeft. Diese Korrekturvordrucke sind vollständig auszufüllen. Die Vordrucke 2705 und 2706 einschließlich maschinenlesbarer Datenträger sind für alle Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe und Fachorgane der Räte der Bezirke 3 Arbeitstage nach dem Abgabetermin der Planentwürfe der Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe bzw. Fachorgane der Räte der Bezirke von den Ministerien dem Amt für Preise zu übergeben. Dieser Termin gilt auch, wenn gemäß Abs. 3 die Informationen zentral erfaßt werden. Maschinenlesbare Datenträger für Korrekturvordrucke sowie die Korrekturvordrucke sind besonders zu kennzeichnen und gesondert zu übergeben. Ist eine Übertragung der Daten vom Vordruck 2705 bzw. 2706 auf Magnetbänder vorgesehen, so ist das vorher mit dem Amt für Preise abzustimmen. Im Zusammenhang mit der Einreichung;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechend, ständig vervollkommnet und weiter ausgeprägt werden muß. In diesem Prozeß wächst die Rolle des subjektiven Faktors und die Notwendigkeit seiner Beachtung und Durchsetzung, sowohl im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Bearbeitung eines konkreten operativen Materials durch inoffizielle. Bei der erfaßten und ausgewerteten straf prozessualen Prüfungsstadien wurde ein solcher Vermerk verwendet.