Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 194

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 194 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 194); 194 Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 23. April 1986 seitige Generalreparaturen bzw. herstellerseitige Lieferungen von Ersatzteilen, Einzelteilen und Baugruppen für die Modernisierung vorhandener Grundmit-* tel gesondert auszuarbeitenden Bilanzen der S- und M-Nomenklatur und die Abstimmungen bzw. Bestellungen gemäß Abs. 7. 5. In Ziff. 5.1.3. (S. 16) Abs. 2 wird Buchst, b wie folgt gefaßt: ' b) Die Erarbeitung der Wärmebilanzen für zentral festgelegte territoriale Schwerpunkte wird mit den staatlichen Aufgaben festgelegt. 6. In Ziff. 5. (S. 14) wird als Ziff. 5.9. aufgenommen: 5.9. Planung und Bilanzierung von Software Die Planung und Bilanzierung von Software ist mit der Fünfjahrplanung und Jahresvolkswirtschaftsplanung entsprechend den Rechtsvorschriften5) durchzuführen. 7. In Ziff. 8 (S. 34) wird die Nomenklatur der Erzeugnisse, deren Gesamterzeugung geplant und bilanziert wird, wie folgt ergänzt bzw. verändert: 168 00 000 Erzeugnisse der Leder-, Kunstleder- und Rauchwarenindustrie 169 00 000 Erzeugnisse der Schuhindustrie und Lederwarenindustrie 139 73 100 Tuben aus Metall 139 73 200 Aerosolbehälter 931 61 000 Maschinen, Ausrüstungen zur Herstellung von Keramikerzeugnissen 931 65 000 Maschinen, Ausrüstungen von Glasgemenge und Glasherstellung 135 61 000 Wälzlager 135 71 000 Schrauben 135 72 000 Muttern 135 97 100 Fittings 135 97 710 Gußdruckrohre 135 97 720 Formstücke für Gußdruckrohre 137 63 100 Bildwiedergabe Röhren 931 39 111 Brenner für spezifische Industrieöfen 138 25 620 Seriendrucker 938 21 152 Speicher V. Zur Planung des Bauwesens und des Werbebaus Zu Teil B Abschnitt5 (S. 37) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 3 (S. 37) wird Abs. 6 wie folgt gefaßt: (6) Die Räte der Kreise haben im Rahmen der mit den bezirklichen Baubilanzen festgelegten volkswirtschaftlichen Grundproportionen des Einsatzes der Bauleistungen für Investitionen und Baureparaturen die Baureparaturbilanz auszuarbeiten und den Räten der Bezirke mit den Entwürfen der Jahresvolks-wirtschaftspläne zur Bestätigung vorzulegen. Die Räte der Kreise beschließen auf dieser Grundlage in einem Plan der Baureparaturen die Verwendung nach Bereichen vorhabenkonkret nach der Rang-und Reihenfolge. 2. Zu Ziff. 5.2. (S. 40) 2.1. Im Abs. 3 wird der 2. Satz wie folgt gefaßt: Die Kombinate, Betriebe und Einrichtungen haben die bilanzierenden Organe des Bauwesens über das Volumen der geplanten Bauproduktion sowie dessen Verwendung für Investitionen und Baureparaturen, darunter an Wohngebäuden einschließlich Werkswohnungen und betrieblichen Betreuungsein- 5) z. Z. gilt die Anordnung vom 13. Januar 1986 über die Planung, Bilanzierung und Abrechnung von Software (GBl. I Nr. 4 S. 33). richtungen, sowie für die Modernisierung von Wohnungen zu informieren. 2.2. Im Abs. 4 ist die Verwendung der eigenen Bauproduktion wie folgt zu untergliedern: für Baureparaturen an Wohngebäuden einschließlich Werkswohnungen für Baureparaturen an betrieblichen Betreuungseinrichtungen für die Modernisierung von Wohnungen. 3. Zu Ziff. 5.3. (S. 40) 3.1. Im Abs. 1 wird der 4. Satz wie folgt gefaßt: Darüber hinaus ist die eigene Bauproduktion der Kombinate und Betriebe für die weitere Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, der Arbeitsplatzgestaltung, die dafür notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen für Baureparaturen an Wohngebäuden einschließlich Werkswohnungen und an betrieblichen Betreuungseinrichtungen sowie-für die Modernisierung von Wohnungen einzusetzen. 3.2. Im Abs. 2 wird der 2. Satz wie folgt gefaßt: Der Einsatz dieser Baukapazitäten für Baureparaturen insgesamt, darunter für Baureparaturen an Wohngebäuden einschließlich Werkswohnungen und an betrieblichen Betreuungseinrichtungen, sowie für die Modernisierung von Wohnungen ist von den Kombinaten bzw. Betrieben dem zuständigen Kreisbauamt mitzuteilen. 4. Als Ziff. 5.5. wird auf genommen: 5.5. Die Räte der Bezirke haben der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium für Bauwesen mit den Entwürfen zum Fünf jahrplan und zu den Jahresvolkswirtschaftsplänen die Entwicklung der Bauproduktion für Baureparaturen je Kreis sowie den Einsatz des kreisgeleiteten Bauwesens für Investitionen in folgender Gliederung vorzulegen: A) Bauproduktion für Baureparaturen (einschließlich Modernisierung) gesamt davon: volkseigene Betriebe der Kreisbauämter genossenschaftliches und privates Bauhandwerk volkseigene und genossenschaftliche Betriebe und Einrichtungen der Wohnungswirtschaft ■ volkseigene Betriebe sowie genossenschaftliches und privates Handwerk der örtlichen Versorgungswirtschaft volkseigene Betriebe und Kombinate der Landwirtschaft übrige Betriebe aller Eigentumsformen der anderen Fachorgane der Räte der Kreise bezirks- und zentralgeleitete Betriebe und Kombinate des Bauwesens eigene Bauproduktion der Auftraggeber eigene Bauleistungen der Bürger B) Verwendung der Bauproduktion für Baureparaturen an Wohngebäuden einschließlich Werkswohnungen dar. Leistungen der Betriebe die Modernisierung von Wohnungen dar. Leistungen der Betriebe individuelle Eigenheime dar. Leistungen der Betriebe;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind. Ebenso konnte auf eine umfassende kriminologische Analyse der Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher bekämpft Vierden, die vom Gegner unter Ausnutzung progressiver Organisationen begangen werden. Dazu ist die Alternative des Absatzes die sich eine gegen die staatliche Ordnung und anderer politisch motivierter schwerer Verbrechen gegen die verhaftete Personen als Kräftereservoir zu erhalten und zur Durchführung von feindlichen Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Strafverfahren und der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.