Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 193

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 193 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 193); Gesetzblatt Teil I Nr. 14 Ausgabetag: 23. April 1986 193 4.2. Folgende Festlegungen zum Vordruck 9204 werden verändert: Spalten 2 und 3: Es gilt: Spalte 2 = Spalte 5 + Spalte 6 + Spalte 7 Spalte 3 = Spalte 5 -j- Spalte 6 Die Festlegungen zu den Spalten 4, 5 und 7 gelten für die neu festgelegten Spalten 3, 4 und 6. Spalte 5: Gegenläufige negative Wirkungen, die direkt mit Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts im Zusammenhang stehen (z. B. Verlagerung, Einstellung und Verringerung der Produktion veralteter Erzeugnisse zur Sicherung der Kapazitätsbereitstellung; Substitution von Material und Energieträgern; Stillstandzeiten infolge von Rationalisierungsinvestitionen und Generalreparaturen) sowie durch Produktionssteigerung begründete relative Einsparungen an Ressourcen. Spalte 7: Positive und negative Veränderungen durch weitere Faktoren (z. B. Sortiments- und Strukturänderungen, Koopenrationsverände-rungen, Begrenzung durch materielle Ressourcen, Veränderung der nominellen Arbeitszeit und deren produktive Nutzung). Die Form des Nachweises der konkreten Veränderungen ist durch die Kombinate spezifisch festzulegen. Zeile 8 000: Die Ausarbeitung der Angaben in den Zeilen 8 000 bis 8 900 hat gemäß den Festlegungen des Teils M-l „Material-, Ausrüstungsund Konsumgüterbilanzierung“, Ziff. 8.4. Abs. 4 zu erfolgen. IV. Zur Planung der Produktion der Industrie Zu Teil B, Abschnitt 4 (S. 5) der Planungsordnung: 1. Zu Ziff. 4.1. (S. 6) In Abs. 2 wird Buchst, c ergänzt um: „sowie Erzeugnisse der Jugendmode“ Der Absatz 11 wird wie folgt gefaßt: (11) Die Planung der Ersatzteilversorgung ist entsprechend den Rechtsvorschriften?) durchzuführen. Die als Bestandteil der Entwürfe des Planes zur Sicherung der Ersatzteilversorgung zu planenden wertmäßigen Kennziffern des Ersatzteilaufkommens und seiner Verwendung insgesamt sind unter Anwendung des Vordruckes 11222 3) von den Kombinaten an die Ministerien und von den Ministerien an die Staatliche Plankommission einzureichen. 2. In Ziff. 4.4. (S. 9) werden die Absätze 4 und 6 wie folgt gefaßt: (4) Von den Kombinaten der Industrie und des Bauwesens sind an das zuständige Ministerium die Kennziffern der Produktion neuentwickelter Erzeugnisse entsprechend der Nomenklatur des Vordruckes 1151 2) Z. Z. gilt die Anordnung vom 14. November 1985 über die Ausarbeitung und Durchführung des Planes zur Sicherung der Ersatzteilversorgung (GBl. I Nr. 29 S. 326). 3) Dieser Vordruck ist ab Mai 1986 beim Vordruckverlag Spremberg zu beziehen. Vom Vordruckverlag Spremberg kann von diesem Zeitpunkt ab auch der Vordruck 1121 - Kennziffern des Aufkommens und der Verwendung Je Ersatzteilposition für die EDV-gestützte Planung in den Kombinaten und Betrieben bezogen werden. auf maschinenlesbaren Datenträgern für die Erzeugnisse einzureichen, die Bestandteil des Staatsplanes Wissenschaft und Technik sind, die Herausbildung einer effektiven Produktionsund Exportstruktur maßgeblich beeinflussen und die Devisenrentabilität verbessern, den geplanten Erneuerungsgrad der Kombinate insbesondere durch S- und M-Positionen untersetzen. (6) Von den Ministerien der Industrie und des Bauwesens sind maschinenlesbare Datenträger und EDV-Drucklisten an die Staatliche Plankommission einzureichen; An das Ministerium für Wissenschaft und Technik, das Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung, das Ministerium für Außenhandel und für Konsumgüter außerdem an das Ministerium für Handel und Versorgung sowie das Amt für Preise sind EDV-Drucklisten zu übergeben. 3. Zu Ziff. 4.5. (S. 12) 3.1. Im Abs. 1 wird der Text in der Klammer (2. Zeile) wie folgt gefaßt: (einschließlich der Erzeugnisse der Jugendmode, der 1000 kleinen Dinge und der Ersatzteile für technische Konsumgüter) 3.2. Im Abs. 3 wird der 1. Anstrich nach dem 1. Satz wie folgt gefaßt: Die Sortimentskonzeptionen für ausgewählte Konsumgüter nach Preisgruppen und für technische Konsumgüter sind nach ihrer Bestätigung durch die bi-lanzverantwortlichen Minister bis zum 15. März4) des dem Planjahr vorangehenden Jahres der Staatlichen Plankommission und dem Amt für Preise zu übergeben. Zur Vorbereitung der staatlichen Aufgaben sind aus den Sortimentskonzeptionen die Angaben über die Erzeugnisse der Jugendmode bis zum 15. 2. des dem Planzeitraum vorangehenden Jahres an die Staatliche Plankommission zu übergeben: Erzeugnisse der Jugendmode in Menge bzw. Wert für folgende staatliche Plankennziffern: Bereitstellung von Fertigerzeugnissen für die Bevölkerung zu IAP Produktion für die Bevölkerung in Menge Lieferungen für die Bevölkerung in Menge Die Angaben zur Entwicklung der Erzeugnisse der Jugendmode aus den Sortimentskonzeptionen sind mit der zuständigen FDJ-Leitung abzustimmen. 3.3. In Abs. 5 werden die Buchstaben a und b ergänzt um Jugendmode. 4. In Ziff. 4.6. wird als Abs. 8 auf genommen: (8) Die Ausrüstungs- und Anlagenproduzenten (Hersteller) sind mit den Lieferungen und Leistungen für die Modernisierung zu beauflagen. Der Wert der herstellerseitigen Modernisierungsleistungen ist als Darunterposition der staatlichen Plankennziffer Industrielle Warenproduktion zu IAP in der Untergliederung darunter herstellerseitige Leistungen für Generalreparaturen an Ausrüstungen und Industrieanlagen darunter herstellerseitige Lieferungen von Baugruppen und Einzelteilen für die Modernisierung vorhandener Grundmittel zu planen und abzurechnen. Die Grundlage dafür bilden die für volkswirtschaftlich wichtige hersteller- 4) Der Termin wurde den beteiligten zentralen Staatsorganen bereits mitgeteilt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum in der Untersuchungshaftanstalt befinden und sicher verwahrt werden müssen. Die Entscheidung der Inhaftierten zum Tragen eigener oder anstaltseigener Kleidung ist auf der Grundlage einer konkreten Analyse der vor- handenen Informationen zu bestimmen. Die Planung im Ermittlungsverfahren ist in erster Linie die. Sache des Untersuchungsführers.