Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 171

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 171 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 171); Gesetzblatt Teil I Nr. 12 Ausgabetag: 10. April 1986 171 Nr. Gegenstand Gebühr M Nr. Gegenstand Gebühr M 05 06 07 08 Zu Nr. 04: Bei Anschlüssen nach Nr. 03 wird die Gebühr nur berechnet, wenn die Leitung vom Verzweiger des Telex-Netzes bis zum Grundstück außerhalb geschlossener Ortslagen verläuft und ausschließlich für den Telex-Teilnehmer hergestellt wird. Sonstige Einrichtungsgebühren Zu Nr. 05: 1. Als sonstige Einrichtungsgebühren werden auch Leistungen berechnet, die nicht mit der Gebühr Nr. 03 abgegolten sind. 2. Für die Einrichtung einer außenliegenden Nebenstelle werden mindestens 250, M erhoben. 1.2.2. Befristetes Telex-Teilnehmerverhältnis Bei befristetem Telex-Teilnehmerverhältnis außer bei Telex-Messezeitanschlüssen in Leipzig werden die Gebühren. für das Einrichten und Abbrechen nach Nr. 05, mindestens jedoch 250, M, berechnet. Vom Gesamtbetrag nicht jedoch vom Mindestbetrag wird nach dem Abbruch der Wert der wieder verwendbaren Materialien abgesetzt. Die Gebühren für Telex-Messezeitanschlüsse in Leipzig werden besonders geregelt. 1.3. Änderungsgebühren Änderung durch Verlegung der Telex-Endeinrichtungen der Hauptstelle (einschließlich Einmessung) ohne Leitungsverlegung Leitungsverlegung bei Änderungen, je Meter verlegte Teilnehmerleitung Zu Nr. 06 und 07: 1. Bei Änderung mit Leitungs-. Verlegungen werden die Gebühren nach Nr. 07 zusätzlich zur Gebühr Nr. 06 berechnet. 2. Die Gebühren gelten für Verlegungen innerhalb desselben Gebäudes. 3. Bei Verlegungen an eine andere Stelle als nach Bemerkung 2. findet die Gebühr nach Nr. 03 Anwendung. Umschreibgebühr bei Änderung des Namens des Telex-Teilnehmers und bei Änderung der Telex-Rufnummer auf Antrag des Telex-Teilnehmers nach den geltenden Preisbestimmungen für Fernmeldebauleistungen1 65,- 5,- 30,- 09 10 Auswechseln einer Telex-Endeinrichtung (Fernschreiber und/oder Fernschaltgerät) auf Wunsch des Telex-Teilnehmers einschließlich Einmessung Sonstige Änderungsgebühren, soweit nicht unter Nr. 06 bis 09 aufgeführt 65,-nach den geltenden Preisbestimmungen für Fernmeldebauleistungen1 Nr. Gegenstand Monatliche Gebühr M 2. 2.1. 7601 7602 2.2. 7604 2.3. Regelmäßig wiederkehrende Gebühren Telex-Hauptanschluß Grundgebühr für einen Telex Hauptanschluß mit elektromechanischem Fernschreiber Grundgebühr für einen zwei ten elektromechanischen Fern Schreiber Zu Nr. 7601 und 7602: 1. Mit den Gebühren sind die Aufwendungen für die Pflege und Wartung des Fernschreibers (einschließlich Fernschaltgerät) abgegolten. Die Kosten für die Instandsetzung gehen zu Lasten des Telex-Teilnehmers. 2. Die Gebühren gelten auch für Fernschreiber, zu deren Instandhaltung die Deutsche Post nicht verpflichtet ist. 3. Für elektronische Fernschreiber werden die Gebühren sowie der Umfang der von der Deutschen Post durchzuführenden Instandhaltungsarbeiten vom Ministerium für Post- und Fernmeldewesen besonders *■ festgelegt. Zuschlag zur Grundgebühr für Telex-Ausnahmehauptanschlüsse für jeden Telex-Ausnahmehauptanschluß 1 800, Zu Nr. 7604: Auf Veranlassung der Deutschen Post geschaltete Telex-Ausnahmehauptanschlüsse werden wie Telex-Regelhauptanschlüsse berechnet. Telex-Nebenstellenanlagen V orbemerkungen Die regelmäßig wiederkehrenden Gebühren für Telex-Nebenstellenanlagen setzen sich zusammen aus: 1. der Gebühr für jede auf die Telex-Nebenstellenanlage geschaltete Hauptanschlußleitung nach Nr. 7601, 2. der Gebühr für jeden zum Telex-Verkehr zugelasse- 70,- 35,-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Sicherheit aller an der Lösung eines; gern nsa men operativen Auftrages mitwirkenden von der Zuverlässigkeit und Sicherheit jedes einzelnen abhäng.