Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 168

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 168 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 168); 168 Gesetzblatt Teil I Nr. 12 (7) Die Instandhaltung von Telex-Endeinrichtungen, die sich der Telex-Teilnehmer nicht über die Deutsche Post beschafft hat, obliegt dem Telex-Teilnehmer. (8) Der Einsatz der Berechtigten bedarf der Zustimmung der Deutschen Post. Die Zustimmung ist personengebunden und gilt nur für die Telex-Endeinrictitungen, für die sie erteilt wurde. §11 Telex-Nebenanschlüsse (1) Telex-Nebenanschlüsse, deren Nebenstellen sich in demselben Fernsprechortsnetzbereich wie die Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage befinden, sind Telex-Regelnebenanschlüsse. Telex-Nebenanschlüsse, deren Nebenstellen sich in einem anderen Fernsprechortsnetzbereich als die Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage befinden, sind Telex-Ausnahmenebenanschlüsse. Telex-Aus-nahmenebenanschlüsse werden nur eingerichtet, wenn es Sicherheit und Ordnung im Telex-Verkehr erfordern. (2) An Telex-Nebenanschlüsse dürfen keine weiteren Telex-Nebenstellenanlagen geschaltet werden. (3) Telex-Nebenanschlüsse können untereinander und über die Hauptanschlußleitungen mit den Telex-Vermittlungsstellen verbunden werden. (4) Telex-Nebenanschlüsse müssen so eingerichtet werden, daß zur Störungseingrenzung eine Verbindung mit Hauptanschlußleitungen möglich ist. (5) Nebenstellen sind außenliegende Nebenstellen, wenn sie sich nicht auf demselben Grundstück wie die Vermittlungseinrichtung der Telex-Nebenstellenanlage befinden. Die Leitungen für außenliegende Nebenstellen werden grundsätzlich im Leitungsnetz der Deutschen Post geführt. § 12 Öffentliche Telex-Stellen (1) öffentliche Telex-Stellen werden von der Deutschen Post eingerichtet und betrieben. Sie sind als öffentliche Telex-Stellen gekennzeichnet und für den abgehenden Verkehr zugelassen. (2) Die Benutzung öffentlicher Telex-Stellen ist jedermann gestattet. § 13 Zusatzeinrichtungen (1) Die Ankopplung von Zusatzeinrichtungen an Telex-Endeinrichtungen erfolgt durch die Deutsche Post. Zusatzeinrichtungen sind Eigentum des Telex-Teilnehmers. Die Instandhaltung obliegt dem Telex-Teilnehmer. (2) Erforderliche Veränderungen an Zusatzeinrichtungen auf Grund von Veränderungen im Telex-Netz hat der Telex-Teilnehmer auf seine Kosten durchführen zu lassen. § 14 Telex-Nebenstellenanlagen (1) Eine Telex-Nebenstellenanlage besteht aus der Vermittlungseinrichtung, den Nebenanschlußleitungen und den Nebenstellen. Für das Einrichten, Instandhalten, Ändern und Abbrechen von Telex-Nebenstellenanlagen ist der Telex-Teilnehmer verantwortlich. (2) Einrichtung, Änderung oder Abbruch von Nebenstellenanlagen bedürfen der Genehmigung durch die Deutsche Post. (3) Erforderliche Veränderungen an Telex-Nebenstellenanlagen auf Grund von Veränderungen im Telex-Netz hat der Telex-Teilnehmer auf seine Kosten vornehmen zu lassen. (4) Die Instandhaltung der Telex-Nebenstellenanlagen obliegt dem Telex-Teilnehmer. Ausgenommen sind die über das Fernmeldenetz der Deutschen Post geführten Teile von Nebenanschlußleitungen zu außenliegenden Nebenstellen. Die Instandhaltung von Telex-Nebenstellenanlagen kann vom Telex-Teilnehmer oder von Einzelpersonen und Betrieben (nachfolgend Berechtigte genannt) vorgenommen werden. Der Einsatz der Berechtigten bedarf der Zustimmung der Deutschen Post. Die Zustimmung ist personengebunden und gilt Ausgabetag: 10. April 1986 nur für die Telex-Nebenstellenanlagen, für die sie erteilt wurde. (5) Mängel an der Telex-Nebenstellenanlage sind innerhalb der von der Deutschen Post festgelegten Frist durch den Telex-Teilnehmer zu beseitigen. § 15 Zusammenschalten von leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen für den Telex-Verkehr mit leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen für den nichtöffentlichen Fernschreibverkehr (1) Die Deutsche Post erteilt auf Antrag die Genehmigung zur Zusammenschaltung von leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen für den Telex-Verkehr mit leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen für den nichtöffentlichen Fernschreibverkehr. (2) Das Zusammenschalten von leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen für den Telex-Verkehr mit leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen für den nichtöffentlichen Fernschreibverkehr ist in der Anordnung vom 28. Februar 1986 über leitungsgebundene Fernmeldeanlagen für den nichtöffentlichen Fernmeldeverkehr und für das Überlassen von Übertragungswegen (Sonderdruck Nr. 1268 des Gesetzblattes) geregelt. (3) Bei zusammengeschalteten Fernmeldeanlagen unterliegen die Fernmeldeanlagen für den Telex-Verkehr den Bestimmungen dieser Anordnung, die Fernmeldeanlagen für den nichtöffentlichen Fernschreibverkehr den Bestimmungen der Anordnung über leitungsgebundene Fernmeldeanlagen für den nichtöffentlichen Fernmeldeverkehr und für das Überlassen von Übertragungswegen sowie den Bestimmungen dieser Anordnung. § 16 Andere Dienste und sonstige Leistungen im Telex-Verkehr Zur Sicherung des Telex-Dienstes führt die Deutsche Post folgende andere Dienste und sonstige Leistungen durch: Anmeldedienst Auskunftsdienst Buchdienst Entstörungs- und Nachfragedienst Rundschreibdienst Telegrammaufgabe und -Zuschreibung über Telex-Anschlüsse. § 17 Anmeldedienst Der Anmeldedienst der Deutschen Post a) bearbeitet alle Angelegenheiten, die das Telex-Teilnehmerverhältnis betreffen, b) berät die Antragsteller und Telex-Teilnehmer über ■ die für sie zweckmäßigen Telex-Anlagen, die sachgemäße Vorlage von Anträgen und die zulässige Formulierung ihrer Einträge für das Verzeichnis der Telex-Teilnehmer, c) informiert über v die Bedienung und Betriebsweise von Telex-Anlagen, Gebührenangelegenheiten, die das Telex-Teilnehmerverhältnis betreffen. § 18 Auskunftsdienst Der zentrale Telex-Auskunftsdienst der Deutschen Post erteilt fernschriftlich Auskünfte über Telex-Rufnummern, Namen und Anschriften von Telex-Teilnehmern im Telex-Netz der Deutschen Post und in Telex-Netzen anderer Staaten, Landeskennzahlen für den automatischen internationalen Telex-Dienst, Gebühren und Besonderheiten der Betriebsabwicklung innerhalb der Deutschen Demokratischen Republik und im internationalen Telex-Dienst.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung bearbeitet. Ein Teil der Verhafteten hat Verbindungen zu Organisationen, Einrichtungen und Personen im Ausland, die sich mit der Inspirierung, Organisierung und Durchführung subversiver Aktivitäten gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Maßnahemen sowie Kräfte, Mittel und Methoden zur Durchführung von Terror-und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten.