Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1986, Seite 144

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986, Seite 144 (GBl. DDR Ⅰ 1986, S. 144); 144 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 4. April 1986 Nr. Gegenstand Monatliche Gebühr M 2306 2/1/2 15,- 9999 andere siehe Allgemeine Bestimmungen Zu Nr. 2304 bis 2306: Die Nebenanschlußgebühr Nr. 2602 wird hier nicht erhoben. 2.1.2. Automatische Vermittlungseinrichtungen Automatische Vermittlungseinrichtungen bis einschließ- lich 10/100/15 2307 1/1 12,- 2308 größer als 1/1 bis 1/9 36, 2309 größer als 1/9 bis 2/10 75, 2310 größer als 2/10 bis 3/15 99, 2311 größer als 3/15 bis 5/25 138,- 2312 größer als 5/25 bis 5/50 330, 2313 größer als 5/50 bis 7/70 390, 2314 größer als 7/70 bis 10/90 480, 2315 größer als 10/90 bis 10/100/15 (mit GW-Stufe) 600,- Automatische Vermittlungseinrichtungen größer als 10/100/15 zusätzliche Gebühren zu Nr. 2315 - 2316 jedes weitere Anschlußorgan1 für Hauptanschlußleitungen 18, 2317 je 10 weitere Anschlußorgane1 für Nebenanschlußleitungen 6, 2319 jeder weitere Gruppen- oder Leitungswähler (einschließlich Relaissatz) oder Innenverbindungsweg 6, 2320 jeder weitere Abfrageplatz 180, 2321 jeder Umsetzer für Durchwahlleitungen 24, Die Zusatzgebühr Nr. 2321 wird auch dann erhoben, wenn ein Umsetzer für Durchwahlleitungen in kleinere Vermittlungseinrichtungen als 10/90 eingebaut ist. 2.1.3. Nebenanschlüsse 2602 Nebenanschlußgebühr für jeden belegten Nebenanschluß 1,35 2603 Amtsberechtigungsgebühr (Zuschlag für jeden amtsberechtigten oder halbamtsberechtigten Nebenanschluß) ,90 2.1.4. Zuschläge für Zusatzeinrichtungen 2701 Stromstoßumsetzer 9,- 2702 Gemeinschaftsanschlußschaltung für Nebenanschlüsse 7,50 2703 Mitlaufwerk zur Sperre von besonderen Verkehrsrichtun- gen 4,50 2704 Umsetzer für Querverbindungen 3- 1 Unter Anschlußorgan 1st der Amtsumsetzer der Nebenstellenanlage und der zugehörige Gegenumsetzer in der Ortsvermittlungsstelle zu verstehen. Nr. Gegenstand Monatliche Gebühr M 2705 * Einrichtung, die den Anschluß einer Fernsprechdiktieranlage ermöglicht, je Leitung Anpassungsumsetzer sind Bestandteil der Fernsprechdiktieranlage und werden nicht von der Deutschen Post instandgehalten. 3,- 9999 Rundgesprächseinrichtung, siehe Konferenzschaltung Allgemeine Bestimmungen 9999 Direktionsanlage siehe Allgemeine Bestimmungen 9999 Einrichtung zum Anschluß siehe einer Personensuchanlage Allgemeine Bestimmungen 9999 Taxi-Rufanlage siehe Allgemeine Bestimmungen 9999 Stromversorgungsanlage, die siehe von der Regelausstattung ab- Allgemeine weicht Es wird lediglich der Unterschied zwischen dem Einstandspreis der Regelausstattung und dem der vorhandenen Stromversorgungsanlage zugrunde gelegt (auf ,10 M aufgerundet). Bestimmungen 2.2. Gebühren für teilnehmereigene Nebenstellenanlagen, wenn sie von der Deutschen Post instandgehalten werden 2.2.1. Handbediente Vermittlungseinrichtungen Glühlampenschränke 2001 bis 5/50 (einschließlich) 50,- 2002 über 5/50 bis 10/100 (einschließlich) 70,- 2003 in Vielfachschaltung, je Schrank 80,- Vorzimmer- bzw. Chef- und Sekretäranlagen 2004 1/1 2,- 2005 2/1 und 2/1/1 4,- 2006 2/1/2 5,- 9999 andere siehe Allgemeine Bestimmungen Zu Nr. 2004 bis 2006: Die Nebenanschlußgebühr Nr. 2601 wird hier nicht erhoben. 2.2.2. Automatische Vermittlungseinrichtungen Automatische Vermittlungseinrichtungen bis einschließlich 10/100/15 2007 1/1 4,- 2008 größer als 1/1 bis 1/9 12,- 2009 größer als 1/9 bis 2/10 25,- 2010 größer als 2/10 bis 3/15 33,- 2011 größer als 3/15 bis 5/25 46,- 2012 größer als 5/25 bis 5/50 110,- 2013 größer als 5/50 bis 7/70 130,- 2014 größer als 7/70 bis 10/90 160,-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1986. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1986 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1986 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 39 vom 30. Dezember 1986 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1986 (GBl. DDR Ⅰ 1986, Nr. 1-39 v. 15.1.-30.12.1986, S. 1-512).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung der inoffiziellen Arbeit zu sichern. Deshalb muß die Überprüfung und Kontrolle zu einem ständigen Arbeitsprinzip der operativen Mitarbeiter werden und sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens, die immer auch die Entscheidung einschließen muß, welche konkrete Straftat der das Ermittlungsverfahren begründendeVerdacht betrifft. Aus der Bestimmung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.