Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 62

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 62 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 62); 62 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 22. Februar 1985 c) ein ingenieurgeologisches Gutachten oder einen ingenieurgeologischen Ergebnisbericht und erforderlichenfalls ein geomechanisches Gutachten, d) die vorgesehene Nutzungsart und den Nutzungszeitraum, e) ein Projekt für die Herstellung oder geeignete Unterlagen für die Herrichtung. (2) Aus den zeichnerischen Unterlagen gemäß Abs. 1 Buchst, b muß die Lage des unterirdischen Hohlraumes in der Erdkruste sowie zur Tagesoberfläche erkennbar sein. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der zeichnerischen Unterlagen sind vom verantwortlichen Bearbeiter und vom Verantwortlichen für den unterirdischen Hohlraum zu bestätigen. (3) Veränderungen an und in unterirdischen Hohlräumen sind auf den zeichnerischen Unterlagen unverzüglich nachzutragen. §15 Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. April 1985 in Kraft. Berlin, den 17. Januar 1985 Der Minister für Geologie I. V.: Dr. Goldbecher Staatssekretär Der Leiter der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Troger (4) Für die Darstellung auf den zeichnerischen Unterlagen ist der Standard TGL 6429 Bergmännisches -Rißwerk entsprechend anzuwenden. Zu § 14 Abs. 2 der Verordnung: §10 Bei der Erarbeitung des Einsatzdokumentes ist in Abstimmung mit der Zentralstelle für das Grubenrettungs- und Gasschutzwesen der Einsatz der Kräfte und Mittel des Grubenrettungswesens zu prüfen und festzulegen. Zu § 16 Absätze 1 und 2 der Verordnung: §11 Die Anzeige an die Bergbehörde hat zu enthalten: a) die Angaben gemäß § 3 Buchstaben a, b, c und e, b) die Angaben gemäß § 9 Abs. 1 Buchstaben b, c und d, c) den Anteil der genutzten oder zur Nutzung vorgesehenen unterirdischen Hohlräume am bekannten Gesamthohlraum, d) die geplanten oder zur Zeit durchgeführten Kontroll-und Sicherungsmaßnahmen, e) die technologische Kurzdarstellung der Nutzung, f) die Höchstbelegung (Personenzahl). Zu § 16 Abs. 3 der Verordnung: §12 Der technische Betriebsplan hat die von der Bergbehörde festgelegten Angaben und Nachweise zu enthalten. Zu § 20 Abs. 1 der Verordnung: § 13 (1) Die Zustimmung zum Betreten unterirdischer Hohlräume ist mindestens 1 Monat vorher unter Angabe des Zweckes, der Personalien der Teilnehmer und des vorgesehenen Termins beim Rat des Bezirkes schriftlich zu beantragen. (2) Das Betreten unterirdischer Hohlräume durch Einzelpersonen ist nicht gestattet. (3) Die Zustimmung des Rates des Bezirkes ist beim Betreten unterirdischer Hohlräume mitzuführen. Zu § 20 Abs. 3 der Verordnung: §14 Das Betreten unterirdischer Hohlräume durch zuständige Fachgruppen des Kulturbundes der DDR hat unter Einhaltung der dazu vom Bundessekretariat des Kulturbundes der DDR erlassenen Bestimmungen zu erfolgen. Anlage 1 zu vorstehender Durchführungsbestimmung Formblatt zur Erfassung unterirdischer Hohlräume Bearbeiter: (Name, Dienststelle) Datum: 1. Bezeichnung des unterirdischen Hohlraumes 2. Örtlichkeit (Bezirk/Kreis/Ort bzw. Ortsteil) 3. Art des unterirdischen Hohlraumes gemäß § 2 Abs. 1 der Verordnung über unterirdische Hohlräume 4. Ehemalige Nutzung: a. Bergbauliche Nutzung b. Luftschutzanlage c. Produktionsanlage d. Lagerraum e. Sonstige Nutzung f. Unbekannte Nutzung 5. Genaue Lagebeschreibung des unterirdischen Hohlraumes 6. Anzahl der Zugänge und Lage der Zugangsmöglichkeiten: a. Anzahl der Zugänge insgesamt Anzahl der horizontalen Zugänge Anzahl der vertikalen Zugänge b. Anzahl der begehbaren Zugänge insgesamt Anzahl der begehbaren horizontalen Zugänge Anzahl der begehbaren vertikalen Zugänge c. Lage der Zugänge v 7. Vorhandene Sohlen des unterirdischen Hohlraumes 8. Zustand des unterirdischen Hohlraumes 9. Hohlraumparameter: a. Zugänge (Höhe, Breite, Länge) b. Horizontale Abschnitte (Höhe, Breite, Länge) c. Vertikale Abschnitte (Querschnitt, Tiefe) 10. Klimatische und hygienische. Bedingungen 11. Nutzungsmöglichkeiten 12. Nutzfläche des unterirdischen Hohlraumes in m2 13. Nutzbares Volumen des unterirdischen Hohlraumes in m3 14. Notwendige Maßnahmen zur Herrichtung: a. Beräumen von Massen (m3) b. Bergtechnische Sicherung von Schadstellen c. Erneuerung von Ausbau d. Sonstige Maßnahmen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR. in der- akkreditierte - Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten, in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien, sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme gemäß sind von wesentlicher Bedeutung für den Beweisführungsprozeß im Diese Maßnahmen dienen der Auffindung von Gegenständen und Aufzeichnungen, die für die Untersuchung als Beweismittel von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.