Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 59

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 59 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 59); Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 22. Februar 1985 59 deren Grundstücken Zugänge zu unterirdischen Hohlräumen vorhanden sind, Erstmaßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit einzuleiten, Verantwortlichen für unterirdische Hohlräume die endgültige Schadensbeseitigung sowie die Durchführung weiterer Sicherungsmaßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit zu veranlassen. (3) Die Verantwortlichen für unterirdische Hohlräume haben außergewöhnliche Vorkommnisse in und an unterirdischen Hohlräumen wie Einbrüche an der Tagesoberfläche, Deformation der Hohlraumkontur, Wassereinbrüche, Verbruch von Zugängen dem Rat der Stadt, des Stadtbezirkes bzw. der Gemeinde unverzüglich nach Bekanntwerden zu melden. (4) Rechtsträger, Eigentümer oder Nutzer, unter deren Grundstücken sich unterirdische Hohlräume befinden oder auf deren Grundstücken Zugänge zu unterirdischen Hohlräumen vorhanden sind, haben Einbrüche an der Tagesoberfläche und andere Schäden, die durch unterirdische Hohlräume entstanden sind, den Verantwortlichen für unterirdische Hohlräume oder dem Rat der Stadt, des Stadtbezirkes bzw. der Gemeinde zu melden. §12 (1) Zugänge zu unterirdischen Hohlräumen sind durch die Verantwortlichen für unterirdische Hohlräume so zu gestalten, daß ein unbefugter Zutritt verhindert wird und sie gegen Verbruch und Steinschlag gesichert sind. (2) Das Betreten der durch Absperrungen oder Verbotsschilder gesicherten Bereiche an der Tagesoberfläche von unterirdischen Hohlräumen ist verboten. §13 (1) In Nutzung befindliche und als nutzbar klassifizierte unterirdische Hohlräume sowie die entsprechenden Bereiche an der Tagesoberfläche sind durch die Verantwortlichen für unterirdische Hohlräume hinsichtlich der Gewährleistung der Hohlraumsicherheit und öffentlichen Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren oder durch Sachkundige kontrollieren zu lassen. (2) Werden bei den Kontrollen gemäß Abs. 1 Gefährdungen festgestellt, sind die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen durch die Verantwortlichen für unterirdische Hohlräume unverzüglich durchzuführen. (3) Für als nicht nutzbar klassifizierte unterirdische Hohlräume und für unterirdische Hohlräume, für die kein Verantwortlicher vorhanden ist, hat der Rat des Bezirkes die erforderlichen Entscheidungen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit zu treffen. §14 (1) Für in Nutzung befindliche, herzurichtende sowie für herzustellende unterirdische Hohlräume gemäß § 2 Abs. 1 Buchstaben b und c ist durch den Verantwortlichen für den unterirdischen Hohlraum eine technische Dokumentation einschließlich zeichnerischer Unterlagen anzulegen. (2) Für in Nutzung befindliche unterirdische Hohlräume ist zur Bekämpfung möglicher Havarien in den unterirdischen Hohlräumen durch den Verantwortlichen für den unterirdischen Hohlraum ein übersichtliches Einsatzdokument entsprechend den Rechtsvorschriften! zu erarbeiten. (3) Die zuständige Bergbehörde kann Verantwortliche für unterirdische Hohlräume gemäß § 2 Abs. 1 Buchst, c von der Anlage einer technischen Dokumentation und der Erarbeitung eines Einsatzdokumentes befreien. 1 1 Z. Z. gilt: Verordnung vom 13. August 1981 über den Havarieschutz (GBl. I Nr. 27 S. 329) §15 (1) Die in Nutzung befindlichen, herzurichtenden und herzustellenden unterirdischen Hohlräume sowie die bergtechnischen Arbeiten in und an unterirdischen Hohlräumen unterliegen hinsichtlich der Gewährleistung der Hohlraumsicherheit und öffentlichen Sicherheit der staatlichen Bergaufsicht. Der staatlichen Bergaufsicht unterliegen auch die im Ergebnis der Klassifizierung gemäß § 8 Abs. 1 als nutzbar eingestuften unterirdischen Hohlräume. (2) Für die Wahrnehmung der staatlichen Bergaufsicht gelten die in den Statuten der Organe der staatlichen Bergaufsicht festgelegten Befugnisse entsprechend. Zur Durchsetzung der Hohlraumsicherheit und öffentlichen Sicherheit haben der Leiter der Obersten Bergbehörde und die Leiter der Bergbehörden das Recht, Anweisungen und Verfügungen und die Berginspektoren das Recht, Verfügungen zu erlassen. §16 (1) In Nutzung befindliche unterirdische Hohlräume sind durch die Nutzer bei der Bergbehörde anzuzeigen. (2) Die beabsichtigte Herrichtung oder Herstellung unterirdischer Hohlräume sowie die bergtechnischen Arbeiten in und an unterirdischen Hohlräumen sind durch den zukünftigen Nutzer unterirdischer Hohlräume spätestens 4 Wochen vor Aufnahme der bergtechnischen Arbeiten bei der Bergbehörde anzuzeigen. Über Ausnahmen entscheidet der Leiter der Bergbehörde. (3) Die Bergbehörde hat die Anzeige gemäß den Absätzen 1 und 2 zu prüfen und im Ergebnis der Prüfung der Nutzung oder den angezeigten Maßnahmen zuzustimmen, die Nutzung oder die Durchführung der angezeigten Maßnahmen zu verbieten, Verfügungen zur Gewährleistung der Hohlraumsicherheit und der öffentlichen Sicherheit zu erteilen oder über die Vorlage eines technischen Betriebsplanes zu entscheiden. Technische Betriebspläne und Betriebsplannachträge bedürfen der Genehmigung durch die Bergbehörde. (4) Die Herstellung und Herrichtung unterirdischer Hohlräume sowie sonstige bergtechnische Arbeiten in und an unterirdischen Hohlräumen und die Nutzung unterirdischer Hohlräume haben entsprechend den Entscheidungen der Bergbehörde zur Anzeige oder dem genehmigten technischen Betriebsplan zu erfolgen. (5) Der Abschluß der Herrichtung oder Herstellung unterirdischer Hohlräume und der sonstigen bergtechnischen Arbeiten in und an unterirdischen Hohlräumen ist der Bergbehörde spätestens 4 Wochen vor Beendigung der bergtechnischen Arbeiten zu melden. (6) Für zu erhaltende unterirdische Hohlräume sind die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Hohlraumsicherheit und öffentlichen Sicherheit durch die Bergbehörde festzulegen. §17 Die Beauftragten des Ministeriums für Geologie und der örtlichen Räte sind unter Einhaltung der Rechtsvorschriften über den Schutz von Staats- und Dienstgeheimnissen sowie über die Hohlraumsicherheit berechtigt, Auskünfte einzuholen, in Unterlagen einzusehen und unterirdische Hohlräume zu betreten. § 18 Unterirdische Hohlräume gemäß § 2 Abs. 1 Buchstaben b und c, die für eine Nutzung nicht mehr benötigt werden, sind zu verwahren. Zur Verwahrung ist der Nutzer verpflichtet, der den unterirdischen Hohlraum zuletzt genutzt hat. Für die Verwahrung unterirdischer Hohlräume sind die Rechtsvor-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit angewandt werden. Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit, beispielsweise auch solche, die für die betroffenen Menschen einschneidende Veränderungen in ihrem Leben zur Folge haben, sollten grundsätzlich auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Fähigkeiten, Kenntnisse, Erfahrungen und Voraussetzungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, die konkreten Erscheinungsformen, Mittel und Methoden der Feindtätigkeit zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung bildet grundsätzlich eine objektive und reale Lageeinschätzung. Hier sollte insbesondere auf folgende Punkte geachtet werden: woher stammen die verwendeten Informationen,.