Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 387

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 387 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 387); Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 27. Dezember 1985 387 Es bedeuten: POGbp Obergrenze für den Betriebspreis BP0 Betriebspreis des bereits produzier- ten Erzeugnisses mit dem höchsten Grad der Vergleichbarkeit ohne Preiszuschläge für das Gütezeichen „Q“ und das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL), .ohne .Extragewinn und zeitlich befristete Ge-. winnzuschläge bzw. soweit ein solches Erzeugnis nicht vorhanden ist des ständig importierten Erzeugnisses mit dem höchsten Grad der Vergleichbarkeit Iq Index der Entwicklung der Ge- brauchseigenschaften des neuen Erzeugnisses gegenüber dem Vergleichserzeugnis ■ ' Kv normativ vorgegebener Verbilli- gungskoeffizient. Preiszuschläge für das Gütezeichen „Q“ und das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) sind in die Obergrenzen für die - Betriebspreise einzubeziehen, wenn das der Aufgabenstellung für das neue Konsumgut entspricht. In allen anderen Fällen sind soweit keine gesonderten Festlegungen erfolgen keine zusätzlichen Berechnungen erforderlich. 5.2. Ergeben die Berechnungen gemäß Ziff. 5.1. Buchstaben a und b unterschiedliche Größen für die Obergrenze des Betriebspreises eines neuen Konsumgutes, so ist die jeweils niedrigste als Obergrenze für den Betriebspreis festzulegen. 5.3. Die Differenz zwischen der nach gesonderten Bestimmungen ermittelten Obergrenze für den Industrieabgabepreis und der festgelegten Obergrenze für den Betriebspreis ist als produktgebundene Abgabe bzw. Preisstützung auszuweisen. 6. Obergrenzen für Industrieabgabepreise und Betriebspreise zur Unterstützung von Substitutionsprozessen und anderen volkswirtschaftlichen Zielstellungen 6.1. Wird mit den gemäß Ziffern 1 bis 3 und 5 ermittelten Obergrenzen für Industrieabgabepreise und Betriebspreise die den Zielstellungen des Pflichtenheftes entsprechende volkswirtschaftliche Effektivität nicht genügend ausgedrückt (z. B. weil ihr volkswirtschaftlicher Nutzen nicht ausreichend erfaßt werden kann), so sind vom Entwicklungsbetrieb aus eigener Initiative oder auf Veranlassung des Kombinates, des Preisorgans, des zuständigen Ministeriums oder des Amtes für Preise solche Obergrenzen auszuarbeiten, die diesen Anforderungen entsprechen. 6.2. Über die Vorschläge gemäß Ziff. 6.1. entscheidet der Leiter des Amtes für Preise in Übereinstimmung mit dem zuständigen Industrieminister und bei Exporterzeugnissen dem Minister für Außenhandel. 7. Anzuwendende Preisbasis bei der Ermittlung der Preisobergrenzen Zur Bestimmung der Preisobergrenzen nach den festgelegten Methoden sind für die als Vergleichsbasis herangezogenen Erzeugnisse die folgenden Industriepreise zugrunde zu legen: a) die geltenden Industrieabgabepreise und Betriebspreise, soweit keine planmäßigen Industriepreisänderungen vorgenommen werden, b) die neuen Ipdustriepreise aus planmäßigen Industriepreisänderungen, wenn solche nach Zustimmung des Leiters des Amtes für Preise entsprechend der Pla- nungsordnung7 5 von den Preiskoordinierungsorganen bekanntgegeben wurden, c) die gemäß § 8 Abs. 4 zur Korrektur beantragten Betriebspreise und Industrieabgabepreise. 8. Kostenobergrenzen 8.1. Zur Bestimmung der Kostenobergrenze ist von der vorgegebenen normativen Anforderung an die Erzielung niedrigerer Selbstkosten bei neuen Erzeugnissen gemäß § 3 Abs. 4 auszugehen. Das gilt auch für Erzeugnisse, die mit neuen Technologien und Verfahren hergestellt werden. 8.2. Im einzelnen sind bei der Ermittlung der Kostenobergrenze die nachstehenden Formeln anzuwenden: Für Erzeugnisse, für die der Index der Entwicklung der Gebrauchseigenschaften auf der Grundlage eines inländischen Vergleichserzeugnisses ermittelt ist: KOG = K0 X Iq X Ikr Es bedeuten: KOG Kostenobergrenze K0 nachkalkulierte Gesamtselbstkosten des Vergleichserzeugnisses bei Ausarbeitung der Kostenobergrenze Iq Index der Entwicklung der Gebrauchseigenschaften (oder ein anderer Index, z. B. der Verfahrenskostenindex) , Ikr normative Anforderung an die Erzielung niedrigerer Selbstkosten bei neuen Erzeugnissen je Einheit der Gebrauchseigenschaften (Realkostenindex). Bei allen anderen Erzeugnissen, für die Preisobergrenzen zu ermitteln sind: , KOG = BPV X KS X lKS Es bedeuten: BPV Betriebspreis, der voraussichtlich zu Produktionsbeginn wirksam wird KS betrieblicher Kostensatz zum Zeitpunkt der Ausarbeitung der Kostenobergrenze des Vergleichserzeugnisses auf der Grundlage der Nachkalkulation bzw. soweit ein solches Erzeugnis nicht bestimmbar ist der Kostenträgergruppe auf der Grundlage der Kostenträgerrechnung Iks als Index vorgegebene normative Anforderung an die Erzielung niedrigerer Selbstkosten gegenüber den Selbstkosten des Vergleichserzeugnisses bzw. der Kostenträgergruppe (Index der Kostensenkung) für die gemäß § 4 Abs. 2 nur Kostenobergrenzen zu ermitteln sind: KOG = BP X KS X lKS Es bedeutet: BP festgesetzter Betriebspreis des Erzeugnisses, das mit neuen Technologien oder Verfahren hergestellt wird, bzw. auf der Grundlage von Methoden der Relationspreisbildung zu ermittelnder Betriebspreis. Bei der Bestimmung des betrieblichen Kostensatzes können die bei den Vergleichserzeugnissen bzw. bei den 5 z. Z. gilt die Anordnung vom 7. Dezember 1984 über die Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990, Teil N Planung der Preise (Sonderdruck Nr. 1190 n des Gesetzblattes) in der Fassung des Abschnitts X der Anordnung Nr. 1 vom 18. April 1985 über die Ergänzung der Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1986 bis 1990 (GBl. I Nr. 11 S. 117).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.