Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 382

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 382 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 382); 382 Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 27. Dezember 1985 dustrieabgabepreise der bisher eingesetzten Erzeugniskombination), ohne Extragewinn und zeitlich befristete Gewinnzuschläge sowie ohne Preiszuschläge für das Gütezeichen „Q“ und für das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) L0, Lj Leistung (Produktivität) der Vergleichsbasis bzw. des neuen Arbeitsmittels je Zeiteinheit K0, Kj jährliche direkte Kosten6 bei Anwendung der Yergleichsbasis bzw. des neuen Arbeitsmittels, bezogen auf die mit Hilfe des neuen Arbeitsmittels hergestellte Jahresmenge an Erzeugnissen, ohne Kosten für die Abschreibungen dieser Arbeitsmittel ND normative Nutzungsdauer des Arbeitsmit- tels lt. Verzeichnis der Abschreibungssätze für Grundmittel En normative Effektivitätsanforderung an den Einsatz neuer Arbeitsmittel (Normativ für die zu erreichende Fondsrentabilität) 0,97 Verbilligung für den Anwender (3 %) bei neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnissen, die beim Anwender als Material, bezogene Teile oder als andere Arbeitsgegenstände (einschließlich Hilfsmaterial) sowie als kurzlebige Arbeitsmittel eingesetzt werden: Mn , Kn K. IAP1 = (IAP0X1+-ri)XO,97 Es bedeuten: M0, Mj Menge (in Naturaleinheiten), die bei der Anwendung der Vergleichsbasis bzw. des neuen Arbeitsgegenstandes pro Einheit der mit ihnen hergestellten Erzeugnisse eingesetzt wird K0, Kj direkte Kosten6 pro Einheit der mit der Vergleichsbasis bzw. dem neuen Arbeitsgegenstand hergestellten Erzeugnisse, ohne Kosten des Verbrauchs der verglichenen Arbeitsgegenstände 2.2. Betriebspreise, die von den Industrieabgabepreisen abzuleiten sind, mit denen für die Anwender eine Verbilligung gewährleistet wird (Ziff. 2.1.). Die Betriebspreise sind gleich den Industrieabgabepreisen, wenn für die Vergleichserzeugndsse bzw. die jeweiligen Erzeugnisgruppen keine produktgebundenen Abgaben zur Anwendung kommen. Sind für die Vergleichserzeugnisse bzw. die jeweiligen Erzeugnisgruppen produktgebundene Abgaben festgesetzt, so sind die Betriebspreise ausgehend von den Industrieabgabepreisen durch Abzug der produktgebundenen Abgaben zu ermitteln. Dabei sind die für die. jeweiligen Vergleichserzeugnisse bzw. Erzeugnisgruppen festgesetzten Sätze der produktgebundenen Abgaben anzuwenden. Soweit die produktgebundenen Abgaben als absolute Beträge festgesetzt wurden, sind sie für diese Zwecke in auf die Industrieabgabepreise bezogene Prozentsätze umzuwandeln. 2.3. Ist für die neuen Produktionsmittel vorgesehen, daß das Gütezeichen „Q“ oder das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) erreicht werden soll, so sind die hierfür in den Rechtsvorschriften festgelegten Preiszuschläge den Preisen gemäß den Ziffern 2.1. und 2.2. zuzurechnen. Bei der Bestimmung der Höhe der Extragewinne gemäß § 12 sind die Betriebspreise gemäß Ziff 2.2. ohne diese Preiszuschläge anzuwenden. 6 Als direkte Kosten der Anwendung gelten nur Kosten, die in ihrer absoluten Höhe direkt vom Einsatz der Vergleichsbasis und des neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnisses abhängig sind, wie Kosten für Grundmaterial, Energie, Reparaturen, Hilfsmaterial, Lohn für Produktionsgrundarbeiter u. ä. 3. Betriebspreise für Konsumgüter 3.1. Die Betriebspreise sind auf der Grundlage der den Generaldirektoren der Kombinate und den Leitern der Preisorgane gesondert übergebenen Bestimmungen ausgehend von den Industrieabgabepreisen für Konsumgüter zu ermitteln. 3.2. Außerdem sind die Betriebspreise wie folgt zu bestimmen: a) Für Exporterzeugnisse3 sind die Betriebspreise nach den Bestimmungen der Ziff. 1.1. zu ermitteln. Von den Betriebspreisen sind die in Rechtsvorschriften festgelegten Preiszuschläge für das Gütezeichen „Q“ oder das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) abzusetzen, wenn vorgesehen ist, für diese Erzeugnisse das Gütezeichen „Q“ oder das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) zu erreichen. Bei breiten, schnell wechselnden Sortimenten (z. B. der Leichtindustrie) kann auf Antrag des zuständigen Industrieministers der Leiter des Amtes für Preise in Übereinstimmung mit dem Minister für Außenhandel gesonderte Festlegungen zur Ermittlung der Betriebspreise neuer Exporterzeugnisse treffen. b) Für ausschließlich im Inland abzusetzende Konsumgüter gilt folgende Formel: BPj = BP0 X Iq X 0,97 Es bedeuten: BPj Betriebspreis, der .einem Realpreisindex von 0,97 entspricht BP0 Betriebspreis des bereits produzierten Erzeugnisses mit dem höchsten Grad der Vergleichbarkeit ohne Extragewinn und zeitlich befristete Gewinnzuschläge sowie ohne Preiszuschläge für das Gütezeichen „Q“ und für das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) bzw. soweit ein solches Erzeugnis nicht vorhanden ist des ständig importierten Erzeugnisses mit dem höchsten Grad der Vergleichbarkeit Iq Index der Entwicklung der Gebrauchseigenschaften 3.3. Ergeben die Berechnungen gemäß den Ziffern 3.1. und 3.2. unterschiedliche Größen, so sind die jeweils niedrigsten als Betriebspreise vorzuschlagen. 3.4. Ist für die neuen Konsumgüter vorgesehen, daß das Gütezeichen „Q“ oder das Prädikat „Gestalterische Spitzenleistung“ (SL) erreicht werden soll, so sind die hierfür in den Rechtsvorschriften festgelegten Preiszuschläge den Preisen gemäß Ziff. 3.3. zuzurechnen. Bei der Bestimmung der Höhe der Extragewinne gemäß §12 sind die Betriebspreise gemäß Ziff. 3.3. ohne diese Preiszuschläge anzuwenden. 4. Präzisierungen und Ergänzungen der Festlegungen gemäß den Ziffern 1 bis 3 werden vom Leiter des Amtes für Preise festgelegt und gesondert bekanntgegeben. Vorschläge dazu sind bevor sie dem Amt für Preise vorgelegt werden mit den Hauptabnehmern abzustimmen. “ § 16 Die Anlage 7 Ziff. 4 Buchst, b erhält folgende Fassung: ,,b) Neben dem kalkulationsfähigen Aufwand kann in den Preiszuschlag auch ein Gewinnzuschlag zur Berücksichtigung eines zusätzlichen Gewinns aus der Teilung des sich beim Auftraggeber ergebenden Nutzens einbezogen werden. Der Gewinnzuschlag darf 50 % des Nutzens nicht überschreiten.“ §17 (1) Die Anlage 8 Ziff. 1.3. erhält folgende Fassung: „1.3. Werden im Zusammenhang mit neu in die Produktion aufzunehmenden Erzeugnissen Parameterpreise und Preisreihen neu ausgearbeitet, so sind zur Stimulierung der Produktion dieser Erzeugnisse Extragewinne in die Parameterpreise und Preisreihen einzubeziehen. Die Ermittlung bezogen auf Repräsentanten und Befri-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Liebewirth Meyer Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.