Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 369

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 369 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 369); Di-HT l /**.■ ft*-uh ZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 369 1985 Berlin, den 17. Dezember 1985 Teil I Nr. 33 Tag Inhalt Seite 4.11.85 Anordnung über die Wiederurbarmachung bergbaulich genutzter Bodenflächen Wiederurbarmachungsanordnung 369 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 374 Anordnung über die Wiederurbarmachung bergbaulich genutzter Bodenflächen Wiederurbarmachungsanordnung vom 4. November 1985 Auf Grund des § 24 der Ersten Durchführungsverordnung vom 12. Mai 1969 zum Berggesetz der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. II Nr. 40 S. 257) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und den Leitern der anderen zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Wiederurbarmachung von Bodenflächen, die zur Durchführung von Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten, Verwahrungsarbeiten auf Grund durchgeführter Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten dauernd umfassend genutzt werden oder genutzt wurden (im folgenden bergbauliche Nutzung genannt). (2) Diese Anordnung gilt für a) Kombinate, Betriebe, Staatsorgane, Genossenschaften, Einrichtungen Und gesellschaftliche Organisationen, die Bodenflächen dauernd umfassend bergbaulich nutzen oder genutzt haben (im folgenden Betriebe genannt), als Folgenutzer für bergbaulich genutzte Bodenflächen festgelegt wurden (im folgenden Folgenutzer genannt), b) Staatsorgane. §2 Ziel und Grundsätze der Wiederurbarmachung (1) Die Wiederurbarmachung hat mit dem Ziel zu erfolgen, alle nicht mehr für bergbauliche Zwecke benötigten Bodenflächen in maximalem Umfang entsprechend den volkswirt- schaftlichen und territorialen Anforderungen an die Bergbaufolgelandschaft unverzüglich, planmäßig und vorrangig für eine landwirtschaftliche Folgenutzung herzurichten. (2) Die Wiederurbarmachung umfaßt diejenigen Maßnahmen, die entsprechend den volkswirtschaftlichen und territorialen Anforderungen notwendig sind, um die bergbaulich genutzten Bodenflächen wieder in den volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozeß oder in die gesellschaftliche Nutzung ein-, gliedern zu können. Die Betriebe haben dazu insbesondere a) bei der Auswahl der Tagebautechnologie die Eigenschaften und den Kulturwert der Abraumschichten zur Gewährleistung einer optimalen Bodenqualität der Folgenutzung zu berücksichtigen, b) die Kippen und Halden oder Abbausohlen vorrangig für die landwirtschaftliche Nutzung herzurichten, c) die notwendigen Maßnahmen zur Regelung der Vorflut auf den wieder urbar zu machenden Bodenflächen durchzuführen, d) die verkehrstechnische Erschließung der Bodenflächen durch Zufahrten und Hauptwirtschaftswege auf der Grundlage der Standortverteilung der Produktion und Transportoptimierung vorzunehmen, e) die Restlöcher für die Folgenutzung vorzubereiten, f) die Böschungen entsprechend den Anforderungen der Folgenutzung zur Gewährleistung der Standsicherheit und des Erosionsschutzes zu gestalten. (3) Im Rahmen der Wiederurbarmachung sind die Betriebe verpflichtet, auf der Grundlage der Angaben des Vorfeldgutachtens gemäß § 10 vorrangig die für die vorgesehene Folgenutzung am besten geeigneten 'Abraummaterialien zu gewinnen und in der vorgegebenen Mindestauftraghöhe auf den vorgesehenen Bodenflächen aufzubringen. Die Schüttung der Abraummaterialien hat so zu erfolgen, daß die entsprechenden Bodenflächen für die festgelegte Folgenutzung uneingeschränkt geeignet sind. (4) Die Wiederurbarmächung muß fester Bestandteil der Dokumente der Investitionsvorbereitung und Durchführung der bergbaulichen Nutzung sein. Sie ist mit entsprechenden Dokumenten der Investitionsvorbereitung gesondert auszuweisen sowie in Standortbestätigungs- und Standortgenehmigungsverfahren einzubeziehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstaiten sowie infolge des Wirkens weiterer objektiver und subjektiver Faktoren künftig erforderlich, die Wirksamkeit der militärisch-operativen Außensicherung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit beständig zu erhöhen. Diese Notwendigkeit ergibt sich vor allem daraus, daß er eine wertvolle Quelle für die Feststellung und Sicherung von Beweismitteln, vor allem in Fora von Spuren Beweisgegen-ständen, imJ damit für die Informationegevinnung über die Straftat und die verdächtigte Person, die Grundlage für den Nachweis des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen für die Untersuchungshaft sind. Es hat den Staatsanwalt über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Intensivierung des Einsatzes der und und die Gewinnung von. Der zielgerichtete Einsatz weiterer operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien und die Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge. Durch die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt.