Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 369

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 369 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 369); Di-HT l /**.■ ft*-uh ZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 369 1985 Berlin, den 17. Dezember 1985 Teil I Nr. 33 Tag Inhalt Seite 4.11.85 Anordnung über die Wiederurbarmachung bergbaulich genutzter Bodenflächen Wiederurbarmachungsanordnung 369 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 374 Anordnung über die Wiederurbarmachung bergbaulich genutzter Bodenflächen Wiederurbarmachungsanordnung vom 4. November 1985 Auf Grund des § 24 der Ersten Durchführungsverordnung vom 12. Mai 1969 zum Berggesetz der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. II Nr. 40 S. 257) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und den Leitern der anderen zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Wiederurbarmachung von Bodenflächen, die zur Durchführung von Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten, Verwahrungsarbeiten auf Grund durchgeführter Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten dauernd umfassend genutzt werden oder genutzt wurden (im folgenden bergbauliche Nutzung genannt). (2) Diese Anordnung gilt für a) Kombinate, Betriebe, Staatsorgane, Genossenschaften, Einrichtungen Und gesellschaftliche Organisationen, die Bodenflächen dauernd umfassend bergbaulich nutzen oder genutzt haben (im folgenden Betriebe genannt), als Folgenutzer für bergbaulich genutzte Bodenflächen festgelegt wurden (im folgenden Folgenutzer genannt), b) Staatsorgane. §2 Ziel und Grundsätze der Wiederurbarmachung (1) Die Wiederurbarmachung hat mit dem Ziel zu erfolgen, alle nicht mehr für bergbauliche Zwecke benötigten Bodenflächen in maximalem Umfang entsprechend den volkswirt- schaftlichen und territorialen Anforderungen an die Bergbaufolgelandschaft unverzüglich, planmäßig und vorrangig für eine landwirtschaftliche Folgenutzung herzurichten. (2) Die Wiederurbarmachung umfaßt diejenigen Maßnahmen, die entsprechend den volkswirtschaftlichen und territorialen Anforderungen notwendig sind, um die bergbaulich genutzten Bodenflächen wieder in den volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozeß oder in die gesellschaftliche Nutzung ein-, gliedern zu können. Die Betriebe haben dazu insbesondere a) bei der Auswahl der Tagebautechnologie die Eigenschaften und den Kulturwert der Abraumschichten zur Gewährleistung einer optimalen Bodenqualität der Folgenutzung zu berücksichtigen, b) die Kippen und Halden oder Abbausohlen vorrangig für die landwirtschaftliche Nutzung herzurichten, c) die notwendigen Maßnahmen zur Regelung der Vorflut auf den wieder urbar zu machenden Bodenflächen durchzuführen, d) die verkehrstechnische Erschließung der Bodenflächen durch Zufahrten und Hauptwirtschaftswege auf der Grundlage der Standortverteilung der Produktion und Transportoptimierung vorzunehmen, e) die Restlöcher für die Folgenutzung vorzubereiten, f) die Böschungen entsprechend den Anforderungen der Folgenutzung zur Gewährleistung der Standsicherheit und des Erosionsschutzes zu gestalten. (3) Im Rahmen der Wiederurbarmachung sind die Betriebe verpflichtet, auf der Grundlage der Angaben des Vorfeldgutachtens gemäß § 10 vorrangig die für die vorgesehene Folgenutzung am besten geeigneten 'Abraummaterialien zu gewinnen und in der vorgegebenen Mindestauftraghöhe auf den vorgesehenen Bodenflächen aufzubringen. Die Schüttung der Abraummaterialien hat so zu erfolgen, daß die entsprechenden Bodenflächen für die festgelegte Folgenutzung uneingeschränkt geeignet sind. (4) Die Wiederurbarmächung muß fester Bestandteil der Dokumente der Investitionsvorbereitung und Durchführung der bergbaulichen Nutzung sein. Sie ist mit entsprechenden Dokumenten der Investitionsvorbereitung gesondert auszuweisen sowie in Standortbestätigungs- und Standortgenehmigungsverfahren einzubeziehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.