Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 342

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 342 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 342); 342 Gesetzblatt Teil I Nr. 30 Ausgabetag: 4. Dezember 1985 lionen Hörer und Zuschauer nach politischer Information, Bildung und vielseitiger Unterhaltung immer besser gerecht werden. V. Für das dynamische und effektive Wirtschaftswachstum der DDR sind mit dem Volkswirtschaftsplan 1986 die wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Beziehungen mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern in Übereinstimmung mit den Beschlüssen der Wirtschaftsberatung der Mitgliedsländer des RGW auf höchster Ebene sowie dem „Langfristigen Programm der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR auf dem Gebiet von Wissenschaft, Technik und Produktion für den Zeitraum bis zum Jahre 2000“ weiter zu vertiefen und umfassender zu gestalten. Die sich aus den abgeschlossenen langfristigen Programmen der Zusammenarbeit mit der UdSSR und anderen Mitgliedsländern des RGW sowie der Koordinierung der Volkswirtschaftspläne 1986 1990 ergebenden Verpflichtungen für 1986 sind fester Bestandteil des Planes. Ihre qualitäts- und termingerechte Realisierung ist durch die Kombinate und Außenhandelsorgane zu gewährleisten. Die Zusammenarbeit mit der UdSSR und den anderen RGW-Ländern ist darauf zu richten, die Aufgaben der umfassenden Intensivierung der Volkswirtschaft zu lösen, die Schlüsseltechnologien beschleunigt zu entwickeln und ihre Möglichkeiten für eine schnelle Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Einsparung aller Arten von Ressourcen umfassender zu nutzen sowie die stabile langfristige Versorgung mit Roh-und Brennstoffen zu sichern. Die Spezialisierung und Kooperation der Produktion ist weiterzuentwickeln. Dabei geht es vor allem um die Entwicklung und Produktion von Erzeugnissen, die den Anforderungen wachsender Effektivität der Volkswirtschaft entsprechen und sich durch ein höheres wissenschaftlich-technisches Niveau auszeichnen. Die Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Produktion mikroelektronischer Erzeugnisse ist zu verstärken und ihre Anwendungsgebiete sind zu verbreitern. Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Produktion industrieller Konsumgüter ist zu vertiefen. Mit dem Volkswirtschaftsplan 1986 ist in Übereinstimmung mit den durch die DDR eingegangenen Verpflichtungen das Produktions- und Exportprofil entsprechend dem Bedarf der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder zu entwickeln. Das betrifft u. a. die Produktion von Maschinen und Ausrüstungen für die Rekonstruktion und Mechanisierung ganzer Zweige, leistungsfähige Technologien zum Ausbau der Rohstoffwirtschaft, Rationalisierungsmittel und Ausrüstungen für die Leicht- und Lebensmittelindustrie sowie Konsumgüter. Das zentrale Jugendobjekt der FDJ „Erdgastrasse in der UdSSR“ ist weiter zu realisieren. Die Leiter der Staatsorgane, Kombinate, Export- und Außenhandelsbetriebe sind dafür verantwortlich, daß die gegenüber den sozialistischen Ländern eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen mit hoher Disziplin erfüllt werden. Die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern ist zum gegenseitigen Nutzen weiter zu entwickeln und damit ein wirksamer Beitrag zur Festigung der wirtschaftlichen Selbständigkeit dieser Länder zu leisten. Der Warenaustausch ist noch wirksamer in Verbindung mit Maßnahmen der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit, mit der Kaderausbildung und der Beratertätigkeit sowie mit Vorhaben zur Entwicklung der Industriekooperation durchzuführen. Die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit den kapitalistischen Industrieländern sind mit dem Volkswirtschaftsplan 1986 bei voller Sicherung der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils weiter auszubauen. Den Anforderungen der Märkte ist mit der schnellen Überführung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse in die Produktion und der Sicherung ihrer Exportwirksamkeit besser zu entsprechen. Durch die Kombinate des Maschinenbaus und der Elektrotechnik und Elektronik sind in wachsendem Umfange Erzeugnisse und Leistungen mit hohem wissenschaftlich-technischem Niveau, guter Absatzmöglichkeit und steigender Exportrentabilität bereitzustellen. Hohe Qualität der Erzeugnisse ist mit einem wirkungsvollen Service und einem flexiblen Reagieren auf Kundenwünsche zu verbinden. * * Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik wird beauftragt, die Verwirklichung der Aufgaben und Ziele des Volkswirtschaftsplanes 1986 zu Leiten und ihre Erfüllung zu kontrollieren und damit wichtige Voraussetzungen für die weitere stabile und dynamische Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR im Fünfjahrplanzeitraum 1986 1990 zu sichern. Er hat zu gewährleisten, daß die notwendigen Entscheidungen zur Sicherung der planmäßigen proportionalen und strukturellen Entwicklung der Volkswirtschaft rechtzeitig getroffen werden, um eine hohe Dynamik des volkswirtschaftlichen Wachstums, der Produktivität und Effektivität in allen Bereichen des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses zu erreichen. Die zentralen Staatsorgane sowie die Örtlichen Räte haben ihre Verantwortung bei der Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 1986 in enger Zusammenarbeit mit den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen voll wahrzunehmen. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wendet sich an die Arbeiter, die Genossenschaftsbauern, die Angehörigen der Intelligenz, die Frauen, die Jugend und an alle anderen Werktätigen, im Jahr des XI. Parteitages der SED durch schöpferische Arbeit, volkswirtschaftliches Denken und engagiertes Handeln im sozialistischen Wettbewerb hohe Leistungen zu vollbringen, um die Aufgaben und Ziele des Volkswirtschaftsplanes 1986 in hoher Qualität zu erfüllen. Das ist die entscheidende Voraussetzung für die weitere konsequente Durchführung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Damit leisten die Werktätigen einen wichtigen Beitrag zur allseitigen Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik, zur Entspannung und Abrüstung und zur Gesundung der internationalen Lage und damit zur Sicherung des Friedens. \ Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am neunundzwanzigsten November neunzehnhundertfünfundachtzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den neunundzwanzigsten November neunzehnhundertfünfundachtzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik E. Honecker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.