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Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 341

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 341 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 341); Gesetzblatt Teil I Nr. 30 Ausgabetag: 4. Dezember 1985 341 Im Bereich der Volksbildung ist die zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Öberschule äls grundlegende Bildungsstätte für alle Kinder des Volkes weiter auszubauen. Es ist zu sichern, daß für alle Kinder im entsprechenden Alter, deren Eltern es wünschen, ein Platz im Kindergarten zur Verfügung steht. Durch Neubau und Rekonstruktion sind folgende Kapazitäten zu schaffen: 1986 Unterrichtsräume 2 042 Schulsporthallen 14-7 Kindergartenplätze 20 520 Die Berufsbildung hat wirksam zur allseitigen Persönlichkeitsentwicklung und zur Aneignung einer hohen fachlichen Qualifikation beizutragen. Im Jahre 1986 sind 184 000 Schulabgänger in die Berufsausbildung aufzunehmen und zu qualifizierten Facharbeitern auszubilden. Die materiell-technischen Bedingungen für die Berufsbildung sind von den Kombinaten, Betrieben und Räten der Kreise planmäßig weiter zu vervollkommnen. Im Hoch- und Fachschulwesen ist die Leistungsfähigkeit der Universitäten und Hochschulen in Lehre, Forschung und medizinischer Betreuung planmäßig weiter zu erhöhen. Im Jahre 1986 sind 73 700 Studenten für ein Hoch-bzw. Fachschulstudium zuzulassen, darunter 56 000 für ein Direktstudium. Einschließlich, der örtlichen Fachschulen sind folgende Kapazitäten neu zu errichten bzw. zu rekonstruieren: 1986 Hörsaal-, Seminarraumund Arbeitsplätze 2 840 Wohnheimplätze 2 040 Das Gesundheits- und Sozialwesen mit seinen wichtigen Aufgaben für die Verwirklichung des sozialpolitischen Programms ist planmäßig weiterzuentwickeln, seine Leistungsfähigkeit für die Verbesserung der medizinischen und sozialen Betreuung ist weiter zu erhöhen. Insbesondere güt es, die ambulante und stationäre medizinische Grundbetreuung, vor allem in den Großstädten und industriellen Ballungsgebieten, auszubauen, den vorbeugenden Gesundheitsschutz verstärkt zu entwickeln und weitere Kinderkrippen, Feierabendheime mit Pflegestation und Einrichtungen für geschädigte Kinder und Jugendliche zu errichten. Folgende Kapazitäten sind durch Neubau und Rekonstruktion zu schaffen: 1986 ambulante ärztliche Arbeitsplätze 329 stomatologische Arbeitsplätze 195 pharmazeutische Arbeitsplätze 72 Kinderkrippenplätze 10 480 Plätze in Feierabendheimen mit Pflegestation 2 717 Die Anzahl der Plätze in staatlichen Einrichtungen für scbulbildungsunfähige förderungsfähige Kinder und Jugendliche ist um 340 auf 10 500 zu erhöhen. Auf dem Gebiet des Erholungswesens sind die Bedingungen für Urlaub und Erholung qualitativ weiter-zu verbessern. Schwerpunkt ist die Rekonstruktion und Modernisierung vorhandener Betreuung- und Versorgungseinrichtungen, vor allem des Feriendienstes der Gewerkschaften. Besondere Anstrengungen sind hierzu in den Bezirken Rostock, Suhl, Magdeburg und Dresden zu unternehmen. Rund 450 Bettenplätze des FDGB-Feriendienstes und rund 750 Plätze in Versorgungseinrichtungen des FDGB sind 1986 zu rekonstruieren und zu modernisieren. und zur Nutzung in höherer Qualität zu übergeben. Durch den Feriendienst der Gewerkschaften und der Betriebe sind im Jahre 1986 den Werktätigen über 5,1 Millionen Urlaubsreisen zur Verfügung zu stellen. Für die Entwicklung des geistig-kulturellen und sportlichtouristischen Lebens der Jugend sind die jugendtouristischen Einrichtungen und die für die Freizeitgestaltung durch planmäßige Rekonstruktion, Modernisierung und Erweiterung bestehender Einrichtungen sowie durch Neubau auszubauen. In jugendtouristischen Einrichtungen sind durch Neubau 261 Plätze zu schaffen. Das Bettenhaus im Jugendtouristenhotel „Schloß Eckberg“ Dresden ist nutzungsfähig fertigzustellen. Die Rekonstruktion der Jugendherberge Hormersdorf mit 228 Plätzen ist abzuschließen. Die Anzahl der Reisen über das Reisebüro der FDJ „Jugendtourist“ zu jugendgemäßen Preisen ist um 35 000 auf 1 750 000 zu erhöhen. Die Rekonstruktion und Modernisierung zentraler Pio-nierlager'sind planmäßig fortzuführen. Im Rahmen des komplexen Wohnungsbaus sind im Jahre 1986 30 Jugendklubs mit 3 790 Plätzen zu schaffen. Mit Kapazitäten der Landwirtschaft sind 38 Jugendklub-eiririchtungen mit 2 150 Plätzen zu schaffen. In Verantwortung der örtlichen Räte, der Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen sind unter Nutzung der Initiative der FDJ weitere Jugendklubeinrichtungen zu errichten. Die Anzahl niveauvoller Tanz- und anderer gselliger Veranstaltungen für die Jugend, besonders an den Wochenenden, ist zu erhöhen. Körperkultur und Sport sind als gesamtgesellschaftliches Anliegen weiterhin allseitig zu fördern, und ihr Massencharakter ist durch wirksame Förderung des Kinder- und Jugendsports und des Freizeit- und Erholungssports der Werktätigen immer umfassender auszuprägen. Die Vorbereitungen des VIII. Turn- und Sportfestes und der XI. Kinder- und Jugendspartakiade 1987 sind von allen Staatsorganen zielstrebig zu unterstützen. Die Sporteinrichtungen sind effektiver zu nutzen, und ihre Werterhaltung ist planmäßig zu gewährleisten. Die Bereitstellung von Sportartikeln ist zu erhöhen. Im Jahre 1986 sind insgesamt 274 Sporteinrichtungen, darunter 153 Sporthallen, 66 Sportplatzanlagen und 7 Schwimmhallen neu zu schaffen bzw. zu rekonstruieren. Mit der sozialistischen Kultur und Kunst sind die kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen besser zu befriedigen, ihre Persönlichkeitsentwicklung und Leistungsbereitschaft zu fördern. Alle geeigneten Einrichtungen sind wirkungsvoller für das geistig-kulturelle Leben zu nutzen. Durch vielfältige und interessante Kulturangebote sind die Möglichkeiten einer niveauvollen Freizeitgestaltung zu verbessern. Die vom FDGB organisierten 21. Arbeiterfestspiele im Bezirk Magdeburg sind mit Unterstützung der Staatsorgane als Leistungsschau der kulturschöpferischen Kräfte der Arbeiterklasse, als Stätte des Erfahrungsaustausches und als sozialistisches Volksfest zu einem Höhepunkt zu gestalten. Die weitere Gestaltung des Platzes der Akademie in der Hauptstadt der DDR, Berlin, ist mit der Fertigstellung des Französischen Doms und der Weiterführung des Wiederaufbaus des Deutschen Doms fortzusetzen. Die Investitionsfonds und Werterhaltungsmittel sind vorrangig für die Modernisierung der bestehenden Betriebe und Einrichtungen einzusetzen. Die Rekonstruktion der Deutschen Staatsoper Berlin ist im wesentlichen zu vollenden. Die Rekonstruktion und Erweiterung der Hochschule für industrielle Formgestaltung in Halle ist abzuschließen. Fernsehen und Rundfunk haben die Qualität und Wirksamkeit ihrer Programme weiter so zu verbessern, daß sie den wachsenden Bedürfnissen und Erwartungen der Mil-;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie zur Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen können nur dann vollständig wirksam werden, wenn in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen weiter vervollkommnet werden. Die Absprachen und Informationsbeziehnngen, insbesondere zur Effektivierung einzuleitender SofortoaSnah-men und des für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich und der Weiterführung des Klärungsprozesses Wer ist wer? dienen. Inoffizielle Mitarbeiter zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens die zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens zur Verfügung gestellt wurde. Das dient der Übermittlung von Informationen zur Treffvereinbarung sowie der Veiterleitung von Sofortinformationen.

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