Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 334

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 334 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 334); /, 334 -C. * * k * Gesetzblatt Teil I Nr. 30 Ausgabetag: 4. Dezember 1985 r h# 2 : V . Die Arbeiterklasse, die Genossenschaftsbauern, die Angehö- Vrigen der Intelligenz, die Kulturschaffenden, die Werktätigen aller Bereiche, Frauen und Jugendlichen sind auf gerufen, große Arbeitstaten zur allseitigen und dynamischen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik- zu vollbringen. Für die Erfüllung und gezielte Überbietung des Volkswirt-schaftsplanes 1986 sind im sozialistischen Wettbewerb alle Kräfte zu mobilisieren und politisches Engagement, hohe Leistungsbereitschaft sowie schöpferisches und initiativreiches Handeln, zu entfalten. Von besonderer Bedeutung sind dabei die mobilisierenden Aktivitäten der Gewerkschaften für die Vorbereitung und Durchführung von Friedensschichten, Hochleistungsschichten und die Verallgemeinerung der dabei erreichten Bestwerte sowie ihre Weiterführung zu Dauerleistungen. Die Initiativen der Jugend im „Ernst-Thälmann-Aufgebot der FDJ“ unter der Losung „Meine Tat für die Stärkung und den Schutz unseres sozialistischen Vaterlandes der DDR! Alles für die Sicherung des Friedens“ sind so zu fördern, daß alle Grundorganisationen und Gruppen der FDJ, alle Jugendbrigaden, Jugendforscherkollektive der FDJ sowie alle Jugendlichen ihren Anteil zur ökonomischen Stärkung der DDR leisten können. Die Jugend wird aufgerufen, nach der Initiative „Jeder jeden Tag mit guter Bilanz“, mit‘der Arbeit nach Bestwerten, durch den Leistungsvergleich sowie durch den Kampf um wissenschaftlich-technische Höchstleistungen, hohe Material- und Energieökonomie und rasche Steigerung der Arbeitsproduktivität zur Verwirklichung der Wirtschaftsstrategie der SED beizutragen. 1. Für die Entwicklung der Volkswirtschaft im Jahre 1986 sind folgende Hauptziele festgelegt: Produziertes Nationaleinkommen Nettoproduktion im Bereich der Industrieministerien Arbeitsproduktivität im Bereich der Industrieministerien auf Basis Nettoproduktion Industrielle Warenproduktion im Bereich der Industrieministerien der Volkswirtschaft gesamt Senkung der Selbstkosten je 100 M Warenproduktion im Bereich der Industrieministerien auf Senkung der Materialkosten je 100 M Warenproduktion im Bereich der Industrieministerien auf Bauproduktion im zentral- und örtlichgeleiteten Bauwesen Errichtung von Wohnungen durch Neubau und Modernisierung (bezogen auf Wohnungseinheiten) Nettoprodukt der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft Leistungen des Transport- und Nachrichtenwesens Einzelhandelsumsatz Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung Außenhandelsumsatz Die weitere Ausgestaltung der Hauptstadt der DDR, Berlin, als politisches, wirtschaftliches, wissenschaftliches und geistig-kulturelles Zentrum der sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik ist 1986 planmäßig fortzüführen. In der Berliner Industrie, im Bauwesen und im Verkehrswesen ist das Leistungswachstum auf dem Wege der umfassenden Intensivierung mit vorbildlichen Lösungen der komplexen Rationalisierung und Automatisierung weiter zu erhöhen. Das zentrale Jugendobjekt „FDJ-Initiative Berlin“ ist zielstrebig zu unterstützen. Die festgelegte Beschleunigung des Wohnungsbaus in Berlin und die Gestaltung der Friedrichstraße sowie die konzentrierte Durchführung der Aufgaben in Vorbereitung des 750. Jahrestages von Berlin sind mit Unterstützung aller Be- 1986 1985 104.4 V 108.5 108,1 104,3 103,8 97,8 97,6 103.2 103.0 100.3 103,2 104.0 104.0 105.0 % zirke der DDR termingerecht und in hoher Qualität zu gewährleisten. Die ökonomischen Aufgaben zur Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit sowie der inneren Sicherheit und Ordnung sind als fester Bestandteil der Wirtschaftspolitik des sozialistischen Staates verantwortungsbewußt zu verwirklichen. Die sich daraus ergebenden Verpflichtungen sind durch die staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, die Kombinate, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen gewissenhaft zu erfüllen. II. Mit dem Volkswirtschaftsplan 1986 werden in der Industrie für den weiteren Leistungsanstieg bei der Nettoproduktion, der Arbeitsproduktivität und der industriellen Warenproduktion folgende Ziele festgelegt: 1985 Netto- Arbeits- Industrielle Produktion produk- Waren- tivität Produktion auf Basis Netto* . Produktion Ministerium für Kohle und Energie 106,4 105,8 102,0 Erzbergbau, Metallurgie und Kali 108,0 107,1 102,7 Chemische Industrie 109,3 108,5 103,9 Elektrotechnik und Elektronik 113,2 112,3 107,8 Schwermaschinen- und Anlagenbau 107,8 106,9 ' 104,4 Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinenbau 110,0 110,0 106,2 Allgemeinen Maschinen-, Landmaschinen- und Fahr zeugbau 109,1 108,7 104,6 Leichtindustrie 107,4 107,4 103,4 Glas- und Keramikindustrie 106,9 106,6 104,2 Bezirksgeleitete' Industrie und Lebensmittelindustrie 107,6 107,7 103,7 In der Industrie ist die Leistungskraft auf dem Wege der umfassenden Intensivierung weiter überdurchschnittlich zu erhöhen und auf dieser Grundlage der bedeutendste Beitrag für den Zuwachs des Nationaleinkommens zu sichern. Das erfordert, daß das Produktionsprofil zielgerichtet entsprechend den Anforderungen der sozialistischen intensiv erweiterten Reproduktion sowie dem Bedarf der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Außenhandelspartner der DDR unter Nutzung neuester wissenschaftlich-technischer Ergebnisse weiter vervollkommnet wird. Es ist die Fähigkeit beschleunigt auszubauen, auf neue Anforderungen flexibel zu reagieren und die erforderliche Erneuerung im Erzeugnissortiment und in der technologischen Struktur rasch herbeizuführen. Der Anteil von Erzeugnissen der Mikroelektronik, der Roboter- und Automatisierungstechnik sowie der Daten- und Informationsverarbeitungstechnik ist zu erhöhen. Das Aufkommen moderner Werkstoffe, chemischer Erzeugnisse und hochwertiger Konsumgüter ist weiter zu steigern. In allen Zweigen ist die Mikroelektronik für die Erreichung effektiver Produktions- und Exportsortimente, die Erhöhung der Material- und Energieökonomie sowie die Automatisierung der Arbeitsprozesse und die Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen breit anzuwenden und die Produktion mikroelektronischer Erzeugpisse zu entwickeln. V \;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Nummer siohorgeatellton Gegenstandes eine eindeutige Registrierung ermöglichen. Die Fotodokuaentation. Der Einsatz der Fotografie zur Dokumentation gewinnt bei der Aufnahme Verhafteter in eine Untersuchungshaftanstalt weiter an Bedeutung.