Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 331

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 331 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 331); Gesetzblatt Teil I Nr. 29 Ausgabetag: 29. November 1985 331 Methodische Festlegungen zu vorstehendem Muster Angaben des Musters Festlegungen Angaben des Musters Festlegungen Bezeichnung des Es ist anzugeben, ob die Produktion Finalerzeugnisses noch erfolgt oder bereits eingestellt, der Zeitraum der Ersatzteilversorgungspflicht aber.noch nicht überschritten ist. Spalte 2 (Bezeichnung der Ersatzteile) Es sind alle Ersatzteile zu planen, die gemäß Ersatzteilkatalog zum Finalerzeugnis gehören. Die Zusammenfassung zu Ersatzteilgruppen darf nur für technisch und technologisch gleichartige Ersatzteile erfolgen. Ersatzteile, die einem besonderen Verschleiß unterliegen, sind einzeln aufzuführen. Die Generaldirektoren der Kombinate bzw. die Kombinatsdirektoren haben entsprechend den Reproduktionsbedingungen zu entscheiden, in welcher De-tailliertheit die Planung der einzelnen Ersatzteile für das Kombinat insgesamt zu erfolgen hat, um die erforderlichen Entscheidungen zur bedarfsgerechten und kontinuierlichen Versorgung treffen zu können. Spalten 12 bis 15 Als Bedarf für den Export SW/NSW (Export SW/NSW) ist jeweils der durch Exportverträge gebundene Bedarf bzw. der zu er-? wartende Bedarf der Auslandskunden zu planen, einschließlich des Bedarfs für den Auslandskundendienst. b) Maßnahmen zur Sicherung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes der Ersatzteile Die Maßnahmen zur Sicherung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes der Ersatzteile haben die Aufgaben der Forschung und Entwicklung sowie damit verbundene Aufgaben der Kapazitätsentwicklung zur Erhöhung der Qualität der Ersatzteile bzw. der Verlängerung ihrer Nutzungsdauer, zur Standardisierung der Ersatzteile, zur Verschleißforschung, zur Vergrößerung des Anteils regenerierter Ersatzteile sowie zur Verbesserung der Effektivität des Imports einschließlich der durch die Ersatzteilzulieferer zu realisierenden Maßnahmen zu enthalten. Die von den Ersatzteilzulieferern zu lösenden Aufgaben sind von den Finalproduzenten mit den Ersatzteilzulieferern vertraglich zu vereinbaren. Die wissenschaftlich-technischen Aufgaben sind im Planteil Wissenschaft und Technik und die Maßnahmen zur Kapazitätsentwicklung' im Planteil Grundfondsreproduktion detailliert zu planen sowie im Plan zur Sicherung der Ersatzteilversorgung in zusammengefaßter Form kontrollfähig nachzuweisen: Spalte 3 (Vorrat 1.1.) Spalte lfi (Vorrat 31.12.) Als Vorrat ist das Volumen per 1.1. und 31.12. einschließlich dem Mindestvorrat, der vom Leiter des übergeordneten Organs für die jeweilige Position bestätigt wurde, auszuweisen. Spalte 4 Es sind jene Mengen und Werte an- (Produktion des zugeben, die vom Finalproduzenten Finalproduzenten) selbst hergestellt werden. Spalte 5 Es sind jene Mengen und Werte aus- (Aufkommen der zuweisen, die nicht selbst, sondern Ersatzteilzulieferer) von anderen Produzenten hergestellt und bezogen werden (Handelsware). Dabei ist eine Untergliederung nach Ersatzteilzulieferem (Kombinat und Ministerium) sowie nach vertraglich gebundenem Aufkommen vorzunehmen. Spalten 6 und 7 Es sind jene Mengen und Werte aus-(Regenerierung) zuweisen, die gemäß Ersatzteilkatalog einer Umtausch- und Abgabepflicht für die Regenerierung unterliegen und nach einer dafür festgelegten Technologie regeneriert werden. Dabei ist eine Untergliederung nach Aufkommensträgem sowie nach vertraglich gebundenen Regenerierungsleistungen vorzunehmen. Spalte 8 Es sind die Mengen und Werte geempört) * mäß den abgeschlossenen Importver- trägen anzugeben und gegebenenfalls nach Ländern zu gliedern, sofern in speziellen Rechtsvorschriften keine anderen Festlegungen getroffen werden. Spalten 10 und 11 Als Bedarf ist das Volumen zu pla-(Bedarf und Bedarfs- nen, das durch Bestellungen bzw. deckung Inland) Verträge oder durch Verschleißnormative, , Ersatzteilverbrauchsnormen bzw. -kennziffern begründet und protokolliert ist. c) Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Finalproduzenten sowie der Ersatzteilzulieferer mit den Anwendern Die Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Finalproduzenten sowie der Ersatzteilzulieferer mit den Anwendern sind darauf zu richten, daß die Anwender die Bedarfsbegründung qualifizieren und den Finalproduzenten im Prozeß der Bedarfsabstimmungen einen Überblick über ihre Ersatzteilbestände geben. Gleichzeitig sind die Aufgaben über die notwendige Qualitätserhöhung der Ersatzteile sowie die Erhöhung der Produktion bzw. der Regenerierungsleistungen für Ersatzteile durch die Anwender abzustimmen. Diese Abstimmungsergebnisse sind zu protokollieren und bei der Planung des Ersatzteilaufkommens zu berücksichtigen. d) Maßnahmen zur Sicherung der bedarfsgerechten Produktion und Versorgung mit Ersatzteilen im Rahmen der geplanten materiellen und finanziellen Fonds Die Maßnahmen, die der Finalproduzent bzw. die Ersatzteilzulieferer im Rahmen der geplanten materiellen Fonds einleiten, um die bedarfsgerechte Produktion und Versorgung zu sichern, sind in Übereinstimmung mit dem Planteil Produktion zu planen. Die Entscheidungsvorschläge für den Leiter des übergeordneten Organs, sofern diese Maßnahmen trotz Ausschöpfung aller Möglichkeiten und Reserven nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken, sind unter Angabe der ELN-Nr. der jeweiligen Ersatzteilposition auszuweisen. * 1 Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Verkehrswesens vom 18. Oktober 1985 §1 (1) Die Anordnung vom 25. Januar 1980 über die Inkraftsetzung der Zusatzbestimmung über die Umrechnung des in internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnverkehr vorgesehenen Goldfrankens (GBl. I Nr. 5 S. 44) ist gegenstandslos und wird aufgehoben. (2) Die Anordnung vom 31. Dezember 1981 über die Transportbedarfsermittlung und Transportbilanzierung Trans-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Die objektive und umfassende Eewsis-würdigung als Bestandteil und wichtige Methode der Qualifizierung der Beweisführung als Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.