Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 267

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 267 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 267); Gesetzblatt Teil I Nr. 23 Ausgabetag: 26. August 1985 267 Anlage 1 zu § 17 Abs. 1 vorstehender Verordnung In den Vereinbarungen sind zu regeln: die konkrete Zielstellung zur rationellen Abdeckung des Informationsbedarfes aller Leitungsebenen und die gemeinsame Verantwortung der Partner für die Lösung der Gesamtaufgabe, die Ausarbeitung deF Aufgabenstellung und die Festlegung der Etappen zur Vorbereitung der Organisationslösung sowie die Festlegung der konkreten Verantwortlichkeit, die gemeinsame Bestätigung des Projektes, die Ausarbei-tung/Inkraftsetzung einer gemeinsamen Anweisung zur Anwendung des Projektes und der damit verbundenen Aufgaben, Rechte und Pflichten der Vereinbarungspartner, Festlegungen zur Wahrnehmung der gemeinsamen Verantwortung bei der weiteren Qualifizierung und Rationalisierung des Projektes, die Form der Bestätigung der Wahrhaftigkeit der zahlenmäßigen Informationen. Anlage 2 zu § 17 Abs. 1 und § 19 Absätze 2, 3 und 5 vorstehender Verordnung Registriervermerke a) Registriervermerk Registriert als fachliche Berichterstattung unter der . Reg.-Nr am Befristet bis zum Staatliche Zentralverwaltung für Statistik b) Registriervermerk Registriert als fachliche Berichterstattung unter der Reg.-Nr am Befristet bis zum Generaldirektor c) Registriervermerk Registriert als einmalige fachliche Berichterstattung/Fallin-formation unter der Reg.-Nr am Befristet bis zum . . Minister, Leiter eines anderen zentralen Staatsorgans, Vorsitzender des Rates des Bezirkes Anlage 3 zu § 20 vorstehender Verordnung Mit der Informationsordnung sind insbesondere zu regeln: Grundsätze über Inhalt und Organisation der fachlichen Berichterstattungen des jeweiligen Verantwortungsbereiches unter Beachtung ihrer Beziehungen und Abgrenzun- gen zu den zentralisierten Berichterstattungen zur Ausschließung von Doppelberichterstattungen, Festlegungen über Inhalt und Organisation der Fallinformation an das übergeordnete Organ über Abweichungen vom Plan sowie über außergewöhnliche Vorkommnisse, Verantwortung und Terminstellung für die Kontrolle der Einhaltung der in der Informationsordnung getroffenen Festlegungen im jeweiligen Verantwortungsbereich, eindeutige Festlegungen über die Verantwortung und Verfahrensweise bei der Vorbereitung und Durchführung der fachlichen Berichterstattungen, die differenzierten Anforderungen an die fachlichen Berichterstattungen entsprechend der Betriebsgröße und dem Stand der Datenverarbeitungstechnik, die Nachweisführung über Inhalt und Bezeichnung der Informationen, Nummer des Registriervermerks, Bezeichnung der Informationspflichtigen, Befragtenkreis, Umfang, Periodizität und Fälligkeitstermin der Information, Art des Informationsträgers, Sender und Empfänger der Information, Informationskanal und Vertraulichkeitsgrad der Information. Anordnung über die Ordnungsmäßigkeit und den Datenschutz in Rechnungsführung und Statistik vom 6. August 1985 Auf der Grundlage des § 11 der Verordnung vom 11. Juli 1985 über Rechnungsführung und Statistik (GBl. I Nr. 23 S 261) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane, den Vorsitzenden der Räte der Bezirke, dem Präsidenten des Verbandes der Konsumgenossenschaften der DDR und dem Vorsitzenden des Zentralvorstandes der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Ordnungsmäßigkeit sowie den Datenschutz in Rechnungsführung und Statistik bei der Erfassung, Verarbeitung, Speicherung, Nachweisführung und Berichterstattung zahlenmäßiger Informationen (nachstehend Daten genannt). (2) Diese Anordnung gilt für Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen (nachstehend Betriebe genannt), Kombinate, Staatsorgane. (3) Der Minister für Nationale Verteidigung, der Minister für Staatssicherheit und der Minister des Innern sind berechtigt, auf der Grundlage dieser Anordnung für die Betriebe ihres Verantwortungsbereiches spezielle Festlegungen zu treffen. (4) Die Bestimmungen dieser Anordnung für Kombinate gelten für wirtschaftsleitende Organe entsprechend. (5) Nachstehend werden Minister und Leiter anderer zentraler Staatsorgane, Vorsitzende der örtlichen Räte, Generaldirektoren der Kombinate und Direktoren der Betriebe als Leiter bezeichnet. (6) Die Rechte und Pflichten der Leiter zentraler Staatsorgane gelten auch für die zentralen Vorstände des Verbandes der Konsumgenossenschaften der DDR und der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe. (7) Die Rechte und Pflichten der Leiter von Betrieben gelten auch für die Vorsitzenden bzw. die Vorstände von Genossenschaften.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die an der. Aus Schleusung von Bürgern mitwirkten. Die im Jahre in der Untersuchungstätigkeit erzielten Ergebnisse und Feststellungen zu Angriffen gegen die Staatsgrenze Beihilfe oder anderweitige Unterstützung gewährten Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die an der AusSchleusung von Bürgern mitwirkten. Davon hatten Verbindung zu kriminellen Menschenhändlerbanden und anderen feindlichen Einrichtungen, Verbindung zu sonstigen Personen und Einrichtungen aus nichts ozjsL-istischen Staaten und Westberlin, im Zusammenhang mit ihrer Straftat keine Verbindungen nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu erkennen und offensiv zu bekämpfen, stellen die Inoffiziellen Mitarbeiter Staatssicherheit die Hauptkräfte für die Realisierung der politisch-operativen Aufgaben dar.