Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 189

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 189 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 189); 189 V GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1985 Berlin, den 28. Juni 1985 Teil I Nr. 16 Tag Inhalt Seite 10. 5. 85 Anordnung zur Bewirtschaftung, Nutzung und zum Schutz von Talsperren und Speichern Talsperrenanordnung 189 13. 5. 85 Anordnung über die Beziehungen bei der Lieferung und Abnahme von landwirtschaftlichen Zucht- und Nutztieren sowie von Sperma 191 5. 6. 85 Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Gesund- heits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes 196 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 196 Anordnung zur Bewirtschaftung, Nutzung und zum Schutz von Talsperren und Speichern Talsperrenanordnung vom 10. Mai 1985 Zur Durchsetzung einer hohen Effektivität bei der Bewirtschaftung der Talsperren und Speicher, der Sicherung der bedarfsgerechten volkswirtschaftlichen Nutzung, einer optimalen Auslastung und einer jederzeit vollen Verfügbarkeit ihrer Kapazitäten sowie von Ordnung und Sicherheit an diesen Anlagen wird in Übereinstimmung mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung regelt die Bewirtschaftung, Nutzung, den Schutz sowie die Ordnung und Sicherheit aller klassifizierten Talsperren, Rückhaltebecken und wasserwirtschaftlichen Speicher, einschließlich deren Vorsperren; der speicherwirtschaftlich genutzten natürlichen Seen mit einer Speicherlamelle ab 1 m und der mit Betriebseinrichtungen zur Abflußregelung ausgestatteten Tagebaurestlöcher (nachfolgend Talsperren und Speicher genannt).1 (2) Diese Anordnung gilt für Rechtsträger und Nutzer von Talsperren und Speichern, staatliche Organe und Einrichtungen. l Z. Z. gilt der DDR-Standard TGL 21239/01 Stauanlagen, Talsperren. §2 Begriffsbestimmung (1) Talsperren und Speicher einschließlich ihrer Uferzonen sind Produktionsanlagen. Sie werden für die Deckung des Trinkwasserbedarfes der Bevölkerung, des Bedarfes an Brauchwasser der Industrie und der Landwirtschaft sowie zur Energiegewinnung in Pumpspeicher- und Laufwasserkraftwerken genutzt. Talsperren und Speicher sind zugleich Anlagen für den Hochwasserschutz. Sie dienen einer oder mehreren wasserwirtschaftlichen Nutzungen. (2) Wasserwirtschaftliche Nutzungen sind die Speicherung und gesteuerte Abgabe des Wassers zur Trinkwasserversorgung, Brauchwasserversorgung der Industrie und Bewässerung landwirtschaftlicher Nutzflächen, Hochwasserrückhaltung und zum Hochwasserschutz, Elektroenergieerzeugung und Niedrigwasseraufhöhung. Nutzung und Schutz §3 (1) Die Nutzung von Trinkwassertalsperren und -speichern einschließlich ihrer Uferzonen für nichtwasserwirtschaftliche Zwecke ist grundsätzlich nicht gestattet. Bestehende Ausnahmen sind durch die Staatliche Gewässeraufsicht und die Staatliche Hygieneinspektion zu überprüfen und Vorschläge für Maßnahmen zu erarbeiten, die bei Gewährleistung der Erfordernisse zum Schutz des Trinkwassers entsprechend den Bestimmungen des Wassergesetzes vom 2. Juli 1982 (GBl. I Nr. 26 S. 467) und der Dritten Durchführungsverordnung yom 2. Juli 1982 zum Wassergesetz Schutzgebiete und Vorbehaltsgebiete (GBl. I Nr. 26 S. 487) eine weitere nichtwasserwirtschaftliche Nutzung, insbesondere für Erholungszwecke an den Uferzonen, ermöglichen. Über die;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 189 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 189) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 189 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 189)

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen; weitere feindlich-negative Handlungen wirkungsvoll vorbeugend zu verhindern und dabei zu gewährleisten, daß jeder Schuldige entsprechend den Gesetzen zur Verantwortung gezogen wird und kein Unschuldiger bestraft wird. Daraus erwachsen für die Arbeit Staatssicherheit zugleich höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die Ausrichtung der operativen Kräfte des insbesondere der Hi, auf die Verhinderung - ständiges Arbeitsprinzip bei allen operativen Prozessen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X