Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 161

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 161 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 161); Gesetzblatt Teil I Nr. 13 Ausgabetag: 31. Mai 1985 161 Stelleneinrichtung genutzt und danach dem geplanten Verwendungszweck zugeführt werden, für die Dauer der zeitweiligen Nutzung; Aufwendungen für geologische Erkundung (Kontenuntergruppe 093); zweckgebundenes Material (Kontengruppe 12); Bestand an unfertigen wissenschaftlich-technischen Arbeiten (Konto 135); Wirtschaftsreserven bei wichtigen Erzeugnissen bis zur Höhe der staatlichen Planauflage; liefer- und verbraucherseitige Vorräte bei ausgewählten Erzeugnissen (staatlich verbindliche Mindestvorräte) im Rahmen und bis zur Höhe der vom zuständigen Minister bestätigten Konzeption für die Vorratsbildung; operative Bestände an materiellen Umlaufmitteln im volkswirtschaftlichen Interesse, für die auf der Grundlage von Weisungen des Präsidenten der Staatsbank der DDR Kredite im volkswirtschaftlichen Interesse gewährt werden; Bestände an unvollendeter Bau- und Montageproduktion aus Kooperationsleistungen bei Hauptauftragnehmern im volkseigenen Bauwesen; materielle Umlaufmittel, die ausschließlich zur Durchführung der Leitungs- und Koordinierungstätigkeit der GAN und HAN erforderlich sind, einschließlich der Bestände an unvollendeter Bau-, Montage- und Ausrüstungsproduktion bei Generalauftragnehmern im volkseigenen Bauwesen und bei General- und Hauptauftragnehmern im Industrieanlagenbau. 1.2. Investitionen einschließlich der noch nicht abgeschlossenen Investitionen, für die nach ihrer Aktivierung gemäß Ziff. 1.1. keine Produktionsfondsabgabe zu planen und abzuführen ist. 2. Die zu zahlende Produktionsfondsabgabe ist wie folgt zu berechnen: 2.1. Für pröduktionsfondsabgabepfliehtige Grundmittel, Grundmittelzugänge und -abgänge, Investitionen und noch nicht abgeschlossene Investitionen gemäß § 3 Abs. 1 Buchstaben a, b und c: Anfangsbestand Nettowert der Grundmittel am 1.1. X Normativ der Produktionsfondsabgabe X Anzahl der Monate des Abrechnungszeitraumes 100 X 12 Grundmittelzugang X Normativ der Produktionsfondsabgabe X Anzahl der Monate des Abrechnungszeitraumes plus 100 X 12 minus Grundmittelabgang (Nettowerte) X Normativ der Produktionsfondsabgabe X (12 minus Anzahl der Monate des Abrechnungszeitraumes, in denen das Grundmittel noch genutzt wurde) 100 X 12 plus Investitionen ab geplanter Inbetriebnahme X Normativ der Produktionsfondsabgabe X Anzahl der Monate des Abrechnungszeitraumes von Beginn der geplanten Inbetriebnahme an 100 X 12 plus (Bestände an noch nicht abgeschlossenen Investitionen am 1.1. + Monatsendbestände) X Normativ der Produktionsfondsabgabe X Anzahl der Monate des Abrechnungszeitraumes (1 + Anzahl der Monate) X 100 X 12 2.2. Für die durchschnittlichen Bestände an materiellen Umlaufmitteln gemäß § 3 Abs. 1 Buchst, d sowie für die Mehrbestände an materiellen Umlaufmitteln: / Bestand \ am 1.1. + Monatsend- \ bestände / X Normativ der Produktionsfondsabgabe X Anzahl der Monate des Abrechnungszeitraumes (1 + Anzahl der Monate ) X 100 X 12 oder / Bestand \ am 1.1. + Monatsend- \ bestände 1 X Normativ der Produktionsfondsabgabe X Anzahl der Quartale des Abrechnungszeitraumes ( 1 + Anzahl der Monate ) X 100 X 4 Welche dieser Formeln anzuwenden ist, entscheidet der Generaldirektor des Kombinates bzw. Leiter des den Betrieben übergeordneten Organs einheitlich für seinen Verantwortungsbereich in Übereinstimmung mit den entsprechenden Festlegungen zur Planung gemäß § 2.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der operativen Aktion oder dem operativen Sicherungs eins atz, die qualifizierte Erarbeitung der erforderlichen Leitungsdokumente wie Einsatzpläne, Inforraations-ordnung sowie weiterer dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der mit der Einschätzung der politisch operativen Lage erkannten Erfordernisse und Bedingungen der politisch-operativen Sicherung des Jeweiligen Verantwortungsbereiches und die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.