Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 131

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 131 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 131); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 30. April 1985 131 X. Zur Planung der Preise i Zu TeilN Abschnitt 25 (S. 31) der Planungsordnung: 1. Zu Ziff. 4.7. (S. 40) 1.1. Der Begriff „planmäßige Industriepreisänderungen“ wird ersetzt durch „Preisänderungen“. 1.2. Der Abs. 1 wird wie folgt ergänzt: Zur Unterstützung der ordnungsgemäßen Einarbeitung der Auswirkungen der Preisänderungen in die Planentwürfe sind den Ministerien durch das Amt für Preise bis zum 30.4. die voraussichtlichen hersteiler- und abnehmerseitigen Auswirkungen der planmäßigen Industriepreisänderungen als Orientierungsgrößen sowie die in die Abstimmung der Auswirkungen der Preisänderungen zwischen Lieferer und Abnehmer einzubeziehenden Erzeügnispositio-nen zu übergeben. 1.3. Im Abs. 2 wird nach dem ersten Satz eingefügt: Als Auswirkungen der Preisänderungen gelten die Auswirkungen aus planmäßigen Industriepreisänderungen planmäßigen Agrarpreisänderungen Industriepreisänderungen, die sich aus dem Wirksamwerden neuer Preise gegenüber den Betrieben und Einrichtungen der Landwirtschaft ergeben (im folgenden Aufhebung der Abblockung gegenüber der Landwirtschaft genannt) planmäßigen Industriepreissenkungen auf der Grundlage der Kontrolle der exakten Kalkulation des Aufwandes planmäßigem Abbau befristet festgelegter Extragewinne, Gewinn- und Preiszuschläge Betriebspreissenkungen im Zusammenhang mit der Ausarbeitung von Preisobergrenzen (entsprechend Anordnung Nr. Pr. 475 vom 14. April 1983 über Kosten- und Preisobergrenzen, GBl. I Nr. 12 S. 131) Veränderungen aus der Einführung des Beitrages für gesellschaftliche Fonds im Planjahr in den festgelegten Bereichen auf die Kalkulationspreise für neue Erzeugnisse v sonstigen Änderungen der gesetzlichen Preise, wenn der Ausweis als Differenz zwischen Preisbasis 1 und Preisbasis 2 in gesonderten Preisvorschriften festgelegt ist. 1.4. Im Abs. 4 wird der erste Satz wie folgt gefaßt: Auswirkungen der Preisänderungen sind von den Lieferern nach folgender Untergliederung auf dem Vordruck 2705 auszuweisen: planmäßige Industrie- und Agrarpreisänderungen entsprechend den Schlüssel-Nr. der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDK in der Untergliederung der „Liste der Preisänderungskoeffizienten“ Aufhebung der Abblockung gegenüber der Landwirtschaft unter der Schlüssel-Nr. 900 00 003 „Erzeugnisse und Leistungen, für die die Abblockung gegenüber der Landwirtschaft entfällt“ auf der Seite 2 des Vordruckes 2705 planmäßige Industriepreissenkungen auf der Grundlage der Kontrolle der exakten Kalkulation des Aufwandes entsprechend der Untergliederung der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur (mindestens nach dem 5-Steller der ELN) unter Angabe einer „9“ in der letzten Stelle der ELN alle weiteren Preisänderungen entsprechend Abs. 2 unter der Schlüssel-Nr. 993 00 000 getrennt nach den Ursachen der Preisänderung. In dem Feld „Bezeichnung der Erzeugnis- bzw. Leistungsposition“ ist der Verursachungsfaktor der Preisänderung entsprechend Abs. 2 verbal anzugeben. 1.5. Im Abs. 5 wird der erste Satz wie folgt gefaßt: Von den Abnehmern sind folgende Auswirkungen aus Preisänderungen auf die Gesamtselbstkosten und Investitionen mit dem Vordruck 2706 auszuweisen : planmäßige Industrie- und Agrarpreisänderungen nach dem 3-Steller der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR planmäßige Industriepreissenkungen auf der Grundlage der Kontrolle der exakten Kalkulation des Aufwandes entsprechend dem 3-Steller der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR Aufhebung der Abblockung gegenüber der Landwirtschaft unter der Schlüssel-Nr. 900 alle weiteren Preisänderungen entsprechend Abs. 2 unter der Schlüssel-Nr. 993 „Sonstige Differenzen zwischen Preisbasis 1 und Preisbasis 2“. Außerdem sind die kostenseitigen Auswirkungen aus der Umbewertung der Grundmittel und der Veränderung der normativen Nutzungsdauer von Grundmitteln unter der Schlüssel-Nr. 992 der Einführung des Beitrages für gesellschaftliche Fonds im Planjahr in den dafür festgelegten Bereichen unter der Schlüssel-Nr. 006 nachzuweisen. 1.6. Der Abs. 8 wird nach dem 2. Satz wie folgt gefaßt: Die Abstimmung der Auswirkungen der Preisänderungen zwischen Lieferer und Abnehmer hat bezüglich der zwischenzweiglichen Verflechtung entsprechend der den Ministerien gesondert übergebenen Erzeugnispositionen gemäß Abs. 1 der innerzweiglichen Verflechtung für alle Er-zeugnispositiongn, die von Preisänderungen betroffen sind, zu erfolgen. 1.7. Im Abs. 9 wird der zweite Satz wie folgt gefaßt: Die Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe und Fachorgane der Räte der Bezirke haben die Auswirkungen der Preisänderungen zu kontrollieren und sie für den Vordruck 2705 entsprechend den Schlüsselnummern der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR in der Untergliederung der „Liste der Preisänderungskoeffizienten“ bzw. nach den im Abs. 4 festgelegten Schlüsselnummern für den Vordruck 2706 entsprechend dem 3-Stel-ler der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der DDR bzw. nach den im Abs. 5 festgelegten Schlüsselnummern je Position für ihren Verantwortungsbereich zusammenzufassen. Die Abstimmung der Auswirkungen der kosten- und erlösseitigen Auswirkungen ist durch Unterschrift des ökonomischen Direktors der Kombinate und der wirtschaftsleitenden Organe bzw. durch die verantwortlichen Leiter der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie ,. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.