Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 128

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 128 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 128); 128 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 30. April 1985 SUM-ET als Energiemenge der im Betrieb eingesparten Energieträger Dabei gilt: bei Wärmepumpeneinsatz abzüglich der Energiemenge der eingesetzten Elektroenergie. Die Mengen im Planjahr (Spalte 15) sind in Abhängigkeit vom eingetragenen Einführungstermin zu ermitteln. Als Buchst, t wird aufgenommen: t) Für den Nachweis der Überhangeinsparung sind die betreffenden Maßnahmen getrennt zu numerieren und unter Bezeichnung der Maßnahmen mit „Überhang“ zu kennzeichnen. Der Einführungstermin (Spalte 6) muß dann im Vorjahr liegen. In Spalte 15 ist demzufolge die Energieeinsparung im Vorjahr einzutragen. Die Energieträger- bzw. Energieeinsparung in Spalte 16 muß größer sein als die in Spalte 15. Die Überhangeinsparung ist dann die Differenz der Werte Spalte 16 minus Spalte 15. 16. Zu Ziff. 11.10. (S. 116) Die Berechnungsvorschrift zur Position 22 wird wie folgt geändert: (Pos. 07 + Pos. 09) Arbeitstage im Jahr Industrielle Warenproduktion KPP (1 000 M) 17. Im Vordruck 8430, Seite 2, (S. 161) wird die Zeile 19 in „von 16: Abgabe zur Weiterverwendung“ geändert. IX. Zur Finanz- und Kostenplanung Zu TeilN Abschnitt 24 (S. 21) der Planungsordnung: 1. Zu Ziff. 3.2. 1.1. Der Abs. 3 (S. 23) wird wie folgt gefaßt: (3) Das Ergebnis Inland und aus sonstigem Umsatz ist im Planentwurf zum Jahresvolkswirtschaftsplan von den Kombinaten und Betrieben auf der Grundlage der staatlichen Plankennziffern zusammengefaßt und in seinen Bestandteilen Ergebnis aus realisierter finanzgeplanter Waren-. Produktion Ergebnis außerhalb der Warenproduktion Ergebnis außerhalb des Produktionsprozesses zu planen. Dabei sind die Festlegungen der Anordnung vom 2. Juni 1983 über die Planung und Zuführung des staatlichen Erlöszuschlages’' (GBl. I Nr. 15 S. 164) zu berücksichtigen. 1.2. Als Absätze 8 bis 12 werden aufgenommen: (8) Im Ergebnis außerhalb der Warenproduktion sind zu planen das Ergebnis aus nichtproduktiven Leistungen (Kto. 9803) Ergebnis aus Beteiligungen (Kto. 9804) Ergebnis aus der Umlage der Kombinate (Kto. 9805). (9) Das Ergebnis außerhalb des Produktionsprozesses ist als Saldo der gesellschaftlich nicht notwendigen Aufwendungen und der leistungsunabhängigen Erlöse mit dem Ziel der wesentlichen Reduzierung der gesellschaftlich nicht notwendigen Aufwendungen' zu planen. Die Generaldirektoren der Kombinate und Direktoren der Betriebe haben Maßnahmen zur stän- digen Senkung der gesellschaftlich nicht notwendigen Aufwendungen festzulegen. Diese Aufwendungen sind nicht Bestandteil der Selbstkosten der Erzeugnisse und Leistungen. (10) Nachstehende gesellschaftlich nicht notwendige Aufwendungen2) sind in das Ergebnis außerhalb des Produktionsprozesses einzubeziehen: Abschreibungen für stillgelegte Grundmittel, sofern in Rechtsvorschriften bzw. in zentralen Beschlüssen keine anderen Festlegungen getroffen sind (Kto. 3002) Inventurminusdifferenzen an Grundmitteln (Kto. 3040) Restbuchwerte aus der vorzeitigen Aussonderung von Grundmitteln, sofern in Rechtsvorschriften bzw. in zentralen Beschlüssen keine anderen Festlegungen getroffen sind (Kto. 3041) Kosten aufgrund von Mängeln in der Leitung der wissenschaftlich-technischen Arbeit (Kto. 398) Kosten durch unrechtmäßige Inanspruchnahme finanzieller Mittel für Investitionen (Kto. 3901) Mehrkosten aus mangelhafter Investitionstätigkeit (Kto. 3900) verlorener Investitionsaufwand gemäß § 5 der Anordnung vom 10. November 1971 über Regelungen für die Finanzierung der Investitionen sowie die Behandlung von Mehrkosten und Anlaufkosten (GBl. II Nr. 78 S. 690) (Kto. 3902) erhöhte Bodennutzungsgebühr (Kto. 3990) Vertragsstrafen und Schadenersatz (Kto. 3910 und 3911)3) Geldstrafen, Standgelder, Fernverkehrszuschläge . und Werkverkehrsabgaben (Kto. 3912) Wirtschaftssanktionen (Kto. 3913) Abwasser-, Staub- und Abgasgeld (Kto. 3915) Sanktionen für die Nichteinhaltung staatlich vorgegebener Normative, Kontingente und Limite (Kto. 3918) Forderungsausfälle (Kto. 392) Verspätungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen, Verzugszuschläge (Kto. 385) Zinszuschläge für planmäßige Kredite und Zinsen für zusätzliche Kredite auf Grund zeitweiliger Unplanmäßigkeiten einschließlich Kredite für geplante, jedoch nicht erwirtschaftete Eigenmittel (Grundzinssatz und Zinszuschlag) sowie Sanktionszinsen (aus Kto. 382)3) Abwertungen (Kto. 393)3) Inventurminusdifferenzen (Kto. 394)3). (11) Nachstehende leistungsunabhängige Erlöse2) sind in das Ergebnis außerhalb des Produktionsprozesses einzubeziehen: Ausgleich von Mehrkosten aus mangelhafter Investitionstätigkeit (Kto. 680) vereinnahmte Vertragsstrafen3) und Schadenersatz (Kto. 6810 und 6811) vereinnahmte Geldstrafen und Standgelder (Kto. 6812) 2) Die Konten entsprechen dem Kontenrahmen der Industrie. 3) im Konsumgüterbinnenhandel entsprechend den zweigspezifischen Bestimmungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden sowie zur Aufklärung und Verhinderung feindlicher Handlungen und Wirkungsmöglichkeiten, um Überraschungen durch den Gegner auszuschließen; die zielstrebige Bearbeitung feindlich tätiger oder verdächtiger Personen in Vorgängen mit dem Ziel der Herbeiführunq der Aussaqebereitschaft ist nicht zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit ist generell von drei wesentlichen Kriterien auszugehen; Es muß grundsätzlich Klarheit über die der Diensteinheit von Partei und Regierung übertz agenen politisch-operativen Grundaufgabe und der damit verbundenen Bekämpfung und Zurückdrängung der entspannungs-feindlichen Kräfte in Europa zu leisten. Die Isolierung der Exponenten einer entspannungs -feindlichen, und imperialistischen Politik ist und bleibt eine wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung dieses Prinzips ist. Dabei bildet die Gewährleistung der Mitwirkung der Beschuldigten im Strafverfahren einschließlich der Wahrnehmung ihrer Rechte auf Verteidigung eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.