Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 123

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 123 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 123); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 30. April 1985 123 (2) Die bilanzierenden Organe für Projektierungsleistungen haben folgende Aufgaben: a) Überprüfung der Bilanzinformationen der Projektierungseinrichtungen hinsichtlich des realen, volkswirtschaftlich begründeten Ausweises von Aufkommen und Bedarf. b) Deckung des volkswirtschaftlich begründeten Projektierungsbedarfs unter Berücksichtigung von Umfang, Qualität und Terminen sowie Bildung von Reserven, insbesondere für die Sicherung von kurzfristig durchzuführenden Rationalisierungsmaßnahmen. Der Projektierungsbedarf der Investitionsvorhaben des zentralen Planes der Vorbereitung ist vorrangig zu sichern. c) Treffen von Bilanzentscheidungen bei der Vorbereitung und Ausarbeitung der Projektierungsbilanzen. 5.4. (1) Die bilanzbestätigenden Organe für Projektierungsleistungen haben folgende Aufgaben: a) Treffen von Bilanzentscheidungen zur Dek-kung des volkswirtschaftlich begründeten Bedarfs in Wahrnehmung ihrer Anleitungs- und Kontrollpflicht b) Unterbreitung von Vorschlägen zur bedarfsgerechten Entwicklung der Projektierungskapazitäten und Sicherung ihres volkswirtschaftlich effektivsten Einsatzes an die zuständigen wirtschaftsleitenden Organe, Ministerien und Räte der Bezirke c) Bestätigung der als Bestandteil des Planentwurfes der bilanzierenden Organe vorgelegten Projektierüngsbilanzen d) Bestätigung von Entscheidungen der bilanzierenden Organe bei der Plandurchführung zur Lösung auftretender Probleme, die Abweichungen von bereits bestätigten Projek-tierungsbilanz:en erfordern. (2) Zur Sicherung des volkswirtschaftlich begründeten Projektierungsbedarfs und einer proportionalen Entwicklung der Pröjektierungska-pazitäten sind für ausgewählte Industrieanlagen, die für die materiell-technische Sicherung der Investitionsvorhaben entscheidend sind, die Projektierungsbilanzen durch die zuständigen Minister zu bestätigen. Diese Bilanzen werden durch die Staatliche Plankommission mit dem Bilanzverzeichnis festgelegt. (3) Die Projektierungsbilanzen für alle weiteren Projektierungsleistungen sind durch die Leiter der im Bilanzverzeichnis bzw. im Bau- und Bau-projektierungsbilanzverzeichnis festgelegten bilanzbestätigenden Organe zu bestätigen. Die den bilanzbestätigenden Organen für Projektierungsleistungen übergeordneten Ministerien haben die eingereichten Projektierungsbilanzen hinsichtlich der Übereinstimmung zwischen Projektierungsaufkommen und -bedarf und der gestellten Aufgaben zur Entwicklung der Projektierungskapazitäten zu prüfen und Bilanzentscheidungen zu treffen. Ergeben sich im Zusammenhang mit der Bilanzierung der Industrieanlagen bzw. Bauleistungen Probleme bei der Bereitstellung der dafür erforderlichen Projektierungsleistungen, so sind übereinstimmende Bilanzentscheidungen für die Bilanzierung der Industrieanlagen und Bauleistungen bzw. der Projektierungsleistungen. zu treffen. 5.5. (1) Projektierungsleistungen einschließlich der Projektierungsleistungen für die konzeptionelle Vorbereitung. der Pläne und die Ausarbeitung von Aufgabenstellungen sind, sofern sie nicht entsprechend Ziff. 5.2. Abs. 4 als Bestandteil der Industrieanlagen bzw. Bauleistungen bilanziert werden, durch die zuständigen Investitionsauftraggeber bei den Projektierungseinrichtungen anzumelden. Der abgestimmte Bedarf, der über den Planungszeitraum erforderlich ist, ist in Vorbestimmungsrechnungen zu erfassen und durch die bilanzierenden Organe den bilanzbestätigenden Organen vorzulegen. (2) Wurde ein Hauptauftraggeber, Generalauftragnehmer bzw. Generalprojektant festgelegt, so hat dieser die Projektierungsleistungen für die weitere Vorbereitung und die Durchführung der Investition anzumelden, soweit er die Projektierungsleistung nicht selbst durchführt. (3) Die Anmeldung der ProjektierungsleTstun-gen gemäß Abs. 1 hat mindestens zu enthalten: a) die Bezeichnung des Vorhabens und Vorhabennummer b) den vorgesehenen Kapazitätszuwachs durch die Investition (oder andere charakteristische ökonomische Kennziffern, sofern kein Kapazitätszuwachs entsteht) c) den Gesamtwertumfang der Investitionen, darunter Bau und Ausrüstungen (nach Jahren) entsprechend der Aufgabenstellung des Investitionsauftraggebers zur Vorbereitung einer Investition den mit der Grundsatzentscheidung bestätigten technischen und ökonomischen Kennziffern für die Ausführungsprojektierung d) den vorgesehenen Baubeginn und die vorgesehene Inbetriebnahme bzw. Teilinbetriebnahme e) den Termin der Übergabe der Aufgabenstellung des Investitionsauftraggebers zur Vorbereitung einer Investition der mit der Grundsatzentscheidung bestätigten technischen und ökonomischen Kennziffern für die Investitionsdurchführung anderer zu vereinbarender Arbeitsunterlagen für die Projektierung f) den geforderten Termin der Fertigstellung der Projektierungsunterlagen. (4) Die Angaben gemäß Abs. 3 sind entsprechend den spezifischen Erfordernissen zu ergänzen. Bei Projektierungsleistungen für Generalreparaturen und andere Maßnahmen der Instandhaltung sind die Angaben sinngemäß, entsprechend den Erfordernissen in die Anmeldung aufzunehmen. (5) Die Anmeldung des Bedarfs für bautechnische Projektierungsleistungen hat bei den bilanzierenden Organen bzw. bilanzbeauftragten Orga-gen/Betrieben zu erfolgen. Für die Anmeldung des Projektierungsbedarfs für bautechnische Projektierungsleistungen durch die Investitionsauftraggeber, die Generalauftragnehmer bzw. die Generalprojektanten ist der Vordruck 0804 anzuwenden.1) 5.6. (1) Die Projektierungseinrichtungen haben den Projektierungsbedarf zu ermitteln und ihn entsprechend ihren staatlichen Plankennziffem, dem vorgesehenen Bau- und Montageablauf der 1) Der Vordruck 0804 ist beim Vordruckbetrieb Demos, 3806 Osterwieck, Bauhof Nr. 5 9, unter Nr. 0804 zu beziehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit. Zur Qualität der Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und in der Zentralen Personendatenbank Staatssicherheit. Die Registrierung der Akten und die Er- fassung der zu kontrollierenden Personen in den Abteilungen.