Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 120

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 120 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 120); 120 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 30. April 1985 6.3. Senkung der Umlaufmittelintensität in % 6259 0802 Umlaufmittelintensität = -■■ ■■ 1 000 M/l 000 M 0501 / (0802)1 (050i)0 n [ 1 \ (0501)1 (0802)0 Die Kennziffer 6.2. wird mit der Kennziffernnummer 6258 verschlüsselt. 6.4. Senkung der Transportkosten je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) bzw. Produktion des Bauwesens in % 6260 Für Industrie: 0175 - 1928 1- 0501 - 1901 0175 - 1928 0501 - 1901 Für Bauwesen: 100 / / 0175 \ 1 \1 .- 1 1 \ 0513 / ) / 0175 \ 0 \ l 0513 / ! ] 100 6.5. Senkung der Kosten für Energie, Brenn- und Kraftstoffe je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) in % 6261 Für Industrie: i / 1 0173 - 1929 \ 1 \ ~ \ (0503 ± 0820) - (1901 ± 1921) / \ / 0173-1929 \ 0 1 \ \ \ (0503 + 0820) - (1901 ± 1921) / / 100 Für Bauwesen: 100 III. Zur Planung der Produktion der Industrie Zu TeilB, Abschnitt 4 (S. 5) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 4.1. (S. 6) wird Abs. 3 gestrichen. 2. Als Ziff. 4.6. wird auf genommen: 4.6. Planung der Modernisierung vorhandener Grundfonds (1) Entsprechend ihrer wachsenden volkswirtschaftlichen Bedeutung siHd die Lieferungen und Leistungen für die Modernisierung vorhandener Grundfonds in vollem Umfang in die Planung der Produktion, der Kapazitäten und in die materielle Bilanzierung einzubeziehen. Die Modernisierung in sich geschlossener Produktionsabschnitte ist zu verstärken und durch hohe Leistungen sind neueste Erkenntnisse aus Wissenschaft und Technik kurzfristig ökonomisch wirksam zu machen. Durch die Kombination von Modernisierung der Anlagen, Einsatz komplettierter neuer Ausrüstungen, zweigspezifischer Rationalisierungsmittel und Prozeßsteuerungen zu komplexen Modernisierungslösungen ganzer Produktionsabschnitte ist ein hoher volkswirtschaftlicher Effekt zu erreichen. (2) Die Ausrüstungs- und Anlagenproduzenten haben für modernisierungswürdige Erzeugnisse ausgehend von den fortgeschrittensten Erkenntnissen von Wissenschaft und Technik Modernisierungslösungen mit großer Breitenwirksamkeit zu erarbeiten und in Form von Lieferkatalogen den Anwendern anzubieten. Die Lieferkataloge haben zu enthalten: a) die Typen der Erzeugnisse, die von den Herstellern durch Generalreparaturen modernisiert werden können, b) die Baugruppen, Einzel- und Ersatzteile, die den Anwendern für die Modernisierung bereitgestellt werden, c) die Angebotsprojekte als verbindlich anzuwendende Bestlösungen für die Modernisierung vorhandener Maschinen und Anlagen mit einem hohen Grad der Wiederholbarkeit. (3) Die Produzenten niveaubestimmender Zulieferungen haben auf der Grundlage gemeinsam mit den Produzenten der Finalerzeugnisse erarbeiteter Modernisierungslösungen Voraussetzungen für die rasche Entwicklung von Zulieferungen für die Modernisierung zu schaffen. Der Anteil der Produktion von Zulieferungen für die Modernisierung wird für ausgewählte Positionen mit Bilanzdirektiven festgelegt. (4) Die Anwender haben für die Modernisierung der vorhandenen Ausrüstungen und Industrieanlagen sowie ganzer technologischer Prozesse auf der Grundlage der von den Herstellern bereitzustellenden Angebotsprojekte verstärkt den eigenen Rationalisierungsmittelbau einzusetzen. (5) Für ausgewählte Erzeugnisgruppen der metallverarbeitenden Industrie und der chemischen Industrie, die durch die Staatliche Plankommission in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien mit den staatlichen Aufgaben festgelegt werden, sind in Verantwortung der bilanzverantwortlichen Minister unter Einbeziehung der bilanzbeauftragten Kombinate Modernisierüngsprogramme zu erarbeiten. Die Modernisierungsprogramme sind für den Fünfjahr-planzeiträum auszuarbeiten, mit dem Planentwurf in verkürzter Nomenklatur zum Volkswirtschaftsplan 1986 an die Staatliche Plankommission einzureichen und künftig mit den Jahresvolkswirtsdiaftsplänen zu präzisieren. (6) Die Modernisierungsprogramme gemäß Abs. 5 haben folgende qualifizierte Aussagen zu enthalten: a) Gesamtwert der herstellerseitigen Lieferungen und Leistungen für die Modernisierung vorhandener Grundfonds einschließlich Export (Bedarf und Deckung) Mio M davon: durch Generalreparaturen durch Bereitstellung von Baugruppen, Einzelteilen und Ersatzteilen durch Bereitstellung von Angebotsprojekten als verbindlich anzuwendende Bestlösungen b) Anzahl (Stück) und Wert (Mio M) der durch die Hersteller durch Generalreparaturen zu modernisierenden Erzeugnisse und Industrieanlagen für Inland und Export (Bedarf und Deckung) für die Bilanzposition insgesamt. (Weitere notwendige Untergliederungen nach Typen sind durch die Ministerien entsprechend den spezifischen Reproduktionsbedingungen festzulegen.) c) Bedarf und Deckung an Baugruppen, Einzelteilen und Ersatzteilen für die Modernisierung, die durch die Hersteller bereitzustellen sind (in der Maßeinheit der entsprechenden Bilanz) d) Bedarf und Deckung wesentlicher Zulieferungen für die Modernisierung, die durch Dritte bereitzustellen sind, gegliedert nach Bilanzpositionen e) Anzahl und Wert der Angebotsprojekte als verbindlich anzuwendende Bestlösungen für die Modernisierung vorhandener Maschinen und Anlagen mit einem hohen Grad der Wiederholbarkeit;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit eintretende Bürger sowie Personen anderer Staaten; Zerstörungen. Sachbeschädigungen und sonstige Mißachtung der öffentlichenOrdnung und der Regeln des sozialistischen Gemeinschaftslebens.

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