Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 119

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 119 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 119); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag; 30. April 1985 119 5. Zu Ziff. 12 Nomenklatur der ökonomischen Grund-kennziffern (S. 56) 5.1. Neu aufgenommen werden die Kennziffern: Beschäftigte für Forschung und Entwicklung (VbE) im Jahresdurchschnitt gesamt 0939 Bestandsänderungen an unfertigen Erzeugnissen und Leistungen per 31.12. 0820 für die Spalte 3 verkürzter Planentwurf der Kombinate und Ministerien für die Jahresvolkswirt-schaftspläne. Die Kennziffer 0820 ist in einer Leerzeile des Vordruckes 0500 auszuweisen. 5.2. Die Spalte 2 Hauptkennziffern der Kombinate wird ergänzt um die Kennziffer „Eigenproduktion von Rationalisierungsmitteln 0532“ 5.3. Die Spalten 4 und 5 Territoriale Planinformationen und Informationen für Komplexberatungen werden ergänzt um die Kennziffern Eiidbestand Bruttowert der Grundmittel 0301 Ausrüstungen von 0301 0302 Die Kennziffern sind in Leerzeilen des Vordruckes 0500 auszuweisen. 6. Zu Ziff. 14.1. Nomenklatur der komplexen ökonomischen Planinformation der Verantwortungsbereiche (S. 63) 6.1. Neu aufgenommen werden die Kennziffern: Kosten für Energie, Brenn- und Kraft- stoffe je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) 6256 Die Kennziffer gilt für die Vordrucke der Industrie, des Bauwesens, der reduziert planenden Industrie und des Bauwesens, der Landwirtschaft sowie des Verkehrswesens (x2) gesellschaftlich nicht notwendige Aufwendungen 0195 leistungsunabhängige Erlöse 0196 nicht zu planende Kosten des Basisjahres 0197 Die Kennziffern gelten für die Vordrucke der Industrie, des. Bauwesens, der reduziert planenden Industrie und des Bauwesens, der Landwirtschaft, des Verkehrswesens (x2) sowie der ÖVW. PFA- bzw. HFA-pflichtige Grundmittel (Nettowert) 0318 Durchschnittsbestand an PFA- bzw. HFA- pflichtigen noch nicht abgeschlossenen Investitionen 0320 Die Kennziffern gelten für die Vordrucke der Indu- strie, des Bauwesens, des Handels, der Landwirtschaft und des Verkehrswesens (x2). Kosten für Energie, Brenn- und Kraftstoffe des Industrieanlagenbaus 1929 Die neu aufgenommenen Kennziffern sind in Leerzeilen der Vordrucke auszuweisen. 6.2. Folgende Kennziffern werden im Geltungsbereich bzw. in der Anwendung verändert: Durchschnittsbestand an PFA- bzw. HFA- pflichtigen Grundmitteln (Bruttowert) nicht Nettowert * 0319 Die Kennziffer ist nur in der Preisbasis 1 auszuweisen. Gewinnung von Arbeitskräften für neue Aufgaben durch Einsparung von Arbeitsplätzen 0914 Gewinnung vön Arbeitskräften durch Einsparung von Arbeitsplätzen für andere Betriebe (Pers.) von 0914 0942 Werktätige, an deren Arbeitsplätzen Arbeitserschwernisse abgebaut werden 0980 Arbeitsplätze, die durch Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts um- bzw. neugestaltet werden 0915 Die Kennziffern gelten für die Vordrucke der Landwirtschaft. Kosten für Energie, Brenn- und Kraftstoffe 0l73 Die Kennziffer gilt auch für den Vordruck der in reduziertem Umfang planenden Kombinate und Betriebe des Bauwesens. Zuführungen zum Instandhaltungsfonds 0219 Für Generalreparaturen von 0219 0220 Die Kennziffern sind auch von den in reduziertem Umfang planenden Betrieben der Industrie und des Bauwesens sowie der ÖVW zu planen und in Leerzeilen der Vordrucke 0502 und 0505 auszuweisen. 6.3. Zu Ziff. 14.2.5. (S. 76) Auf genommen wird folgende Festlegung: 0318 PFA- bzw. HFA-pflichtige Grundmittel (Nettowert) Die PFA- bzw. HFA-pflichtigen Grundmittel zu Nettowerten sind wie folgt zu berechnen: Anfangsbestand zu Nettowerten zuzüglich Grundmittelzugänge Nettowert zum Zeitpunkt des Zugangs Monate der \ X2 ’ Nutzung . I abzüglich der Abgänge an Grundmitteln Nettowert zu Beginn des Jahres Monate nach \ 12 ' Abgang j II. Zur Planung der Effektivität der gesellschaftlichen Produktion Zu TeilA Abschnitt3 (S. 109) der Planungsordnung: 1. In Ziff. 2.2. (S. 110) wird Abs. 2 wie folgt ergänzt: Die zuständigen Bankorgane sind berechtigt, bei auftretenden Problemen von den Betrieben den „Nachweis zur Gesamtentwicklung wichtiger Kennziffern sowie der Plan- und Bilanzwirksamkeit der Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts“ (Vordruck 060 gemäß Rahmenrichtlinie für die Planung in den Kombinaten und Betrieben der Industrie und des Bauwesens) anzufordern. 2. In Ziff. 3 (S. 112) werden folgende Berechnungsvorschriften der Kennziffern neu gefaßt bzw. ergänzt: 6.1. Relative Senkung des Produktionsverbrauchs (ohne Industrieanlagenbau) 6254 Produktionsverbrauch [0102 + 0162 + 0217 - (1922 + 1923 + 1924)] 10503 ± 0820 (1901 ± 1921)]! T [0503 ± 0820 - (1901 ± 1921)]0 - [0102 + 0162 + 0217 - (1922 + 1923 + 1924)]! in M ' Relative Senkung des Produktionsverbrauchs in M [0102 + 0162 -f 0217 - (1922 + 1923 + 1924)] [0503 ± 0820 - (1901 ± 1921)]! J ' 100 % [0503 ± 0820 - (1901 ± 1921)]0;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein.