Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1985, Seite 118

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985, Seite 118 (GBl. DDR Ⅰ 1985, S. 118); 118 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 30. April 1985 3. Die Ziff. 8.3. (S. 27) Abs. 4 wird für die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1986 wie folgt ergänzt: Außerdem sind die Auswirkungen aus folgenden Maßnahmen als Differenz zwischen Preisbasis 1 und 2 auszuweisen: Änderung von RGW-Vertragspreisen Umbewertung der Grundmittel Veränderung der normativen Nutzungsdauer von Grundmitteln Änderung der Berechnungsbasis für die Produktionsfondsabgabe bei Grundmitteln Veränderung des Normativs der Produktionsfondsabgabe Einführung des Beitrages für gesellschaftliche Fonds im Planjahr in dafür festgelegten Bereichen Veränderung des staatlichen Erlöszuschlages. Für den Nachweis der Differenzen gelten die dazu in den Abschnitten Finanz- und Kostenplanung und Planung der Preise getroffenen Festlegungen. Der Ausweis hat für jede davon betroffene Kennziffer der komplexen ökonomischen Planinformation der Verantwortungsbereiche zu erfolgen. 4. Zu Ziff. 11 Nomenklatur der staatlichen Plankennziffern (S. 29) 4.1. Neu aufgenommen werden folgende Kennziffern: 6.1.5. Bilanzanteile für Erzeugnisse der Erzeugnisgruppen 121 und 122 und außerdem Materialverbrauch und Vorratsmenge als staatliche Aufgabe/Planaufläge für die Jahresvolkswirt-schaftspläne k 8.20. Ergebnis außerhalb des Produktionsprozesses Die Kennziffer ist als staatliche Aufgabe/ Planauflage für die Jahresvolkswirtschaftspläne in den Bereichen anzuwenden, die die Kennziffer „Ergebnis Inland und aus sonstigem Umsatz“ planen. Für die Ausarbeitung des Planentwurfes zum Volkswirtschaftsplan 1986 ist die staatliche Aufgabe Ergebnis außerhalb des Produktionsprozesses von den den Ministerien direkt unterstellten Kombinaten bzw. wirtschaftsleitenden Organen eigenverantwortlich im Rahmen der dieses Ergebnis enthaltenden zentralen staatlichen Plankennziffern festzulegen. 4.2. Folgende Kennziffern werden im Geltungsbereich bzw. in der Anwendung verändert: k 3.10. Werktätige, an deren Arbeitsplätzen Arbeitserschwernisse abgebaut werden k3.11. Arbeitsplätze, die durch Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts um-bzw. neugestaltet werden Die Kennziffern werden auch für den Bereich Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft angewendet. Sie werden als staatliche Aufgabe und Planauflage an die Betriebe vom jeweils übergeordneten Organ herausgegeben. k 4.1. Wissenschaftlich-technische Aufgaben k4.2. Finanzielle Mittel für Wissenschaft und Technik (ohne auftragsgebundene Finanzierung als Auftragnehmer) gesamt31) E 4.4. Beschäftigte für Forschung und Entwicklung in VbE im Jahresdurchschnitt gesamt31) dar. Hoch- und Fachschulkader k 4.6. Material- und Energieeinsparungen durch Maßnahmen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts bei ausgewählten Erzeugnispositionen in ME Diese Kennziffern werden auch für das örtlich geleitete Verkehrswesen angewendet. k 7.4. Gewinnung von Arbeitskräften für neue Aufgaben in Personen durch Einsparung von Arbeitsplätzen 7.4.1. darunter: für andere Betriebe Diese Kennziffern werden auch in der Nahrungsgüterwirtschaft, Landtechnik, Forstwirtschaft sowie im Post- und Fernmeldewesen angewendet. Im Bereich des Ministeriums für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft werden sie vom jeweils übergeordneten Organ an die Betriebe herausgegeben, k 7.5. Anzahl des Leitungs- und Verwaltungspersonals in VbE Diese Kennziffer wird auch für die Bereiche Wasserwirtschaft und Konsumgüterbinnenhandel (Z und ö) angewendet. k 8.4. Kosten je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) bzw. Produktion des Bauwesens bzw. Bruttoproduktion der Landwirtschaft bzw. Produktion der Forstwirtschaft bzw. Handelserlöse k 8.5. Selbstkostensenkung in % k 8.5.1. Selbstkosten durchschnittlich jährlich in % Die Fußnoten in Spalte 7 werden in J) geändert. k8.6. Materialkosten je 100 M Warenproduktion (ohne Industrieanlagenbau) bzw. Produktion des Bauwesens bzw. Produktion der Forstwirtschaft k 8.6,1. Materialkostensenkung durchschnittlich jährlich in % Die Fußnoten in den Spalten 10 und 11 werden gestrichen. k 8.10. Senkung der Kosten für Energie, Brenn- und Kraftstoffe je 10.0 M Warenproduktion ohne Industrieanlagenbau in % In der Spalte 7 wird Fußnote J) ergänzt, k 8.13. Veränderung des Kreditvolumens für verzinsliche Grundmittelkredite Die Fußnote 30) wird gestrichen. E 8.14. Zuführungen zum Fonds für Instandhaltung darunter: Zuführungen für Generalreparaturen Die Kennziffern sind auch für die Wasserwirtschaft, Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft (ö),i Konsumgüterbinnenhandel (Z und ö) sowie die örtliche Versorgungswirtschaft anzuwenden. 4.3. Folgende Kennziffern der Nomenklatur B (S. 40) werden ergänzt bzw. verändert 15) Für das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft 7. Leistungen der Bevölkerung zur Erweiterung der Trinkwasserversorgung in ländlichen Gebieten und für die Verbesserung der Abwasserableitung und -behandlung ohne Inanspruchnahme staatlich bilanzierter Bauanteile in Mio M darunter: Bilanzanteil Rohre in km 29) Für die Räte der Bezirke Wasserwirtschaft 103. Leistungen der Bevölkerung zur Erweiterung der Trinkwasserversorgung in ländlichen Gebieten für die Verbesserung der Abwasserableitung und -behandlung ohne Inanspruchnahme staatlich bilanzierter Bauanteile in Mio M Diese Kennziffern werden vom Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft als staatliche Aufgabe/Planauflage für den Fünfjahrplan und die Jahresvolkswirt-schaftspläne herausgegeben.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1985. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1985 beginnt mit der Nummer 1 am 15. Januar 1985 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 35 vom 30. Dezember 1985 auf Seite 400. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1985 (GBl. DDR Ⅰ 1985, Nr. 1-35 v. 15.1.-30.12.1985, S. 1-400).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.