Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 394

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 394 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 394); 394 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 6. Dezember 1984 Die Arbeiterversorgung, insbesondere für die Arbeiter, die im Schichtsystem tätig sind, ist auszubauen. Die gesundheitliche und soziale Betreuung der Werktätigen in den Betrieben und Einrichtungen ist vornehmlich durch die effektivere Nutzung und den Ausbau der vorhandenen Kapazitäten weiter zu verbessern. Das Bildungswesen ist entsprechend den wachsenden Anforderungen bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft planmäßig weiter zu entwickeln. Das Niveau der kommunistischen Erziehung, der Bildung und Betreuung der Kinder, Schüler, Lehrlinge und Studenten ist weiter zu erhöhen. In der Volksbildung ist diie Ajusgestaltung der zehnklassi-gen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen sowie der Vorschulerziehung planmäßig fortzuführen. 1985 sind folgende Kapazitäten neu zu schaffen bzw. zu rekonstruieren: Unterrichtsräume 2 615 Plätze in Kindergärten 25 210 Internats- und Heimplätze 1 652 Schulsporthallen 155 Die Berufsbildung hat wirksam zur allseitigen Persönlichkeitsentwicklung und zur Aneignung einer hohen fachlichen Qualifikation beizutragen. Im Jahre 1985 sind 185 000 Schulabgänger in die Berufsausbildung aufzunehmen und zu qualifizierten Facharbeitern auszubilden. Im Hoch- und Fachschulwesen ist die Leistungsfähigkeit der Universitäten und Hochschulen in Lehre, Forschung und medizinischer Betreuung planmäßig weiter zu erhöhen. Im Jahre 1985 sollen 76 500 Studenten ein Hoch- bzw. Fachschulstudium aufnehmen, darunter 58 200 ein Direktstudium. Einschließlich der örtlichen Fachschulen sind 1985 folgende Kapazitäten neu zu errichten: Hörsaal-, Seminarraum- und Arbeitsplätze 3100 Wohnheimplätze 1550 Die medizinische und soziale Betreuung der Bevölkerung ist zielgerichtet weiter zu verbessern. Schwerpunkte sind hierbei der weitere Ausbau der ambulant- und stationär-medizinischen Grundbetreuung, insbesondere in den Großstädten und Ballungsgebieten, die weitere Verbesserung des vorbeugenden Gesundheitsschutzes sowie die Schaffung weiterer Plätze in Kinderkrippen, Feierabend- und Pflegeheimen und für geschädigte Kinder und Jugendliche. Es sind 1985 folgende Kapazitäten neu zu schaffen: ambulante ärztliche Arbeitsplätze 403 stomatologische Arbeitsplätze 219 Plätze in Kinderkrippen 12 690 Plätze in Einrichtungen zur Behandlung und Förderung physisch und psychisch geschädigter Kinder und Jugendlicher 1 142 Plätze in Feierabend- und Pflegeheimen 4 535 Das Erholungswesen, insbesondere der Feriendienst der Gewerkschaften, ist durch die planmäßige Rekonstruktion und Modernisierung bestehender Einrichtungen qualitativ und quantitativ weiter auszubauen. Im Jahre 1985 sind die Objekte des Feriendienstes der Gewerkschaften, die Erholungsheime „Hermann Matern“ Wernigerode, Bezirk Magdeburg, und „Schöne Aussicht“ Schmiedefeld, Bezirk Suhl, versorgungswirksam in Betrieb zu nehmen. Im Jahre 1985 sind rund 5 100 000 Urlaubsreisen des Feriendienstes der Gewerkschaften und der Betriebe bereitzustellen sowie 1 563 Übernachtungsplätze des Feriendienstes der Gewerkschaften neu zu schaffen. Im Jahre 1985 sind die Bedingungen für eine niveauvolle Freizeitgestaltung und Erholung der Jugend zu verbessern. Durch Rekonstruktion,. Modernisierung und Neubau ist die materielle Basis für die Freizeit- und Feriengestaltung der Jugend weiter auszubauen. Das Jugendtouristenhotel Erfurt ist fertigzustellen, die Teilinbetriebnahme des Jugendtouristenhotels „Schloß Eckberg“ in Dresden ist zu gewährleisten. Folgende Ziele sind 1985 zu erreichen: Neuschaffung von 46 Jugendklubs im Rahmen des komplexen Wohnungsbaus mit 5 322 Plätzen Neuschaffung von 515 Platzer in jugendtouristischen Einrichtungen Erhöhung der Anzahl der Plätze in zentralen Pionierlagern um 2 250 auf insgesamt 39 000 Erhöhung der Anzahl der ganzjährig nutzbaren Plätze in zentralen Pionierlagern um 4 700 Entsprechend dem Plan der Jugendeinrichtungen und der Jugendversorgung sind in Verantwortung der örtlichen Räte und der Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen unter Nutzung der Initiative der FDJ. weitere Jugendklubeinrichtungen zu schaffen. Entsprechend den Wünschen der Jugendlichen sind mehr niveauvolle Jugendtanzveranstaltungen in den Wohngebieten und Dörfern durchzuführen. Körperkultur und Sport sind allseitig zu fördern. Der Massencharakter der sozialistischen Körperkultur ist in allen Bereichen, vor allem im Kinder- und Jugendsport und im Freizeit- und Erholungssport, immer umfassender zu verwirklichen. Im Jahre 1985 sind insgesamt 215 Sporteinrichtungen, darunter 151 Sporthallen, 33 Sportplatzanlagen und 6 Schwimmhallen neu zu schaffen. Mit der sozialistischen Kultur und Kunst gilt es, den hohen Anforderungen an das Kultumiveau der Werktätigen gerecht zu werden sowie zur Entfaltung ihres Schöpfertums und der Leistungsbereitschaft beizutragen. Durch ein vielseitiges Angebot an Büchern und Schallplatten, neuen Werken der Kultur und Kunst, durch interessante Klubarbeit und niveauvolle Freizeitgestaltung ist zur weiteren Ausprägung der sozialistischen Lebensweise beizutragen. Die vorhandene materielle Basis der Kultur, insbesondere die in den letzten Jahren geschaffenen kulturellen Einrichtungen, sind im Jahre 1985 zur Befriedigung der steigenden kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen umfassend zu nutzen. Die Staatsoper Dresden ist als ein bedeutender Beitrag zur Bereicherung des Kulturlebens der DDR im Februar 1985 zu eröffnen. Als einflußreiche Massenmedien haben Rundfunk und Fernsehen ihre Wirksamkeit weiter zu erhöhen und damit einen wesentlichen Beitrag zur politisch-ideologischen Orientierung der Werktätigen und zur Befriedigung ihrer wachsenden geistig-kulturellen Bedürfnisse zu leisten. Die örtlichen Staatsorgane haben zu gewährleisten, daß für die planmäßige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit mit den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen alle territorialen Reserven erschlossen werden und die Initiativen der Bürger umfassend gefördert werden. V. Als entscheidende Voraussetzung für die weitere stabile ökonomische und soziale Entwicklung der DDR ist die sozialistische ökonomische Integration mit der UdSSR und den anderen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft im Jahre 1985 weiter zu vertiefen. Die sich aus dem anläßlich des 35. Jahrestages der Gründung der DDR Unterzeichneten „Langfristigen Programm der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR auf dem Gebiet von Wissenschaft, Technik und Produktion bis zum Jahre 2000“ und aus den Beschlüssen der Wirtschaftsberatung der Mitgliedsländer des RGW auf höchster Ebene für das Jahr 1985 ergebenden Aufgaben sowie die sich aus den mit den anderen sozialistischen Ländern abgeschlossenen Abkommen ergebenden Verpflichtungen sind als fester Bestandteil des Volkswirtschaftsplanes 1985 durchzuführen. Im Vordergrund stehen dabei die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik, die Sicherung der stabilen und langfristigen Versorgung mit Roh- und Brennstoffen und die Gestaltung einer effektiven Produktionsstruktur sowie die Erhöhung der Exportkraft der DDR. Die Zusammenarbeit auf den progressiven Gebieten von Wissenschaft und Produktion, wie der Mikroelektronik, der Robotertechnik undv der Einführung moderner Technologien in die industrielle und landwirtschaftliche Produktion, ist entsprechend den gefaßten Beschlüssen und getroffenen Vereinbarungen qualitativ weiter auszugestalten. Das Zentrale Jugendobjekt der FDJ „Erdgastrasse, in der UdSSR“ ist mit hoher Effektivität weiterzuführen. Die Leiter der Staatsorgane, der Kombinate und der wirtschaftsleitenden Organe haben entsprechend den getroffenen Vereinbarungen die erforderlichen Veränderungen im Produktions- und Exportprofil durchzusetzen. Durch die Kombinate und Betriebe sowie die Außenhandelsorgane ist die qua-;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren absurdum erscheinen und bestärkt die verantwortlichen Leiter und die Mitarbeiter in den Untersuchungsorganen Staatssicherheit in ihrer Oberzeugung von der Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter der Abteilungen. Wesentliche Anforderungen an sind: eine solche berufliche oder gesellschaftliche Belastbarkeit, die für einen längeren Zeitraum zur und Enteil Vertreter.

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