Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 259

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 259 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 259); Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 6. Juli 1984 t 259 Lfd. 4.2. 4.3. 4.5. 4.6. 4.7. 4.9. 4.10. 4.11. 4.18. Nr. Investitionen und Anpassungsanlagen, Streckenverkabelung, Sicherungs- und Fernmeldeanlagen, Maßnahmen der Profilfreimachung Ausgenommen sind: Zuführung, Umformung und Verteilung von Elektroenergie sowie Gleisbauarbeiten und Straßenbrücken Eisenbahnhochbauten Empfangsgebäude, Stellwerke, Lager- und Sozialgebäude, Gebäude für Rechentechnik, Bahnbetriebs- und Bahnbetriebswagenwerke Eisenbahnstreckenbau und Eisenbahntiefbau Neubau, Erweiterung und Rekonstruktion von Eisenbahnstrecken und Bahnhöfen, Unterbausanierungen, Entwässerungsanlagen des Bahnkörpers Ausgenommen sind: Gleisbauarbeiten Gleisbau Neubau von Gleisen und Weichen aller Spurweiten auf vorhandenem Unterbauplanum, Erneuerung und Auswechselung von Schienen, Schwellen, Kleineisen, Bettung und Weichen. Spezielle Arbeiten, wie Rand- und Rangierwege, Wegeübergänge, Planumsverbreiterungen sowie Gleisaufhängungen aus Schienenbündeln im Umfang der Festlegung der Anordnung Nr. Pr. 214 vom 31. Januar 1978 über die Preise für Verkehrsbauleistungen (Sonderdruck Nr. 997 des Gesetzblattes) in der Fassung 8.2. der Anordnung Nr. Pr. 214/1 vom 15. Dezember 1978 (GBl. I 1979 Nr. 16 S. 136) und der Anordnung Nr. Pr. 214/2 vom 20. Mai 1982 (GBl. I Nr. 24 S. 437) Ausgenommen sind: Eisenbahnstreckenbau und Eisenbahntiefbau für Neubau, Erweiterung und Rekonstruktion von Eisenbahnstrecken und Bahnhöfen, Unterbaugrundsanierungen auf bestehenden Eisenbahnstrecken und Bahnhöfen, Entwässerungsanlagen des Bahnkörpers, Gleisbau bei Neubau und Rekonstruktion von Eisenbahnbrückenbauten im Bereich der Überbauten sowie 50 m beiderseits der Widerlager der Brücken, Gleisbau in Tagebauaufschlüssen und -Weiterführungen sowie Straßenbahngleisbau Straßenbahngleisbau Investitionen für Neubau, Erweiterung und Rationalisierung in erschlossenem Gelände Ausgenommen sind: Bahnstromversorgung und Fahrleitungsanlagen Straßenbahnstreckenbau Investitionen in infrastrukturell unerschlossenem Gelände Ausgenommen sind: Bahnstromversorgung und Fahrleitungsanlagen Autobahnneubau in Zementbetonbauweise Ausgenommen sind: Rast- und Tankstellenkomplexe, Autobahnmeistereien und Winterdienststützpunkte, Grenzübergangsstellen und sonstige Hochbauten sowie Brückenbauwerke Autobahnrekonstruktionen Rekonstruktionen unter Beibehaltung des vorhandenen Autobahnprofils Ausgenommen sind: Rast- und Tankstellenkomplexe, Autobahnmeistereien und Winterdienststützpunkte, Grenzübergangsstellen und sonstige Hochbauten sowie Brückenbauwerke, außer deren Rekonstruktion hinsichtlich Fahrbahn, Dichtungen, Gesimse und Geländer Land- und kommunale Straßen Ausgenommen sind: Alle Hochbauten und Brük-kenbauwerke Kabelgräben der Deutschen Post Ausgenommen sind: Ortsnetzanlagen Lfd. Nr. Investitionen 5.2. Komplexe Erschließung im komplexen Wohnungs- bau Die komplexe Erschließung als Bestandteil des komplexen Wohnungsbaus beinhaltet Baumaß- nahmen der stadt- und verkehrstechnischen Sekundärerschließung ohne Freiflächengestaltung 6. Komplexe Rekonstruktion stadttechnischer Anlagen und Versorgungsnetze Komplexe innerstädtische Rekonstruktion der technischen Infrastruktur im unterirdischen Bauraum einschließlich Wiederherstellung der Verkehrs-, Frei- oder anderer Flächen 7. Gesellschaftsbau Investitionen auf Einzelstandorten 8.1. Komplette Instandsetzung und Modernisierung von Wohngebäuden Umfassende Instandsetzung und Modernisierung aller Erzeugnislinien der Wohngebäude an komplexen Standorten einschließlich der Rekonstruktion und Umgestaltung der Erdgeschoßzone für gesellschaftliche Einrichtungen, der Außenanlagen sowie der Abrisse verschlissener, nicht erhaltungswürdiger Bausubstanz Modernisierung des Funktionsbereiches Küche/ Bad/WC Überwiegende Modernisierung des Funktionsbereiches Küche/Bad/WC in zu modernisierenden Gebäuden mit einer Bauzustandsstufe I oder II. Sie wird vorzugsweise in bewohnten Gebäuden durchgeführt. 9. Investitionen für nationale Verteidigung Ausgenommen sind: Kaianlagen und Flugbetriebsflächen, außer Investitionen auf Flugplätzen Zweite Durchführungsbestimmung1 zur Straßenverordnung Sperrordnung vom 14. Mai 1984 Auf Grund des § 27 der Straßenverordnung vom 22. August 1974 (GBl. I Nr. 57 S. 515) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes bestimmt: §1 ' Geltungsbereich (1) Diese Durchführungsbestimmung regelt die Aufgaben, Rechte und Pflichten bei der zeitweiligen Einschränkung oder Aufhebung deF öffentlichen Nutzung von Straßen für das Ministerium für Verkehrswesen und die örtlichen Räte, die Veranlasser von zeitweiligen Einschränkungen oder Aufhebungen der öffentlichen Nutzung von Straßen. Veranlasser sind die Rechtsträger, Eigentümer und Sondernutzer öffentlicher Straßen sowie alle anderen juristischen und natürlichen Personen, die die öffentliche Nutzung der Straßen zeitweilig einschränken oder aufheben. (2) Für betrieblich-öffentliche Straßen können die Räte der Städte und Gemeinden durch Beschluß in Ausnahmefällen festlegen, daß diese Durchführungsbestimmung ganz oder teilweise nicht angewendet wird. 1 1. DB vom 22. August 1974 (GB1. I Nr. 57 S. 522);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane der und der begangener Rechtsverletzungen zu entziehen. Die Aufgabe Staatssicherheit unter Einbeziehung der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane besteht darin, die Bewegungen der in der Hauptstadt der und die Übersendung von Informationen abzielende Aufträge und Instruktionen. Die an ihn übermittelten Nachrichten, wurden zur politisch-ideologischen Diversion gegen die genutzt una zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den. Die Arbeit mit den hat auf allen Leitungsebenen ein HauptbesUlder Führungs- und Leitungstätigkeit zu sein. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung, vor allem hinsichtlich ihrer Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit gegenüber dem Staatssicherheit , die ständige Vervollkommnung und Aufrechterhaltung eines unter allen politisch-operativen Lagebedingungen funktionierenden Verbindungssystems.