Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 197

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1984, Seite 197 (GBl. DDR I 1984, S. 197); ?Gesetzblatt Teil I Nr. 16 Ausgabetag: 28. Mai 1984 197 nur mit volkswirtschaftlich unvertretbar hohen Aufwendungen eingehalten werden, kann eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden. ?2 (1) Energieverbrauchsnormative sind in DDR-, Fachbereichs- bzw. Werkstandards mit Qualitaetsmassstaeben, Waermeverbrauchsnormative sind in speziellen Vorschriften oder in diesen Standards festzulegen. Die ersatzlose Zurueckziehung entsprechender Vorschriften und Standards bedarf der Einwilligung des Leiters der Arbeitsgruppe Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat. ?3 (1) Die Einhaltung des zulaessigen Energieverbrauchs von Anlagen ist grundsaetzlich mit Abnahme- und Leistungsversuchen nachzuweisen. Die Art und Weise, die Dauer und die genaue zeitliche Einordnung sind zwischen den Beteiligten zu vereinbaren. (2) Fuer die Versuche ist der Hersteller verantwortlich. Der Betreiber hat im vertraglich genau zu bestimmenden Umfange daran mitzuwirken. (3) Fuer serienmaessig hergestellte, beim Hersteller funktionsfertig montierte und der Endkontrolle unterzogene Anlagen kann an die Stelle des Abnahme- oder Leistungsversuchs ein auf der Grundlage der Qualitaetskontrolle ausgestelltes Attest des Herstellers treten. (4) Die Vorschriften ueber die Errichtung und wesentliche Aenderung von Energieerzeugungs- und Energiefortleitungsanlagen bleiben von den Regelungen ueber die Abnahme- und Leistungsversuche unberuehrt. ?4 (1) Die Baubetriebe haben die energetische Qualitaet der Gebaeude auf der Grundlage der konkreten Energieverbrauchsnormen nachzuweisen. (2) Die Einzelheiten dazu regelt der Minister fuer Bauwesen im Einvernehmen mit dem Leiter der Arbeitsgruppe Rationelle Energieanwendung beim Ministerrat und dem Minister fuer Kohle und Energie. ?5 (1) Der energieplanungspflichtige Abnehmer ist verpflichtet, betriebsgebundene Kennziffern der hoechstmoeglichen volkswirtschaftlichen Effektivitaet der betrieblichen Energiewirtschaft (Energieverbrauchsnormen) fuer seine 1. Energieumwandlungsprozesse (Koppelprozesse), 2. energieintensiven Erzeugnisse und Leistungen, fuer die Energieplanungsnormative anzuwenden sind, 3. weiteren energiewirtschaftlich bedeutenden Prozesse und die Raumheizung auszuarbeiten, anzuwenden, abzurechnen und der Planung zugrunde zu legen. (2) Der Energieabnehmer, der nicht energieplanungspflichtig ist, soll fuer seine Energieumwandlungs- und Energieanwendungsprozesse Energieverbrauchsnormen ausarbeiten, anwenden, abrechnen und der Planung zugrunde legen, wenn der aus der Senkung des Energieverbrauchs zu erwartende Nutzen in angemessenem Verhaeltnis zum Aufwand fuer die Normenarbeit steht. ?6 (1) Energieverbrauchsnormen sind entsprechend den gegebenen und sich entwickelnden volkswirtschaftlichen An- forderungen und betrieblichen Bedingungen in den Qualitaetsstufen technisch-oekonomisch begruendete Energieverbrauchsnormen (T-EVN), erfahrungsstatistische Energieverbrauchsnormen (E-EVN) und vorlaeufige Energieverbrauchsnormen (V-EVN) auszuarbeiten. (2) Die Leiter der den Betrieben uebergeordneten Organe und die Direktoren der Betriebe haben zu sichern, dass die Ener-gieverbrauchsnormen mit dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik uebereinstimmen und beruecksichtigen, welche Energietraeger ihrem Verantwortungsbereich qualitativ und quantitativ zur Verfuegung stehen. ?7 (1) Technisch-oekonomisch begruendete Energieverbrauchsnormen bestimmen den objektiv notwendigen Energieverbrauch in Anlagen im Ergebnis von Prozessanalysen oder anderen analytischen Untersuchungen unter Beruecksichtigung der Erkenntnisse des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und der gegebenen Anlage- und Produktionsbedingungen. (2) Technisch-oekonomisch begruendete Energieverbrauchsnormen sind anzuwenden 1. in der Energieumwandlung, wenn Einzelanlagen mit einem Energiebedarf jg 12 TJ/a Aggregate mit einer Leistung : 1,1 MW und/oder Dampferzeuger mit einer Leistung ig 1,6 t/h haben; bei Anlagen mit mehreren Aggregaten der Energiebedarf 20 TJ/a betraegt; 2. in der Energieanwendung, wenn der Energiebedarf bei Einzelaggregaten oder Anlagen mit mehreren Aggregaten 2,5 TJ/a entsprechend 140 kW bei 5 000 Benutzungsstunden, betraegt. (3) Der Energieabnehmer ist verpflichtet, das Potential des Energieverbrauchs, das mit technisch-oekonomisch begruendeten Energieverbrauchsnormen bestimmbar ist, zu erfassen und mit den energiewirtschaftlichen Jahresanalysen nachzuwei-sen, inwieweit es tatsaechlich erfasst ist (4) Eine technisch-oekonomisch begruendete Energieverbrauchsnorm ist zu ueberarbeiten, wenn sie um j 3 % im Jahresdurchschnitt unterschritten wird oder wenn der Prozessablauf, der Energietraegereinsatz oder eine andere wichtige der zugrunde gelegten Gegebenheiten entscheidend veraendert wurde. Ungeachtet dessen ist eine technisch-oekonomisch begruendete Energieverbrauchsnorm spaetestens 3 Jahre nach ihrer Bestaetigung zu ueberarbeiten. (5) Ausgearbeitete und ueberarbeitete technisch-oekonomisch begruendete Energievenbrauchsnormen sind vor dem Leiter des dem Betrieb uebergeordneten Organs zu verteidigen und von ihm zu bestaetigen. " ? 8 (1) Erfahrungsstatistische Energieverbrauchsnormen bestimmen den spezifischen Energieverbrauch auf der Grundlage statistischer Analysen bereits abgelaufener Energieumwandlungs- oder Energieanwendungsprozesse. Sie sind anzuwenden, wenn der Energieverbrauch mit volkswirtschaftlich vertretbaren Aufwendungen iweder exakt messtechnisch ermittelt noch technisch-oekonomisch begruendet werden kann. (2) Vorlaeufige Energieverbrauchsnormen bestimmen den spezifischen Energieverbrauch auf der Grundlage von Vorausberechnungen nach technischen Dokumentationen und Betriebserfahrungen. Sie sind hauptsaechlich bei der Einfuehrung neuer Erzeugnisse und/oder Technologien anzuwenden.;

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 197 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 197)

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen für Staatssicherheit Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Partei und Regierung und das konkrete und schöpferische Umsetzen in die tägliche Aufgabenerfüllung die konsequente Einhaltung der gesetzlichen, Bestimmungen, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Mittel und Methoden der Untersuchungsarbeit dazu beizutragen, feindliche Zentren uod Kräfte zu verunsichern, Widersprüche beim Gegner aufzuspüren und zu nähren.