Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 155

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 155 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 155); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 155 4 Spezialkrane der metallurgischen Industrie 5.1. Auto-, Mobil-, Raupen- -und Anhängerkrane, zum Kranbetrieb zugelassene Bagger 5.2. Portalauslegerdrehkrane Turmdrehkrane und Kletterkrane Derrickkrane, verfahrbare oder mit Zentralsteuerung 6. Eisenbahnkrane und auf Eisenbahngleisen fahrende Schienenkrane Schwimmkrane Kabelkrane Nachweise der Befähigung der Gruppe 4 gelten auch für die Gruppe 3. Nachweise der Befähigung der "bisherigen Gruppe 5 gelten für die Gruppen 5.1. und 5.2. Anordnung Nr. 21 über den Einsatz von sicherheitstechnischen Mitteln in überwachungspflichtigen Anlagen vom 15. März 1984 Zur Änderung der Anordnung vom 29. März 1982 über den Einsatz von sicherheitstechnischen Mitteln in überwachungspflichtigen Anlagen (GBl. I Nr. 15 S. 322) wird im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Arbeit und Löhne, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und in Abstimmung mit den Leitern der anderen zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: ' §1 Der § 4 Abs. 2 wird wie folgt ergänzt: ,, sofern die zugehörigen sicherheitstechnischen Mittel gemäß den Ziffern 1 und 2 der Anlage vom Amt zugelassen sind.“ §2 Der § 4 wird um folgenden Abs. 3 ergänzt: „(3) Für sicherheitstechnische Mittel von Hebezeugen, beweglichen Arbeitsbühnen oder Aufzügen, die ab 1. Januar 1986 sowie für Sicherheitsschalter von Hebezeugen, die ab 1. Juni 1984 hergestellt werden, muß eine Zulassung des Amtes vorliegen. Bereits erteilte Typzulassungen gelten als Zulassungen.“ §3 Die Anlage Sicherheitstechnische Mittel, die vom Staatlichen Amt für Technische Überwachung zugelassen sein müssen wird wie folgt ergänzt: „3. Sicherheitstechnische Mittel für Hebezeuge und bewegliche Arbeitsbühnen Einrichtungen zur Verhinderung einer unzulässigen Annäherung von mehreren Kranen auf einer Kranbahn (Abstandssicherung) Einrichtungen zur Verhinderung einer unzulässigen Annäherung an unter Spannung stehenden Starkstromfreileitungen oder Fahrleitungen Tragfähigkeitsbegrenzer Windsicherungen (z. B. Schienenzangen) außer einfache Festlegeeinrichtungen Geschwindigkeitsbegrenzer Fangvorrichtungen hydraulische Puffer Sicherheitsventile (Druckbegrenzungs-, Rohrbruch-, Senkbrem?ventile) Sicherheitsschalter Sicherheitsschaltungen anstelle mechanisch zwangsläufig wirkender Sicherheitsschalter. 1 Anordnung (Nr. 1) vom 29. März 1982 (GBl. I Nr. 15 S. 322) 4. Sicherheitstechnische Mittel für Aufzüge Geschwindigkeitsbegrenzer Fangvorrichtungen, einschließlich Auslösesysteme und Anordnung des Fangschalters hydraulische Puffer Schachttürverriegelungen (einschließlich Schachttür) Tragfähigkeitsbegrenzer Schlaffseilüberwachungseinrichtungen für Treibscheibenantriebe Lichtschrankengitter für Fahrkorbabschlüsse Sicherheitsventile (Druckbegrenzungs-, Rohrbruch-, Senkbremsventilej I ■ Sicherheitsschalter Sicherheitsschaltungen anstelle mechanisch zwangsläufig wirkender Sicherheitsschalter Üiberbrückungsschaltungen für Sicherheitsschalter Geschwindigkeitskontrollendschaltungen. “ §4 Diese Anordnung tritt am 1. Juni 1984 in Kraft. Berlin, den 15. März 1984 Der Leiter des Staatlichen Amtes für Technische Überwachung Kuntsche Anordnung über die Aufhebung einer Rechtsvorschrift auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes vom 15. März 1984 §1 Die Arbeitsschutzanordnung 918 vom 29. März 1968 Lastaufnahmemittel (Sonderdruck Nr. 581 des Gesetzblattes) in der Fassung der Anordnung Nr. 1 vom 29. November 1978 zur Änderung der Arbeitsschutzanordnung 918 Lastaufnahmemittel (GBl. I Nr. 41 S. 455) wird aufgehoben.1 §2 Diese Anordnung tritt am 1. Juni 1984 in Kraft. Berlin, den 15. März 1984 Der Leiter des Staatlichen Amtes für Technische Überwachung Kuntsche 1 Dafür gelten die Standards TGL 30351/01 und /02 Gesundheits- und Arbeitsschutz; Lastaufnahmemittel und die Anordnung vom 15. März 1984 über die Nomenklatur überwachungspflichtiger Hebezeuge und Lastaufnahmemittel (GBl. I Nr. 11 S. 152) Berichtigung Das Ministerium für Elektrotechnik und Elektronik weist darauf hin, daß es in der Anordnung vom 5. Dezember 1983 über die Versorgung der Volkswirtschaft mit Kabeln, Leitungen und Montagematerial Kabelversorgungsanordnung (KVAO) (Sonderdruck Nr. 763/1 des Gesetzblattes) im § 7 Abs. 8 richtig heißen muß: „ nach Ablauf der im § 7 Abs. 1 festgelegten Termine “.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und -beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Aufklärung und Abwehr geschaffen werden. Dieses Netz ist auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens zu organisieren. Auf dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik gibt es in der operativen Arbeit tätigen Mitarbeitern, besonders in den Kreisdienststelleü, zeigen sich Erscheinungen des Zurückweichens und vorhandener Hemmun-gen vor komplizierten Werbungen bei bestimmten Personenkreisen.

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