Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 153

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 153 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 153); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 153 motorisch angetriebene Hebezeuge2, die in explosions- oder explosivstoffgefährdeten Betriebsstätten eingesetzt werden, sowie Regalbediengeräte und Stapelkrane mit vertikal verfahrbarem Führerstand und Stapler mit vertikal verfahrbarem Fahrerplatz. (2) Der Überwachung durch das Amt unterliegen auch motorisch angetriebene Hebezeuge mit einer Tragfähigkeit über 11 und einer konstruktiven Hubhöhe über 2 m sowie mit einer konstruktiven Hubhöhe über 5 m und einer Tragfähigkeit über 0,5 t bis 11. (3) Ausgenommen von der Überwachung durch das Amt sind Hebebühnen, nicht verfahrbare Derrickkrane ohne Zentralsteuerung sowie Seil- und Kettenwinden, die nicht als Hubwerk eines Hebezeuges- Anwendung finden. (4) Einer Überwachung durch das Amt unterliegen ebenfalls Lastaufnahmemittel3 *, die an überwachungspflichtigen Hebezeugen eingesetzt werden. (5) Motorisch angetriebene Hebezeuge, die nicht in den Absätzen 1 oder 2 genannt sind, unterliegen der Zustimmung ' zum Import. §2 Zulassung, Zustimmung (1) Die Leiter von Kombinaten, Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften (nachfolgend Betriebe genannt) haben beim Amt zu beantragen 1. Zustimmung zum Projekt überwachungspflichtiger Hebezeuge ; 2. Zulassung des Betriebes zur Herstellung, Errichtung und/ oder Instandsetzung von a) überwachungspflichtigen Hebezeugen b) Triebwerken, Tragkonstruktionen und Laufkatzen überwachungspflichtiger Hebezeuge c) überwachungspflichtigen Lastaufnahmemitteln. Betriebe, die Stapler mit einer Tragfähigkeit “bis 5 t oder an ortsfesten Tragwerken angebrachte Elektrozüge mit einer Tragfähigkeit his 5 t instandsetzen, benötigen dafür keine Zulassung des Amtes. Das Aufstellen von Hebeeinrichtungen oder mobilen Hebezeugen nach Umsetzung ist kein Errichten im Sinne dieser Anordnung; 3. Zustimmung zur Herstellung überwachungspflichtiger Hebezeuge; 4. Zustimmung zur Inbetriebnahme überwachungspflichtiger Hebezeuge; 5. Zustimmung zum Import motorisch angetriebener Hebezeuge sowie überwachungspflichtiger Lastaufnahmemittel; 6. Zulassung sicherheitstechnischer Mittel5 für überwachungspflichtige Hebezeuge sowie für überwachungspflichtige Lastaufnahmemittel; 7. Typzulassung für in Serie zu fertigende überwachungspflichtige Hebezeuge Triebwerke, Tragkonstruktionen, Laufkatzen überwachungspflichtiger Hebezeuge, die ab 1. Januar 1986 hergestellt werden. 2 Motorisch angetriebene Hebezeuge nach TGL 30350/01 Gesund-heits- und Arbeitsschutz; Hebezeuge; Übersicht 3 Lastaufnahmemittel nach TGL 30351/01 - Gesundheits- und Arbeits- schutz; Lastaufnahmemittel; Sicherheitstechnische Forderungen . * Dieser Paragraph enthält alle für überwachungspflichtige Hebezeuge und Lastaufnahmemittel gemäß den zutreffenden Bestimmungen der 1. DB zur ASVO zu erfüllenden Pflichten der Betriebe zur Beantragung von Zulassungen und Zustimmungen. 6 z. Z. gilt die Anordnung vom 29. März 1982 über den Einsatz von sicherheitstechnischen Mitteln in überwachungspflichtigen Anlagen (GBl. I Nr. 15 S. 322) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 15. März 1984 (GBl. I Nr. 11 S. 155). (2) Für Stapler mit Tragfähigkeiten bis 51, Wagen mit Hubeinrichtungen, an ortsfesten Tragwerken angebrachte Elektrozüge mit einer Tragfähigkeit bis 5 t sowie für überwa-chiungspflichtige Lastaufnahmemittel entfällt die Meldepflicht von Zu- und Abgängen. (3) Mit dem Antrag auf Zustimmung zur Herstellung ist für in Serie zu fertigende überwachungspflichtige Hebezeuge für die Berechnung der Tragkonstruktionen der Prüfbescheid gemäß Anlage 1 Buchst, a einer vom Amt zugelassenen bzw. anerkannten Prüfstelle (nachfolgend Prüfstelle genannt) vorzulegen. Weitere Prüfbescheide gemäß Anlage 1 sind zu erbringen, wenn das vom Amt gefordert wird. Mit dem Antrag auf Zustimmung zum Import überwachungspflichtiger Lastaufnahmemittel ist die Stellungnahme einer Prüfstelle vorzulegen. §3 Besondere Forderungen für Hebezeuge Die Leiter von Betrieben haben zu sichern, daß dem Amt vor ihrer Realisierung Änderungen, Grundinstandsetzungen (Generalreparaturen), Austausch kompletter Steuerungen, Austausch sicherheitstechnischer Mittel, die einer Zulassung bedürfen, ausgenommen Sicherheitsschalter, an überwachungspflichtigen Hebezeugen gemeldet werden. Das Amt entscheidet vor Wiederinbetriebnahme über erforderlich werdende Prüfungen und Zustimmungen. §4 Besondere Forderungen für Lastaufnahmemittel (1) Für überwachungspflichtige Lastaufnahmemittel mit einer Tragfähigkeit von mehr als 100 kg müssen Prüfbescheide einer Prüfstelle vor der Herstellung, der Inbetriebnahme, wenn das von der Prüfstelle gefordert wurde, der konstruktiven Änderung vorliegen. Für standardisierte überwachungspflichtige Lastaufnahmemittel sind Prüfbescheide vor der Herstellung bzw. Inbetriebnahme nicht erforderlich, wenn eine Prüfstelle dem Standard zugestimmt hat. (2) Prüfbescheide vor der Herstellung b2rw. Inbetriebnahme gemäß Abs. 1 sind für Lastaufnahmemittel nicht erforderlich, die als Bestandteil oder Zubehör überwachungspflichtiger Hebezeuge mit der Zustimmung zur Herstellung, der Zustimmung zur Inbetriebnahme oder der Zustimmung zum Import für das Hebezeug erfaßt wurden, bzw. für andere überwachungspflichtige Lastaufnahmemittel, für die eine Zustimmung des Amtes vorliegt. §5 Bedienung, Wartung (1) Für die Bedienung (Anlage 2) und die Wartung von überwachungspflichtigen Hebezeugen ist der Nachweis der Befähigung erforderlich, der an einer vom Amt zugelassenen Ausbildungsstätte zu erwerben ist.6 Ausgenommen davon ist die Bedienung von mobilen Hebegeräten ohne Führerstand, Elektrozügen mit einer Tragfähigkeit bis 5 t, die an ortsfesten Tragwerken angebracht sind, Wagen mit Hubeinrichtungen, schienengebundenen Regalbediengeräten, . , 6 z. z. gelten das Programm vom 19. August 1983 für die Qualifizierung von Werktätigen zur Bedienung bzw. Wartung von überwachungspflichtigen Hebezeugen (Hebezeugführer, Hebezeugwärter) und das Programm vom 29. Dezember 1978 für die Qualifizierung von Werktätigen zu Staplerführern, zu beziehen beim Zentral-Versand Erfurt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei zu schaden. Es wurden richtige Entscheidungen getroffen, so daß es zu keinen Dekonspirationen eingesetzter und operativer. Aus dem Schlußwort des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik allseitig zu festigen. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei die Beschlüsse des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik die Beschlüsse des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik und die Weisungen des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.