Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 150

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 150 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 150); 150 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 X. Zur Territorialplanung Zu Teil P Abschnitt „Territorialplanung“ : 1. Zu Ziff. 3.1.4. (S. 8): Der Abs. 1 wird wie folgt ergänzt: ,,e) Reproduktionsrechnungen der Kombinate und Betriebe zur Entwicklung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens (Muster 9201, Teil I, III und IV) In die territorialen Abstimmungen sind die von den Kombinaten und Betrieben den Räten der Bezirke bzw. Kreise zu übergebenden Reproduktionsrechnungen einzubeziehen.“ 2. Zu Ziff. 6.1. (S. 16): Als Absätze 4 und 5 werden auf genommen: „(4) Mit der territorialen Bilanzierung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens ist zu gewährleisten, daß die Arbeitskräfte am Standort ihres Aufkommens mit hoher gesellschaftlicher und ökonomischer Effektivität für die Lösung der Planaufgaben eingesetzt werden. Dabei sind zu sichern a) die Nutzung des im jeweiligen Kreis verfügbaren Arbeitsvermögens; b) die Einordnung der erforderlichen Arbeitskräfte für die mit den staatlichen Aufgaben vorgegebenen Leistungsziele der Kombinate, Betriebe und Einrichtungen, c) die Festlegung bzw. Vereinbarung zur Realisierung , von Rationalisierungs-, Modernisierungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen durch Kombinate und Betriebe zur Sicherung der Leistungsentwicklung an Standorten mit einem Rückgang an Arbeitskräften, d) der Ausgleich fehlender Arbeitskräfte durch Festlegung von Maßnahmen der Räte der Bezirke und Kreise zur Nutzung betrieblicher und territorialer Reserven sowie zur Gewinnung von Arbeitskräften durch Maßnahmen der Rationalisierung in Abstimmung mit dem jeweiligen Betrieb. Für Aufgaben, die wesentlich die Entwicklung der Struktur der Volkswirtschaft, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und den effektiven Einsatz von Investitionen beeinflussen, sind die damit verbundenen Anforderungen an Umfang und Struktur der Arbeitskräfte von den zentralen Staatsorganen, Kombinaten und Betrieben in Zusammenarbeit mit den Bezirks- und Kreisplankommissionen auszuarbeiten und in die Jahresvolkswirtschaftspläne aufzunehmen. (5) Die Bezirksplankommissionen haben auf Anforderung der Staatlichen Plankommission und die Kreisplankommissionen auf Anforderung der Bezirksplankommissionen Reproduktionsrechnungen für die Berufstätigen insgesamt bzw. für ausgewählte Bereiche des Territoriums (Vordruck 9201) auszuarbeiten und vorzulegen. Mit den Reproduktionsrechnungen ist zu gewährleisten, daß mit den Jahresvolkswirtschafts-plänen die Planung der Anzahl und der Struktur der Arbeitskräfte erfolgt, der effektive Einsatz des Arbeitsvermögens beurteilt, die Einsparung von Arbeitsplätzen und die Gewinnung von Werktätigen für effektivere Arbeitsaufgaben als Einheit geplant werden sowie der qualifikationsgerechte Einsatz des Arbeitsvermögens von Anfang an in die Arbeitskräfteplanung einbezogen wird.“ 3. Zu Ziff. 6.2. Abs. 4 (S. 17): Der Abs. 4 wird wie folgt ergänzt: „Als Grundlage der territorialen Bilanzierung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens haben die Ämter für Arbeit und Löhne der Räte der Bezirke und die Ämter für Arbeit der Räte der Kreise in Übereinstimmung mit den Bezirks- und Kreisplankommissionen ausgehend von der Analyse der territorialen Reproduktionsbedingungen Übersichten über die Entwicklung des verfügbaren Arbeitsvermögens, die Anzahl der Be- rufstätigen und über ihre Qualifikations- und Altersstruktur zu erarbeiten und ständig zu aktualisieren.“ 4. Zu Ziff. 6 (S. 16): a) Als Ziffern 6.4. und 6.5. Werden aufgenommen: „6.4. (1) Die Ämter für Arbeit und Löhne der Räte der Bezirke und die Ämter für Arbeit der Räte der Kreise haben in Übereinstimmung mit den Bezirks- und Kreisplankommissionen im Prozeß der Ausarbeitung der Jahresvolkswirtschaftspläne Bilanzen zur überbetrieblichen Gewinnung und zum Einsatz der Arbeitskräfte auszuarbeiten. Dabei ist vom Bedarf an Arbeitskräften für die Entwicklung volkswirtschaftlicher Schwerpunktvorhaben und zur Durchsetzung volkswirtschaftlicher Strukturveränderungen sowie zur Lösung territorialer Aufgaben auszugehen. Die Bilanzen haben zu umfassen: a) den Arbeitskräftebedarf der Kombinate, wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe und Einrichtungen sowie neuer Kapazitäten und Vorhaben aus Investitionen, der durch planmäßige Deckungsquellen (Berufsausbildung, Hoch- und Fachschulabsolventen) nicht zu sichern ist; b) die Betriebe des Territoriums, aus denen die Arbeitskräfte zu gewinnen sind (Anzahl und Struktur); c) Maßnahmen zur Gewinnung, zur Umsetzung und 2mm Einsatz der Arbeitskräfte. (2) Die Festlegung der Betriebe, für die Arbeitskräfte zu gewinnen sind, hat durch die Ämter für Arbeit und Löhne der Räte der Bezirke bzw. die Ämter für Arbeit der Räte der Kreise in Abstimmung mit den Bezirks-bzw. Kreisplankommissionen in Vorbereitung der territorialen Abstimmungen zum Jahres-volkswirtschaftsplan zu erfolgen. Die Gewinnung von Arbeitskräften ist zu konzentrieren auf die Sicherung a) des Arbeitskräftebedarfs für Betriebe im Territorium, die zur Durchführung volkswirtschaftlicher Schwerpunktaufgaben, zur Strukturentwicklung und für eine hohe Leistungsentwicklung festgelegt sind; b) zentraler Aufgabenstellungen zur überbezirklichen Gewinnung von Arbeitskräften für Betriebe und Vorhaben mit hoher volkswirtschaftlicher Bedeutung, deren Arbeitskräftebedarf standörtlich nicht gewährleistet werden kann; c) des Arbeitskräftebedarfs aus Investitionen, soweit er in Standartbestätigungen bzw. -genehmigungen festgelegt ist. (3) Die in die Bilanzen zur überbetrieblichen Gewinnung und zum Einsatz der Arbeitskräfte aufzunehmenden Betriebe sind standörtlich mit der Anzahl der zu gewinnenden Arbeitskräfte und der einzusetzenden Arbeitskräfte (Personen absolut und Jahresdurchschnitt) festzulegen. In Vorbereitung und Durchführung der territorialen Abstimmungen sind durch die Ämter für Arbeit und Löhne der Räte der Bezirke und die Ämter für Arbeit der Räte der Kreise in Übereinstimmung mit den Bezirks- und Kreisplankommissionen sowie in Zusammenarbeit mit den abgebenden und auf nehmenden Betrieben die für die Umsetzung der Arbeitskräfte erforderlichen Maßnahmen festzulegen. Die Bilanzen sind nach Bezirken zusammenzufassen und mit den Bilanzen des Aufkommens und der Verteilung des gesellschaftlichen Ar-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der Gesamtaufgabenstollung Staatssicherheit hat der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.