Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 140

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 140 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 140); 140 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 6. Zu Ziff. 4.2. Abs. 21 (S. 43): Der zweite Satz wird wie folgt gefaßt: „Die bestätigten S-Bilanzen der Jahresvolkswirtschaftspläne sind durch die Staatliche Plankommission dem Ministerium für Außenhandel, der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik und dem Ministerium für Materialwirtschaft zu übergeben. Die bestätigten M-Bilanzen der Jahresvolkswirtschaftspläne sind durch die bilanzverantwortlichen Ministerien der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium für Außenhandel, der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik und dem Ministerium für Materialwirtschaft entsprechend den dazu getroffenen Vereinbarungen zu übergeben.“ 7. Zu Ziff. 4.2. Abs. 24 (S, 44): Die Festlegungen dieses Absatzes sind nicht mehr anzuwenden. Es gelten die Festlegungen über die quartalsweise Aufgliederung der Produktionsauflagen nach Monaten, die Freisetzung und effektive Verwendung materieller Fonds sowie die Sicherung der vertraglichen Bindung der beauflagten Produktion.8) 8. Zu Ziff. 4.3. Abs. 1 (S. 44): Der Buchst, a wird wie folgt gefaßt: ,,a) ausgewählte Investitionsvorhaben und Generalreparaturen, darunter Vorhaben zur Nutzung von Ergebnissen des Staatsplanes Wissenschaft und Technik“ 9] Zu Ziff. 7.1. (S. 49): Die Absätze 1 bis 3 werden wie folgt gefaßt: „(1) Für ausgewählte Energieträger, Rationalisierungsmittel, Ersatzteile, Ausrüstungen, Industrieanlagen und Konsumgüter können Bestell- und Lieferfristen sowie Mindestbestellmengen durch Versorgungsanordnungen oder andere spezielle Rechtsvorschriften festgelegt werden. Für Roh- und Werkstoffe sowie Zuliefererzeugnisse (im Bilanzverzeichnis mit ,R‘ gekennzeichnete Positionen) gelten die Bestimmungen der Bestell- und Lieferbedingungen-Verordnung. (2) Versorgungsanordnungen werden von dem bilanz-verantwortlichen Minister erlassen. Versorgungsanordnungen und andere spezielle Rechtsvorschriften, durch die Bestell- und Lieferfristen festgelegt werden, sind mit den Ministern und Leitern anderer zentraler Staatsorgane abzustimmen, denen die Hauptverbraucher unterstehen* und bedürfen der Zustimmung des Ministers für Materialwirtschaft, des Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und des Vorsitzenden des Staatlichen Vertragsgerichts. Für Besteller gemäß § 3 Absätze 1 und 2 der Lieferverordnung (LVO) finden diese Rechtsvorschriften nur unter den. im § 4 Abs. 3 der Lieferverordnung (LVO) bestimmten Voraussetzungen Anwendung. Soweit Mindestbestellmengen festgelegt werden, sind diese zusätzlich mit den für die Organe des Produktionsmittelhandels bzw. Konsumgüterhandels zuständigen Ministern und Leitern anderer zentraler Organe abzustimmen. (3) Soweit in Rechtsvorschriften keine Bestell- und Lieferfristen festgelegt sind, können entsprechende Vereinbarungen in Koordiriierungsverträgen bzw. anderen Wirtschaftsverträgen getroffen werden.“ 10. Zu Ziff. 7.2. (S. 50): Als Abs. 3 wird auf genommen: „(3) Zur kurzfristigen Realisierung des Bedarfs für Forschung und Entwicklung sind die Betriebe, Kombinate und der Produktionsmittelhandel verpflichtet, Wirtschaftsverträge im Rahmen der bilanzierten Fonds auch dann abzuschließen, wenn dafür keine Jahresbestellungen abgegeben wurden.“ 11. Zu Ziff. 7.5. Abs. 4 (S. 52): Der letzte Satz des Absatzes wird wie folgt gefaßt: „Der Bedarf an Niederdruckkesseln (gußeiserne Gliederkessel) und Radiatoren aus Gußeisen ist von den Heizungsbau- und Montagebetrieben außerhalb des Bauwesens bei den zuständigen Fondsträgern anzumelden und von .diesen zu planen. Die Bilanzentwürfe für gußeiserne Gliederkessel und Radiatoren aus Gußeisen sind durch das Ministerium für Schwermaschinen- und Anlagenbau vor der Einreichung zur Bestätigung an die Staatliche Plankommission mit dem Ministerium für Bauwesen, insbesondere hinsichtlich der Inlandverwendung der verfügbaren Fonds, abzustimmen,“ 12. Zu Ziff. 8.2. (S. 59): a) Der Anfang des Abs. 1 wird wie folgt gefaßt: „(1) Die Energieplanung ist von allen energieplanungspflichtigen Verbrauchern, deren Kombinaten bzw. wirtschaftsleitenden Organen und Staatsorganen für alle Energieträger durchzuführen:“ b) Als Abs. 6 wird aufgenommen: „ (6) Die im Abs. 1 nicht genannten Abnehmer von Elektroenergie mit einem Jahresbedarf an elektrischer Arbeit ab 200 000 kWh sind für den Bedarf an elektrischer Arbeit und mit einem Leistungsbedarf ab 200 kVA zusätzlich für den Bedarf an elektrischer Leistung plänungspflichtig, soweit das gemäß Ziff. 8.3. festgelegt ist.“ 13. Zu Ziff. 8.3. (S. 60): a) Die verbraucherseitige Planung gemäß Ziff. 8.2. Abs. 6 ist um Elektroenergie für nachstehende Bereiche zu ergänzen: im Abs. 1 für das Ministerium für Handel und Versorgung und das Ministerium für Kultur, im Abs. 2 für örtlichgeleitetes Verkehrswesen, für bezirks- und kreisgeleitetes Bauwesen, örtliche Versorgungswirtschaft, Handel und Versorgung, Kultur, Erholungswesen, Körperkultur und Sport. b) Abs. 3 (S. 61) wird wie folgt ergänzt: „Die verbraucherseitige Planung von Elektroenergie hat auf dem Vordruck 1915 (Leistungsplan für Elektroenergie) zu erfolgen.“ 14. Zu Ziff. 8.6. (S. 64): Die Einreichungsübersicht wird wie folgt ergänzt: „Die Abnehmer von Elektroenergie gemäß Ziff. 8.2. Abs. 6 haben den Vordruck 1915 an den Rat des Bezirkes und das Energiekombinat einzureichen. Die Räte der Bezirke haben den Vordruck 1915 je Fachorgan an die Zentralstelle für Rationelle Energieanwendung zu übergeben. Die Energiekombinate haben die Räte der Bezirke bei der Planung des Leistungsbedarfs zu unterstützen.“ 15. Zu Ziff. 8.7. (S. 65): Die Nomenklatur der Energieträger wird wie folgt ergänzt: ELN-Nr. ET-Nr. 113 22 910 35 Hu ME 40600 t Bezeichnung Kurzbezeichnung Flottenmasut FMAS;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Personen richten Beschwerde sucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Polozenie predvaritel nom zakljucenii pod strazu der Arbeitsübersetzung des Mdl Zentral-stelle für Informationen und Dokumentation, Dolmetscher und Übersetzer, Berlin,.