Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 139

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 139 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 139); Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 139 VI. Zur Planung der Materialökonomie und zur Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzierung Zu Teil M Abschnitt 21 und 22 der Planungsordnung: Zu Abschnitt 21 der Planungsordnung: 1. In Ziff. 3.2. Abs. 1 (S. 9) wird der zweite Satz wie folgt gefaßt: „Ausgehend davon haben die Ministerien für die ihnen unterstellten Kombinate bzw. wirtschaftsleitenden Organe und die Generaldirektoren der Kombinate sowie die Leiter der wirtschaftsleitenden Organe und Fachorgane der Räte der Bezirke für die Betriebe die Bestände an materiellen Umlaufmitteln (Wertvolumen der. Durchschnittsplanbestände), untergliedert nach Material, Störreserve, unfertigen Erzeugnissen und Leistungen sowie fertigen Erzeugnissen und Leistungen, für das Planjahr insgesamt und mit den staatlichen Planauflagen zusätzlich nach Quartalen festzulegen.“ 2. Zu Ziff. 4.3. (S. 13): a) Die Überschrift wird wie folgt gefaßt: „Planung edelmetallhaltiger Sekundärrohstoffe, verbrauchter Fixierbäder und Altfilmmaterialien (Rückläufe)“ b) Der Abs. 1 (S. 13) wird wie folgt ergänzt: „Die im Bilanzverzeichnis festgelegten Positionen 189 45 100 Verbrauchte Fixierbäder 189 45 200 Altfilmmaterialien sind in die Planung einzubeziehen.“ c) Im Abs. 2 (S. 13) wird der erste Satz wie folgt gefaßt: „Alle der Rückgewinnungspflicht unterliegenden edelmetallhaltigein Abfälle und Rückstände sowie nicht mehr benötigte Gegenstände aus Edelmetallen, verbrauchte Fixierbäder und Altfilmmaterialien sind auf der Grundlage der den Ministern und Leitern der anderen zentralen Staatsorgane erteilten staatlichen Plankennziffern und Vorgaben des Ministers für Erzbergbau, Metallurgie und Kali zu den Jahresvoikswdrtschaftsplänen für das Aufkommen den zur Rückgewinnung berechtigten Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen zuzuführen.“ d) Abs. 3 (S. 13) wird wie folgt gefaßt: „(3) Die Erfüllung der Ablieferungspflicht an edelmetallhaltigen Sekundärrohstoffen in der beauflagten Menge ist Voraussetzung für die geplante Bereitstellung der Bilanzanteile für Edelmetalle und fotochemische Aufzeichnungsmaterialien, Die Beauflagung erfolgt als, Anlage zu den Edelmetallbilanzen (Vordruck 1721) sowie für verbrauchte Fixierbäder und Altfilmmaterialien durch den Minister für Erzbergbau, Metallurgie und Kali in Übereinstimmung mit dem Minister für Chemische Industrie.“ Zu Abschnitt 22 der Planungsordnung: 1. Zu Ziff. 2.1. Abs. 5 (S. 27): Der Buchst, c wird wie folgt gefaßt: ,,-c) Ersatzteile, die andere Bilanzbereiche betreffen, aber auf Grund spezifischer Materialanforderungen oder spezieller Fertigungstechnologien nicht in der DDR hergestellt werden können.“ 2. Zu Ziff. 2.2. (S. 27): a) Im Abs. 1 wird der erste Satz wie folgt gefaßt: „Die Bedarfsträger haben den Fondsträgern nach deren Festlegungen gemäß Abs. 11 verbraucherseitige Bedarfsinformationen über den mit den Lieferern abgestimmten Bedarf zu übergeben.“ b) Abs. 3 (S. 28) wird nach dem ersten Satz wie folgt gefaßt: „Die Bestellungen für Roh- und Werkstoffe sowie Zuliefererzeugnisse (im Bilanzverzeichnis mit ,R‘ gekennzeichnete Positionen) haben im Grobsörti-ment gemäß ELN entsprechend den Bestimmungen der Verordnung vom 5. Januar 1984 über Bestell- und Lieferbedingungen für Roh- und Werkstoffe sowie Zuliefererzeugnisse Bestell- und Lieferbedingungen-Verordnung (GBl. I Nr. 2 S. 9) zu erfolgen. Soweit in Rechtsvorschriften, Koordinierungsverträgen bzw. anderen Wirtschaftsverträgen keine Bestellfristen festgelegt sind, haben die Bestellungen für Ausrüstungen und Industrieanlagen (im Bilanzverzeichnis mit ,A‘ bzw. ,I‘ gekennzeichneten Positionen) vor den Terminen für die Übergabe der lieferseitigen Bilanzinformationen durch die Lieferer an die bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe zu erfolgen,“ c) Abs. 11 (S. 30) wird wie folgt gefaßt: „(11) Die Fondsträger haben unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Bestell- und Lieferbedingungen-Verordnung zu regeln, inwieweit von ihren nach- bzw. zugeordneten Bedarfsträgern an sie Informationen als Grundlage der Ausarbeitung der verbraucherseitigen Bedarfsinformationen zu geben sind. Diese Bedarfsinformationen sind auf volkswirtschaftlich wichtige Erzeugnisse und auf Hauptbedarfsträger zu konzentrieren. Die Abgabe von Bedarfsinformationen .für Roh- und Werkstoffe sowie Zulieferungen (im Bilanzver-zeichnis mit ,R‘ gekennzeichnete Positionen) darf nur im Grobsortiment entsprechend der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur (ELN) gefordert werden, soweit nicht zwischen dem Fondsträger und dem Lieferkombinat eine tiefere Gliederung des Grobsortiments vereinbart wurde.“ d) Im Abs. 13 (S. 30) wird nach dem ersten Satz eingefügt: „Dazu dürfen Bedarfseinschätzungen auf der Grundlage von Bestellungen sowie Bestellungen nicht früher als 1 Monat nach Erteilung der staatlichen Aufgaben gefordert werden.“ 3. Zu Ziff. 2.4. (S. 32): Der Abs. 1 wird wie folgt ergänzt: „Für die mit der Jahresplanung zu bestimmenden Investitionsvorhaben zur Nutzung von Ergebnissen des Staatsplanes Wissenschaft und Technik einschließlich von Vorhaben zum Aufbau von Versuchsanlagen ist die vorhabenbezogene Planung ausgewählter Ausrüstungen und Anlagen anzuwenden. Die betreffenden, Investitionsvorhaben sind gemeinsam durch das Ministerium für Wissenschaft und Technik und die Staatliche Plankommission festzulegen.“ 4. Zu Ziff. 3.2. Abs. 4 (S. 34): Der letzte Satz wird wie folgt gefaßt: „Spezifische Festlegungen zur Detaillierung der lieferseitigen Bilanzinformationen treffen die bilanzverantwortlichen Ministerien in Abstimmung mit den übergeordneten Organen der Lieferer unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Bestell- und Lieferbedingungen-Verordnung.“ 5. Zu Ziff. 4.1. Abs. 3 (S. 36): Der zweite Satz wird wie folgt ergänzt: „Das betrifft insbesondere Festlegungen zur materiell-technischen Sicherung des Staatsplanes Wissenschaft und Technik, des Wohnungsbauprogramms ";

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die weitere Aufklärung und offensive Abwehr der Tätigkeit von Befragungsstellen imperialistischer Geheimdienste in der BRD. Ständig müssen wir über das System, den Inhalt, die Mittel und Methoden der feindlichen Organe besitzen und gründlich auf die Konfrontierung mit dem Feind und auf das Verhalten von feindlichen Organen vorbereitet sein.