Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 138

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 138 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 138); 138 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 Vorhaben bestätigten technischen und ökonomischen Kennziffern entsprechend den getroffenen Festlegungen zu führen.8) Der Nachweis der Plan Wirksamkeit der Effektivität der Investitionen und General-. reparaturen ist entsprechend den Regelungen des Abschnittes .Planung der Effektivität der gesellschaftlichen Produktion' Ziff. 2.1. Absätze 4 und 6 (S. 80/81) vorzunehmen. Die Ministerien haben gegenüber der Staatlichen Plankommission die Planwirksamkeit der ökonomischen Ergebnisse aus wissenschaftlich-technischen Aufgaben, Investitions- und Kompensationsvorhaben und die Einarbeitung in die Pläne entsprechend den dazu getroffenen Festlegungen 8) nachzuweisen.“ 5. Zu Ziff. 5. (S. 40): 5.1. Die Ziff. 5.3. wird wie folgt gefaßt: „5.3. Im Bereich der Industrieministerien, des Ministeriums für Bauwesen, des Ministeriums für Verkehrswesen, des Ministeriums für Post- und Fernmeldewesen, des Ministeriums für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie, des Ministeriums für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und des Ministeriums für Umweltschutz und Wasserwirtschaft sind von den bilanzierenden Organen für Projektierungsleistungen auf der Grundlage von Bilanzinformationen der Projektierungseinrichtungen Projektierungsbilanzen zu erarbeiten. Dabei ist der Nachweis zu führen, daß die Vorhaben des zentralen Planes der Vorbereitung projektierungsseitig bilanziert sind.“ 5.2. Die Ziff. 5.11. wird wie folgt gefaßt: „5.11. Die in Ziff. 5.3. aufgeführten Ministerien haben die Investitionsvorhaben des zentralen Planes der Vorbereitung, bei denen Differenzen zwischen Projektierungsbedarf und -auf-kommen bestehen, der Staatlichen Plankommission auf Vordruck 9208 entsprechend dem Muster einzureichen. Das gilt für Investitionsvorhaben des eigenen Verantwortungsbereiches und der anderen Bereiche. Mit diesem vorhabenkonkreten Nachweis sind Entscheidungsvorschläge zur projektierungsseitigen Sicherung der Vorhaben vorzulegen.“ Muster (Vordruck 9208) Projcktierungsbilanz für (Bilanzbereich) Lfd. Bedarf/Deckung für Investitionen Nr. Beim vorhahenkonkreten Einordnungsnachweis gemäß Ziff. 5.11. sind die Vorhabennummer und die Kurzbezeichnung des Vorhabens anzugeben Zu projektierendes Investitionsvolumen 1 000 M 1 2 3 Projektierungs- Angearbeiteter Pro- Projektierungs- bedarf gesamt jektierungsaufwand bilanz 1 000 Std. bis 31.12. Planjahr Vorjahr 1 000 Std. 1 000 Std. AST GE AU AST GE AU AST GE AU 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1. Projektierungsbedarf . 1.1. für den eigenen Verantwortungsbereich 8) Die Festlegungen wurden den Betreffenden direkt übergeben. 1.1.1. für Investitionsvorhaben gemäß Zentralem Plan der Vorbereitung 1.1.2. für weitere Investitionsvorhaben 1.2. für andere Verantwortungsbereiche 1.2.1. für Investitionsvorhaben gemäß Zentralem Plan der Vorbereitung 1.2.2. für weitere Investitionsvorhaben 2. Projektierungsaufkommen1) 2.1. Eigenes Projektierungsaufkommen1) 2.2. Projektierungsaufkommen der Kooperationspartner 2.3. Projektierungsaufkommen aus Importen1) 3. Bilanzergebnis1) 3.1. Fehlkapazitäten gesamt1) 3.1.1. für Investitionsvorhaben gemäß Zentralem Plan der Vorbereitung 3.1.2. für weitere Investitionsvorhaben1) 3.2. Mehrkapazitäten gesamt1) 1) Diese Angaben sind nur für die Spalte „Projektierungsbilanz Planjahr 1 000 Std.“ zu maehen. 5. 3. Die in der Ziff. 5.8. für zentral geplante Investitionsvorhaben getroffenen Festlegungen sind für die ausgewählten Investitionsvorhaben des zentralen Planes der Vorbereitung anzuwenden. 6. Zu Ziff. 6 (S. 43): Die Ziff. 6.3. wird wie folgt gefaßt: „6.3. (1) Als verbindliche Grundlage für die Durchführung, Finanzierung, Abrechnung und Kontrolle der Investitionen sind mit den staatlichen Planauflagen vorhabenbezogen Übersichten für a) die Investitionsvorhaben mit einem Gesamtwertumfang über 5 Mio M und weitere ausgewählte Investitionsvorhaben von der Staatlichen Plankommission an die Ministerien, anderen zentralen Staatsorgane und Räte der Bezirke und von diesen an die Kombinate, Betriebe und Einrichtungen, b) die Investitionsvorhaben mit einem Wertumfang über l,Mio M bis 5 Mio M, soweit nicht unter Buchst, a enthalten, von den Ministem, Leitern anderer zentraler Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke an die ihnen unterstellten Kombinate, Betriebe und Einrichtungen, c) die Investitionsvorhaben bis 1 Mio M Gesamtwertumfang von den Vorsitzenden der Räte der Bezirke und Kreise, von den Generaldirektoren der Kombinate und Leitern wirtschaftsleitender Organe an die Betriebe und Einrichtungen zu übergeben, (2) Die Minister, Leiter anderer zentraler Staatsorgane und Vorsitzenden der Räte der Bezirke übergeben die von ihnen bestätigten Übersichten für Investitionsvorhaben bis 5 Mio M Gesamtwertumfang, die einen Bauanteil enthalten, zum Zeitpunkt der Herausgabe der staatlichen Planauflagen dem Ministerium für Bauwesen.“ 7. Zu Ziff. 7.3. (S. 44): In die Berechnung des planmäßigen Finanzbedarfs für Investitionen sind zusätzlich die Kennziffern 0416 „Beteiligung an der gemeinsamen Finanzierung einer geplanten Investition von 0417“ und 0432 .„Finanzbedarf für die Übernahme bzw. den Kauf themengebun-. -dener Grundmittel einschließlich Versuchsanlagen und Experimentalbauten' aus Forschung und Entwicklung von 0417“ aufzunehmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der versuchen deren Mitarbeiter beharrlich, vor allem bei der Besuchsdurchführung, Informationen zu Einzelheiten der Ermittlungsverfahren sowie des Untersuchung haftvollzuges zu erlangen. Das anfangs stark ausgeprägte Informationsverlangen der Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.