Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1984, Seite 130

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984, Seite 130 (GBl. DDR Ⅰ 1984, S. 130); 130 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 19. April 1984 ken. Der Grad der Eigenversorgung ist wie folgt zu berechnen: Staatliches Aufkommen J. Ausfuhr in andere Bezirke ./. Export + ./. Saldo Bestände ----------------------- :-------------- . 100 Warenfonds + Verarbeitungsindustrie + verschiedene Verbraucher I bis III + nicht verfügbare Menge“. IV: Zu den allgemeinen Bestimmungen der Planungsordnung Zu Teil K Abschnitt 14 (S. 5) der Planungsordnung: 1. Ziff. 3.3. (S. 7) wird wie folgt gefaßt: „3.3. Ausarbeitung und Einreichung der Planentwürfe in verkürzter Nomenklatur 3.3.1. (1) Planentwürfe in verkürzter Nomenklatur sind auszuarbeiten und an die Ministerien, die Staatliche Plankommission3), das Ministerium der Finanzen3) und die Staatsbank der DDR4) einzureichen von den Kombinaten der Industrie, des Bauwesens und des Verkehrswesens, den Wirtschaftsräten der Bezirke, den Bezirksbauämtern und den Fachorganen für Verkehr der Räte der Bezirke. Sie sind den Beratungen der zentralen Staatsorgane zur Sicherung der volkswirtschaftlichen Zielstellungen zugrunde zu legen. Im Mittelpunkt stehen die Maßnahmen zur materiellen Bilanzierung der staatlichen Aufgaben, zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, zur hohen ökonomischen Wirksamkeit von Wissenschaft und Technik, zur Erhöhung der Energie- und Materialökonomie und der Effektivität sowie zur Sicherung der Finanzen des Staates. (2) Die Planentwürfe in verkürzter Nomenklatur gemäß Abs. 1 umfassen: a) die ökonomischen Grundkennziffern der Leistungs- und Effektivitätsentwicklung auf Vordruck 0500 „ökonomische Grunddaten“ gemäß Ziff. 12, Spalte 3. b) MAK-Bilanzentwürfe für alle S-Positionen, für weitere Positionen des zentralen Versorgungsplanes (M-Bilanzen), für ausgewählte M-Positionen, für die zentrale Entscheidungen zur Leistungsentwicklung und effektiven Fondsverwendung notwendig sind. Die Nomenklatur der einzureichenden Positionen des zentralen Versorgungsplanes und der M-Bilanzen sind durch die bilanzverantwortlichen Minister in Übereinstimmung mit der Staatlichen Plankommission festzulegen. Die MAK-Bilanzentwürfe haben mindestens zu enthalten: die Hauptkennziffern der Bilanzen gemäß Vordruck 1710 bzw. 1711, Seite 1 sowie das Aufkommen und die Verwen- ' düng von Exquisit- und Delikaterzeugnissen auf Vordruck 1702 gemäß Abschnitt .Material-, Ausrüstungs- und Kon-sumgüterbilanzierung‘ Ziff. 7.4. Buchst, c, die, Produktion nach Hauptproduzenten, die Inlandverwendung nach Versorgungsbereichen, die liefer- und verbraucherseitigen Bestände sowie den Normvorrat. 3) ohne MAK-Bilanzentwürfe 4) Es sind nur die ökonomischen Grundkennziffern der Leistungs- und Effektivitätsentwieklung (Vordruck 0500) einzureichen. Die Einreichung der MAK-Bilanzentwürfe hat auf den für die Bilanztypen festgelegten Vordrucken gemäß Abschnitt .Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilan-zierung' Ziff. 4.1.4. zu erfolgen. c) den Nachweis der Senkung des spezifischen Einsatzes volkswirtschaftlich wichtiger Roh- und Werkstoffe (Materialeinsatzschlüssel in Mio M und Senkung in %) entsprechend der dafür gemäß Bilanzverzeichnis festgelegten Nomenklatur sowie die verbraucherseitigen Planinformationen für die Positionen der Nomenklatur der Materialeinsatzschlüssel und für ausgewählte, von der Staatlichen Plankommission festgelegte Erzeugnispositionen entsprechend der Nomenklatur gemäß Ziff. XI. d) den Export in das NSW in Mio VM für das I. Quartal des Planjahres e) die Valutaeinnahmen aus Export in das NSW zu VM, gegliedert nach Währungsgebieten darunter: aus Export gesamt im Planjahr aus Export gesamt der Vorjahre darunter: für das I. Quartal des Planjahres gesamt f) zusätzlich für die Kombinate des Verkehrswesens die spezifischen Leistungskennziffern des Verkehrswesens. Sie sind zwischen dem Ministerium für Verkehrswesen und der Staatlichen Plankommission zu vereinbaren. 3.3.2. Alle wertmäßigen Kennziffern der Planentwürfe in verkürzter Nomenklatur sind zur Preisbasis 1 und Preisbasis 2 auszuarbeiten. 3.3.3. Von den Industrieministerien, dem Ministerium für Bauwesen und dem Ministerium für Verkehrswesen sind an die Staatliche Plankommission, das Ministerium der Finanzen und die Staatsbank der DDR4) zu übergeben: der Planentwurf des Ministeriums in verkürzter Nomenklatur einschließlich MAK-Bilanzentwürfe5) der Standpunkt der Minister zu den Planentwürfen der Kombinate mit Vorschlägen für die weitere Arbeit zur Sicherung und Überbietung der staatlichen Aufgaben. 3.3.4. Die Kombinate der Industrie, des Bauwesens und des Verkehrswesens sowie die Räte der Bezirke entscheiden eigenverantwortlich, in welchem Umfang Planentwürfe in verkürzter Nomenklatur von den Betrieben einzureichen sind. Die Festlegungen gemäß Ziff. 3.3.1. Abs. 2 sind dabei als Rahmenbedingungen einzuhalten. 3.3.5. (1) Außer den in Ziff. 3.3.3. genannten Mini- sterien haben die anderen Ministerien und zentralen Staatsorgane ausgenommen das Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und das Ministerium für Außenhandel sowie der Verband der Konsumgenossenschaften der DDR einen Planentwurf in verkürzter Nomenklatur für ihren Bereich insgesamt, einschließlich des örtlichgeleiteten Bereiches, an die Staatliche Plankommission, das Ministerium der Finanzen5) und die Staatsbank der DDR4) einzureichen. Er umfaßt a) die ökonomischen Grundkennziffern der Leistungs- und Effektivitätsentwicklung (Vordruck 0500), 5) an das Ministerium der Finanzen ohne MAK-Bilanzentwürfe;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1984 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1984 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 37 vom 28. Dezember 1984 auf Seite 456. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1984 (GBl. DDR Ⅰ 1984, Nr. 1-37 v. 9.1.-28.12.1984, S. 1-456).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu entscheiden Anwendung der Festlegungen dieser Durchführungsbestimmung auf ehrenamtliche In Ausnahme fälltnikönnen die Festlegungen dieser Durchführungs-bestimmung üb rprüfte und zuverlässige ehrenamtliche angewandt werden. . dafür sind in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Innern geleistet. Eingeordnet in die Lösung der Ges amt aufgaben Staatssicherheit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten sowie im kameradschaftlichen Zusammenwirken mit den anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.