Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 76

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 76 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 76); 76 Gesetzblatt TeilI Nr. 7 Ausgabetag: 16. März 1983 Verordnung zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkulose sind: a) die Röntgenreihenuntersuchungen innerhalb der Nationalen Volksarmee, der Grenztruppen und der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane der DDR. Sie sind auf der Grundlage dieser Durchführungsbestimmung sowie der dazu von den zuständigen Ministem erlassenen militärischen und innerdienstlichen Bestimmungen durchzuführen; b) die Thoraxröntgenuntersuchungen im Rahmen der medizinischen Untersuchungen zur Feststellung der Tauglichkeit für den Wehrdienst; c) die in Rechtsvorschriften über arbeitsmedizinische Tauglichkeits- und Überwachungsuntersuchungen vorgeschriebenen Röntgenuntersuchungen der Brustorgane. (5) Bei Vorliegen länger anhaltender braneho-pulmonaler Symptome ist bei allen Untersuchungspflichtigen gemäß Abs. 3 sowie gemäß Abs. 4 Buchst, c, unabhängig von den festgelegten Röntgenreihenuntersuchungsterminen, eine Thoraxröntgenaufnahme anzufertigen. (6) Die Bezirksärzte können in Abstimmung mit dem Minister für Gesundheitswesen weitergehende Röntgenreihenuntersuchungen anordnen, die auch jüngere Altersgruppen betreffen und andere Untersuchungsintervalle beinhalten, wenn es die epidemiologische oder die örtliche Situation erforderlich macht. §4 Weitere vorsorgliche Maßnahmen zur frühzeitigen Erfassung lungenkranker Bürger Die Poliklinischen Abteilungen (PALT) haben in enger Zusammenarbeit mit den im Kreis tätigen Ärzten, besonders mit den Fachärzten für Allgemeinmedizin sowie den Betriebsärzten, den Ärzteberatungskommissionen u. a. zu sichern, daß alle Bürger, bei denen auf Grund besonderer Krankheitszeichen der Verdacht auf eine Lungenkrankheit, insbesondere auf Bronchialkarzinome oder Lungentuberkulose, besteht, vom behandelnden Arzt ohne Verzögerung und unabhängig von Röntgenreihenuntersuchungsterminen zur Abklärung bzw. Mitbeurteilung an die Poliklinische Abteilung (PALT) überwiesen werden. §5 Auswertung der Schirmbilder (1) Die Auswertung der im Rahmen der Röntgenreihenuntersuchungen angefertigten Schirmbilder ist durch 2 Ärzte unabhängig voneinander vorzunehmen. Die Poliklinische Abteilung (PALT) hat bei Schirmbildern, die vom normalen Thoraxbefund abweichen, einen Vergleich mit bereits vorhandenen Röntgenaufnahmen vorzunehmen, bevor sie über weitere Untersuchungsmaßnahmen entscheidet. (2) Bei den Auswertungen ist zu sichern, daß die Namen der auswertenden Ärzte auch späterhin jederzeit ermittelt werden können. Dies gilt auch für Schirmbildvergleiche. §6 Aufbewahrung der Schirmbilder Die Schirmbilder von Röntgenreihenuntersuchungen sind in der Poliklinischen Abteilung (PALT) so lange aufzubewahren, daß zu Vergleichszwecken wenigstens 5 für eine Beurteilung wesentliche Aufnahmen zur Verfügung stehen. Die Aufbewahrungsfrist beträgt im allgemeinen 5 Jahre. Für Sonderfälle, wie Berufskrankheiten oder Arbeitsunfälle, gelten die hierfür bestehenden Regelungen. §7 Verantwortung für die Durchführung von Röntgenreihenuntersuchungen (1) Der Leiter der Bezirksstelle für Lungenkrankheiten und Tuberkulose ist im Auftrag des Bezirksarztes für die Durchführung der Röntgenreihenuntersuchungen gemäß § 3 Abs. 2 Buchst, a verantwortlich. Er legt den Plan der durchzuführenden Untersuchungen in Zusammenarbeit mit den Räten der Kreise und mit den Poliklinischen Abteilungen (PALT) sowie in Abstimmung mit den Räten der Städte und Gemeinden fest. Die Bezirksstelle für Lungenkrankheiten und Tuberkulose unterstützt erforderlichenfalls im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten auch die Röntgenreihenuntersuchung krankheitsgefährdeter Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Buchst, b. (2) Die Termine der Röntgenreihenuntersuchungen sind öffentlich bekanntzugeben. Die zur Teilnahme verpflichteten Bürger können außerdem persönlich zur Röntgenreihenuntersuchung vorgeladen werden. Besonders krankheitsgefährdete Bürger sind zu den Röntgenreihenuntersuchungen gemäß § 3 Abs. 2 Buchst, b persönlich vorzuladen. Zur persönlichen Benachrichtigung der Bürger sind die einheitlichen Vordrucke2 und die Möglichkeiten der Einwohnerdatenspeicher der örtlichen Staatsorgane zu nutzen. (3) Die Räte der Städte und Gemeinden haben für die Röntgenreihenuntersuchungen gemäß § 3 Abs. 1 geeignete Räume und Standplätze zur Verfügung zu stellen. Die Einzelheiten, insbesondere die personelle Unterstützung, sind durch Absprachen mit den Bezirksstellen für Lungenkrankheiten und Tuberkulose festzulegen. (4) Die Leiter der Betriebe und Einrichtungen sichern die Teilnahme der im § 3 Abs. 3 genannten Werktätigen innerhalb der vorgesehenen Fristen an den Röntgenreihenuntersuchungen und die Kontrolle der Teilnahme auf der Grundlage der Eintragungen im Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung. (5) Die Leiter der Betriebe und Einrichtungen sind verantwortlich, daß im Zusammenhang mit den jährlichen Eintragungen im Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung überprüft wird, ob die in der Ausbildung befindlichen oder bei ihnen beschäftigten Bürger im Alter von 40 Jahren und darüber jeweils nach Ablauf von 2 Jahren an den Röntgenreihenuntersuchungen teilgenommen haben. (6) Die Leiter der Gesundheitseinrichtungen sind dafür verantwortlich, daß von ihnen betreute Bürger ohne Nachweis ihrer regelmäßigen Teilnahme an den Röntgenreihenuntersuchungen aufgefordert werden, die versäumte Röntgenaufnahme in der Poliklinischen Abteilung (PALT) nachholen zu lassen. (7) Der Leiter der Poliklinischen Abteilung (PALT) hat Maßnahmen zur Aufklärung der Bevölkerung und zur Information der Ärzte zu treffen. (8) Der Leiter der Poliklinischen Abteilung (PALT) ist für die Durchführung der Röntgenreihenuntersuchung gemäß § 3 Abs. 2 Buchst, b, für die Durchführung der Schirmbildvergleiche und für die Nachuntersuchung der mit Befund aufgefallenen Bürger verantwortlich. Er sichert ferner den Aufbau und die Verwaltung des Schirmbildarchivs im Kreis. §8 Schlußbestimmungen (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. 2 Vordruck Nr. 5250, VLV Freiberg;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und veranschaulicht in beeindruckender Weise den wahrhaft demokratischen Charakter der Tätigkeit und des Vorgehens der Strafverfolgungsorgane in den sozialistischen Staaten, Die Notwendigkeit dieser Auseinandersetzung resultiert desweiteren aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten.