Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1983, Seite 75

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983, Seite 75 (GBl. DDR Ⅰ 1983, S. 75); Gesetzblatt Teill Nr. 7 Ausgabetag: 16. März 1983 75 Anlage 3 zu § 4 Abs. 1 vorstehender Fünfter Durchführungsbestimmung Ausfertigung Erklärung gemäß § 4 Abs. 1 der Fünften Durchführungsbestimmung vom 21. Januar 1983 zum Suchtmittelgesetz (GBl. I Nr. 7 S. 69) entsprechend Artikel 12 Abs. 2 der Konvention über psychotrope Substanzen vom 21. Februar 1971 (Sonderdruck Nr. 880 des Gesetzblattes S. 33) Name und Anschrift des Lieferers Name und Anschrift des Empfängers Einfuhrland: Art und Menge der psychotropen Substanz bzw. Zubereitung* (bei einer Zubereitung ist, soweit vorhanden, auch der Name anzugeben): Datum der Ausfuhr: Ort/Datum Stempel Unterschrift * gemäß Anlage 2 zu § 4 Abs. 1 der Fünften Durchführungsbestimmung zum Suchtmittelgesetz: Amobarbital, Cyclobarbital, Glutethimid, Pentobarbital, Secobarbital und ihre Salze Zwölfte Durchführungsbestimmung1 zur Verordnung zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkulose Röntgenreihenuntersuchungen vom 11. Februar 1983 Die erreichten Erfolge bei der Tuberkulosebekämpfung und das gewachsene Verantwortungsbewußtsein der Bürger für ihre Gesunderhaltung ermöglichen eine stärkere Konzentration der Vorsorgemaßnahmen. Auf Grund des § 31 der Verordnung vom 26. Oktober 1961 zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkulose (GBl. II Nr. 80 S. 509) wird deshalb im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Durchführung von Röntgenreihenuntersuchungen folgendes bestimmt: §1 Begriffsbestimmung Röntgenreihenuntersuchungen im Sinne dieser Durchführungsbestimmung sind Röntgenuntersuchungen der Brustorgane mit Anfertigung von Aufnahmen im Schirmbild- oder Großformat für einen bestimmten Personenkreis in zeitlich und örtlich festgelegten wiederholten Aktionen. Sie dienen der frühzeitigen Erkennung von Erkrankungen der Brustorgane. §2 Verpflichtung der Bürger zur Teilnahme an Röntgenreihenuntersuchungen (1) Im Interesse der Gesundheit ist die Teilnahme an Röntgenreihenuntersuchungen Pflicht jedes dazu aufgerufenen Bürgers. (2) Die Röntgenreihenuntersuchungen sind für den Bürger unentgeltlich. §3 Arten der Röntgenreihenuntersuchungen, Personengruppen (1) Für Bürger ab Vollendung des 40. Lebensjahres und für besonders krankheitsgefährdete Bürger werden Röntgenreihenuntersuchungen der Brustorgane durch Schirmbild durchgeführt. (2) Die Röntgenreihenuntersuchungen werden mit dem Ziel einer möglichst vollständigen Erfassung dieser Bürger durchgeführt : a) als Aktion jedes 2. Jahr im Wohngebiet der Bürger, b) in den dazwischenliegenden Jahren kontinuierlich für diejenigen Bürger, deren Gesundheitszustand eine jährliche Kontrolle erfordert, in den Schirmbildstellen der Poliklinischen Abteilungen für Lungenkrankheiten und Tuberkulose (nachfolgend Poliklinische Abteilung [PALT] genannt) oder anderen Schirmbildeinrichtungen. (3) Gemäß § 5 Abs. 2 der Verordnung zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkulose haben sich zu Beginn ihrer Ausbildung oder beruflichen Tätigkeit einer Röntgenuntersuchung und im weiteren Verlauf Wiederholungsuntersuchungen zu unterziehen: a) Beschäftigte in Einrichtungen der Tuberkulosebekämpfung und in Einrichtungen, in denen mit tuberkulösem Material gearbeitet wird sowie in Pathologischen Instituten. Wiederholungsuntersuchungen sind im allgemeinen während des 1. Jahres der Tätigkeit im Abstand von 6 Monaten, anschließend im Abstand von 2 Jahren durchzuführen. Bei Ausscheiden aus der Tätigkeit sind eine Abschlußuntersuchung mit Thoraxröntgenaufnahmen und eine weitere röntgenologische Nachkontrolle nach 1 bis 2 Jahren vorzunehmen. Beschäftigte dieser Einrichtungen, die auf Arbeitsplätzen mit besonderer gesundheitlicher Gefährdung arbeiten, sind in kürzeren Abständen mit Röntgengroßfilm zu untersuchen. b) Beschäftigte in Einrichtungen der Volksbildung und in Kinderkrippen. Wiederholungsuntersuchungen sind im Abstand von 2 Jahren vorzunehmen. c) Beschäftigte in der Rinderproduktion. Die Einstellungs- und Wiederholungsuntersuchungen sind besonders sorgfältig auf das Vorhandensein pulmonaler und extrapulmonaler Tuberkulose zu richten. Wird in einem Rinderbestand Tuberkulose festgestellt, sind die dort Beschäftigten sofort mit Thoraxröntgenaufnahme, auch klinisch und bakteriologisch (Sputum, Urin), zu untersuchen. Das gilt sinngemäß auch für die mit der Schlachtung in Notschlachtungsbetrieben sowie die in Tierkörperverwertungsanstalten beschäftigten Werktätigen. 1 11. DB vom 1. April 1970 (GBl. II Nr. 39 S. 293) (4) Durch andere Rechtsvorschriften angeordnete Röntgenreihenuntersuchungen der Brustorgane gemäß § 5 Abs. 4 der;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1983 beginnt mit der Nummer 1 am 3. Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1983 auf Seite 431. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1983 (GBl. DDR Ⅰ 1983, Nr. 1-38 v. 3.1.-30.12.1983, S. 1-431).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - ordnungsgemäße Durchsetzung der Anweisungen zur Gefangenentransportdurchführung und Absicherung sowie zur Vorführung, Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Traditionskalender. Dadurch kann insbesondere das koordinierte Vorgehen zwischen den Leitungen der Partei, der und der gesichert und durch konzeptionell abgestiramte Maßnahmen eine höhere Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Materialien und Maßnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen fol gender Linien und Diensteinheiten: insgesamt Personen darunter Staats- Mat. verbr.